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Donald Trump
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Donald Trump vor dem Weißen Haus. (Archivfoto)

USA

Liz Cheney „gecancelt“: Donald Trump stichelt nach Abwahl – „schrecklicher Mensch“

  • Daniel Dillmann
    VonDaniel Dillmann
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  • Lukas Rogalla
    Lukas Rogalla
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Nach der Entscheidung der Republikaner, Liz Cheney von ihrer Führungsrolle in der Partei zu entfernen, häuft sich Kritik. Auch Donald Trump meldet sich zu Wort.

Update von Donnerstag, 13.05.2021, 12.30 Uhr: Mehrere Republikaner haben sich nach der Abwahl von Liz Cheney aus der Führungsriege der republikanischen Partei in den USA kritisch zu Wort gemeldet. Das berichtet etwa das amerikanische Nachrichtenportal Daily Beast. „Liz Cheney hat sich gegen die Narrative von Donald Trump ausgesprochen und wurde gecancelt“, betonte der republikanische Kongressabgeordnete Ken Buck aus Colorado. Sein Parlamentskollege Adam Kinzinger (Abgeordneter aus Illinois) schließt sich dieser Einschätzung an und macht vor allem Minderheitsführer Kevin McCarthy schwere Vorwürfe: „An einem Tag verteidigt er Marjorie Taylor Greene über fünf oder gar acht Minuten, für Liz Cheney hat er gerade mal zwölf Sekunden übrig.“ Dieses Vorgehen bezeichnet Kinzinger als rückschrittlich und betont: „Daran sieht man, dass es hier um nichts anderes als Machterhalt geht.“

Republikanerin Liz Cheney spricht nach ihrer Abwahl aus der Parteiführung vor Pressevertretern.

Die republikanische Partei der USA, die sich in der Vergangenheit immer wieder selbst als Opfer der sogenannten „Cancel Culture“ bezeichnet hat, sieht sich demnach noch mehr Gegenwind aus den eigenen Reihen gegenüber. Gleichzeitig sprachen sich aber auch mehrere Republikaner nach Cheneys Abwahl für die Entscheidung aus und leugneten dabei sogar die Vorfälle bei der Capitol-Erstürmung am 6. Januar. „Es waren Anhänger von Donald Trump, die an diesem Tag ihr Leben verloren haben“, zitiert die Nachrichtenseite Daily Beast Jody Hice, einen Abgeordneten aus Georgia. Der Republikaner Paul Gosar aus Arizona warf Sicherheitskräften vor „friedliche Patrioten“ bedrängt und bedroht zu haben.

+++ 16.00 Uhr: Kaum steht das Ende von Liz Cheney im Führungszirkel der Republikaner fest, schon meldet sich Donald Trump zu Wort. Der ehemalige US-Präsident, der aktuell kein Parteiamt innehat, schickte ein Statement über seine neue Internetpräsenz in die Welt – und hielt sich dabei ganz und gar nicht zurück.

„Liz Cheney ist einer bitterer, schrecklicher Mensch. Ich habe ihr zugeschaut und festgestellt, wie schlecht sie für die Republikanische Partei ist“, schrieb Trump. Cheney habe „keine Persönlichkeit“, sie vertrete demokratische Positionen und sei eine „Kriegstreiberin“.

Republikaner stürzen Liz Cheney für die Gunst von Donald Trump

+++ 15.25 Uhr: Die Republikaner machen Ernst. Liz Cheney wurde laut Informationen von CNN von ihrer Position an der Parteispitze entfernt. Das ist das Ergebnis einer Abstimmung der Abgeordneten. Die Partei opfert damit die Veteranin aus den eigenen Reihen für die Gunst von Donald Trump.

Liz Cheney ist ihre Führungsposition bei den Republikanern los.

Ungeachtet ihrer Fehde mit Donald Trump hatte Cheney eine ähnliche Abstimmung Anfang Februar überstanden. Damals stimmte eine Mehrheit der Abgeordneten dafür, sie im Amt zu belassen. Auch diesmal scheint die Partei in der Frage tief gespalten. Kurz nachdem das Ergebnis der Abstimmung bekannt wurde, traten etliche Republikaner vor die Fernsehkameras und verteidigten die Abgeordnete aus Wyoming. „Liz hat nur eine Sünde begangen und die war, dass sie konsequent blieb und die Wahrheit gesagt hat“, sagte Adam Kinzinger, Kongressabgeordneter des Bundesstaates Illinois.

Liz Cheney: Opfern die Republikaner ihre Nummer Drei für die Gunst von Donald Trump?

Erstmeldung von Mittwoch, 12.05.2021, 12.00 Uhr: Washington D.C. – Am Mittwoch (12.05.2021) entscheiden die Kongressabgeordneten der Republikanischen Partei über die Zukunft von Liz Cheney. Führende Republikaner wie Kevin McCarthy oder Jim Banks haben sich dafür ausgesprochen, die Kritikerin von Donald Trump von ihrer Rolle als dritthöchstes Fraktionsmitgleid und Conference Chair zu entfernen – offiziell, weil sie in der Oppositionsarbeit gegen Präsident Joe Biden den Fokus verloren habe. Mit einer Abwahl versprechen sie sich bessere Chancen bei den Zwischenwahlen 2022.

Elizabeth Lynne CheneyUS-amerikanische Politikerin
Geburtstag und Geburtsort28. Juli 1966 (54 Jahre) in Madison, Wisconsin, USA
ParteiRepublikanische Partei
Abgeordnete im Repräsentantenhaus fürWyoming
PositionConference Chair

Aus Sicht von Liz Cheney sollen Trumps Behauptungen über vermeintlichen Betrug bei der US-Wahl 2020 zur tödlichen Erstürmung des Kapitol-Gebäudes durch seine Unterstützer:innen am 6. Januar 2021 geführt haben. Beim anschließenden Impeachment-Verfahren im Februar hatte sie für eine Verurteilung Trumps gestimmt. In einer spontan angekündigten Rede im beinahe leeren Repräsentantenhaus am Dienstag betonte sie, dass es sich bei den Aussagen des damaligen Präsidenten um Lügen gehandelt habe und sie eine Bedrohung darstellen, die „Amerika nie zuvor gesehen hat“.

Republikaner stimmen über Zukunft von Liz Cheney ab

Liz Cheney holte dabei zum Rundumschlag gegen ihre Parteikolleg:innen aus: „Still zu bleiben und die Lüge zu ignorieren, ermutigt den Lügner nur“, sagte die 54-jährige Abgeordnete für Wyoming. „Ich werde mich nicht zurückhalten und schweigend zusehen, während Andere unsere Partei einen Weg entlangführen, der die Rechtsstaatlichkeit verletzt und sich dem Kreuzzug des ehemaligen Präsidenten, unsere Demokratie zu untergraben, anschließen.“

Trump habe „Millionen von Amerikanern“ hinters Licht geführt, fügte Cheney hinzu. „Sie haben nur seine Worte gehört, aber nicht die Wahrheit, während er weiter unseren demokratischen Prozess zersetzt und Zweifel sät, ob Demokratie überhaupt funktioniert.“

Letzte Woche hatte Donald Trump noch Öl ins Feuer gegossen und die Präsidentschaftswahl als „die große Lüge“ bezeichnet. Beweise für Wahlbetrug haben allerdings weder Trump noch seine Rechtsvertretung vorlegen können. Liz Cheney nun loszuwerden, habe Priorität, betonte Trumps Berater und Sprecher Jason Miller.

Scharfe Kritik an Donald Trump: Republikaner wollen Liz Cheney absetzen

Die führenden Republikaner möchten Liz Cheney durch Elise Stefanik ersetzen, die sich zu Donald Trump bekennt. Cheney erwartet, die Abstimmung am Mittwoch zu verlieren und ihre Präsenz im Kongress aufgeben zu müssen. Wie CBS News berichtet, wird die Abgeordnete Virginia Foxx wohl eine Resolution zur Abwahl Cheneys einreichen. Die Abstimmung findet hinter verschlossenen Türen und entweder mündlich oder geheim per Urne statt. Bei 218 Republikanern im Repräsentantenhaus werden mindestens 110 Stimmen benötigt, um Liz Cheney von ihrer Rolle abzusetzen. Geschieht dies, wird der Gegenkandidat, beziehungsweise die Gegenkandidatin im Anschluss vorgeschlagen.

Für die US-Politik ist das Ergebnis richtungsweisend. Entweder etablieren sich die Republikaner weiter als „Trump-Partei“ oder sie kehren allmählich vom „Trumpismus“ ab. Abhängig vom Ausgang der Abstimmung planen mehr als 100 „rationale“ Republikaner, sich von der Partei loszulösen – als Zeichen gegen Donald Trump. (Lukas Rogalla, Daniel Dillmann)

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