1. Startseite
  2. Politik

Corona-Gipfel: Spahn nennt neue Details zu Booster-Impfung, Testpflicht & Co. 

Erstellt:

Von: Tobias Utz, Katja Thorwarth

Kommentare

Nach zweitägiger Beratung zur Corona-Lage steht die Marschrute fest – mehr Booster-Impfungen und Testpflicht lautet die Devise.

+++ 22.05 Uhr: Angesichts der sich verschärfenden Corona-Lage haben sich die Gesundheitsminister von Bund und Ländern für Auffrischungsimpfungen für alle ausgesprochen. „Boostern nach sechs Monaten sollte die Regel werden, nicht die Ausnahme“, sagte der geschäftsführende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nach zweitägigen Beratungen in Lindau.

Vor allem Ältere, Menschen mit Vorerkrankungen und medizinisches Personal sollten die Auffrischungsimpfungen erhalten, sagte Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU), der den Vorsitz der Gesundheitsministerkonferenz hat. Grundsätzlich sollten aber sogenannte Booster-Impfungen nach sechs Monaten „für alle möglich sein“.

Corona-Gipfel: Spahn fordert Ärzte auf, Impfkampagne weiter zu unterstützen

Spahn und der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) forderten die Ärztinnen und Ärzte in einem Schreiben auf, „die Covid-19-Impfkampagne weiterhin mit aller Kraft zu unterstützen“. Zur weiteren Eindämmung der Pandemie sei „die Durchführung der Auffrischimpfungen durch alle an der Impfkampagne beteiligten Akteure wichtig“, hieß es in dem Brief. Bestellfristen für Impfstoffe würden wieder auf eine Woche verkürzt, um die Impfungen zu beschleunigen.

Die Testpflicht in Alten- und Pflegeheimen solle zudem auf Geimpfte und Genesene ausgeweitet werden, da auch diese Überträger des Virus sein können. Der Bund wird demnach die Voraussetzungen dafür schaffen, dass etwa Besuchern von Pflegebedürftigen Tests kostenlos zur Verfügung stehen. Spahn zufolge ist „idealerweise“ eine tägliche Testung in den Heimen angezeigt, zumindest in Regionen mit hohen Inzidenzwerten. Zum Verzicht auf eine Impfpflicht für das Pflegepersonal sagte Spahn, er habe Sorge, dass Pflegekräfte dann nicht mehr zur Arbeit kämen.

Jens Spahn
Jens Spahn in Berlin. © Kay Nietfeld/dpa

Corona-Gipfel: Strengere 3G-Regeln für Veranstaltungen in Innenräumen

+++ 14.00 Uhr: Strenge 3G-Regeln für Veranstaltungen in Innenräumen sollen nach dem Willen von Bund und Ländern zur Eindämmung des Coronavirus in Deutschland beitragen. Die vierte Welle rolle mit voller Wucht durchs Land und 3G sei in Innenräumen daher „noch wichtiger“ geworden, sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Freitag nach einem Treffen der Gesundheitsminister:innen in Lindau. Mit 3G ist gemeint, dass nur Geimpfte, Genesene oder Getestete Zugang erhalten. Konsens sei, „dass wir mehr Kontrolle brauchen von 3G im Alltag“, sagte Spahn. Zudem solle 2G – also Zugang nur für Geimpfte und Genesene – als Option für Regionen mit sehr hohem Infektionsgeschehen bestehen. Es sei zum ersten Mal Konsens zwischen Bund und allen Ländern, dass es solche 2G-Regelungen geben müsse.

+++ 13.36 Uhr: Bundesgesundheitsminister Spahn positioniert sich gegen eine Impfpflicht im Pflegebereich. Als Grund nennt er die aktuelle Spannung beim Thema Impfen in der Gesellschaft. Dennoch betont er: „Wer in diesem Bereich arbeitet, hat eine moralische Verpflichtung.“ Die neue Testpflicht in Alten- und Pflegeheimen sei deshalb die passende Maßnahme.

+++ 13.33 Uhr: Laut Klaus Holetschek, Gesundheitsminister von Bayern, seien die Impfzentren vor allem im „Stand-By-Modus“. Diese müsse man nun wieder hochfahren.

+++ 13.30 Uhr: Zu den drei genannten Maßnahmen kommen kleinere Maßnahmen, wie die Wiedereröffnung von Impfzentren und der stärkeren Kontrolle der 2G-Regel, hinzu.

Update von Freitag, 05.11.2021, 13.20 Uhr: Die Beschlüsse der Gesundheitsministerkonferenz im Überblick.

Corona-Gipfel Live: Spahn berichtet von „ausgebrannten“ Pflegekräften

+++ 13.17 Uhr: „Es liegt an jedem einzelnen von uns – jeden Tag“, so Spahn.

+++ 13.16 Uhr: Der Gesundheitsminister spricht zudem die starke Belastung der Pflegekräfte in der Corona-Krise an. Einige seien „ausgebrannt“, es herrsche „Frust“ darüber, dass die Impfkampagne keine signifikante Entlassung in der Arbeit gebracht habe.

+++ 13.13 Uhr: Spahn stellt die zentralen Maßnahmen des Corona-Gipfels vor: Die 2G-Option in Hotspots soll zur deutschlandweiten Maßnahme werden. Zudem soll es eine Testpflicht in Alten- und Pflegeheimen geben. Dazu zählen auch Geimpfte und Genesene. Außerdem soll es Booster-Impfungen für alle Impfwilligen in Deutschland geben.

+++ 13.12 Uhr: Spahn spricht die Belastung zahlreicher Krankenhäuser an – und verweist auf die Situation in Thüringen, wo womöglich Ungeimpfte auf Intensivstationen abgewiesen werden könnten.

+++ 13.10 Uhr: Nun spricht Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. „Die vierte Welle ist schon länger da“, so Spahn.

+++ 13.09 Uhr: Die Belastung des Gesundheitssystems zu reduzieren, könne nur gelingen, falls man es schaffe, die Fallzahlen zu senken.

+++ 13.07 Uhr: Eine Pflegekraft habe die „dramatische Situation“ auf den Intensivstationen geschildert. Das sei sehr eindrücklich gewesen, so der bayerische Gesundheitsminister.

Corona-Gipfel Live: Booster-Impfung für alle

+++ 13.05 Uhr: Zunächst spricht Klaus Holetschek, Gesundheitsminister von Bayern. Man habe in „großer Einigkeit“ einige Maßnahmen beschlossen. Zentrale Botschaft: Alle Impfwilligen in Deutschland sollen eine Booster-Impfung erhalten, frühestens sechs Monate nach der Zweitimpfung – unabhängig von Risikogruppen und weiteren Faktoren. „Wir wollen stark in diese Welle gehen“, so Holetschek.

+++ 13.04 Uhr: Die Pressekonferenz beginnt.

+++ 12.55 Uhr: In wenigen Minuten treten die Verantwortlichen vor die Presse.

+++ 12.15 Uhr: In rund 45 Minuten wollen die Gesundheitsminister von Bund und Ländern vor die Öffentlichkeit treten – und neue Details zur weiteren Corona-Strategie mitteilen. Zentrales Thema wird wohl die Booster-Impfung sein. Zudem wächst die Angst vor einem neuen Lockdown: Der sächsische Ministerpräsident Kretschmer warnt davor.

Update von Freitag, 05.11.2021, 10.30 Uhr: Vor dem Hintergrund einer verschärften Risikobewertung durch das Robert Koch-Institut setzen die Gesundheitsminister von Bund und Ländern am Freitag ihre Beratungen über Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung fort. Gegen 13.00 Uhr wollen sie in Lindau am Bodensee nach Möglichkeit Beschlüsse verkünden.

Jens Spahn
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. © Thomas Trutschel/Photothek/Imago Images
Jens Spahn
Jens Spahn in Berlin. © Chris Emil Janssen/Imago Images


+++ 16.25 Uhr: Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat sich vorerst gegen eine Corona-Impfpflicht für Mitarbeitende in Pflegeheimen ausgesprochen. „Wir haben uns im Moment noch darauf verständigt, gerade in Bayern, dass es keine Impfpflicht gibt - und dabei bleibt es jetzt auch“, sagte Holetschek zum Auftakt der zweitägigen Gesundheitsministerkonferenz in Lindau am Bodensee. Man werde die Lage aber „weiter genau beobachten“.

Statt einer Impfpflicht solle nun die Testpflicht in den Einrichtungen für Besucherinnen und Besucher und Mitarbeiterinnen ausgeweitet werden, sagte der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz.

Klaus Holetschek (CSU), Staatsminister für Gesundheit und Pflege, spricht sich gegen eine Impfpflicht für Pflegeheim-Mitarbeitende aus.
Klaus Holetschek (CSU), Staatsminister für Gesundheit und Pflege, spricht sich gegen eine Impfpflicht für Pflegeheim-Mitarbeitende aus. © Peter Kneffel/dpa

Corona-Zahlen auf Höchststand: Spahn gibt Vorgehen bei Booster-Impfung bekannt

+++ 15.15 Uhr: Der geschäftsführende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und Ärzteverbände wollen mit einer einheitlichen Linie für mehr Auffrischungsimpfungen werben. Eine solche Impf-Verstärkung („Booster“) soll demnach allen Geimpften angeboten werden, die vor sechs Monaten ihre Impfserie abgeschlossen haben, wie es nach einer Videokonferenz Spahns mit mehreren Verbänden am Donnerstag aus Teilnehmerkreisen hieß. Insbesondere sollten Ältere, medizinisches Personal und Menschen mit Immunschwäche „geboostert“ werden.

Die Kampagne für Auffrischungsimpfungen solle so vereinheitlicht und angepasst werden, hieß es aus den Kreisen. Vorgesehen ist demnach auch eine Information dazu an die Praxisärzte.

Corona-Zahlen auf neuem Höchststand: Neue Maßnahmen sollen kommen

Erstmeldung vom 04.11.2021: Berlin/Lindau - Aktuell ist die Zahl der täglichen Neuinfektionen mit dem Coronavirus in Deutschland auf einen Rekordwert gestiegen. Am Donnerstag verzeichnete das Robert Koch-Institut* 33.949 neue Corona*-Fälle, die Sieben-Tage-Inzidenz beträgt aktuell 154,5 - so viele wie noch nie. Vor einer Woche hatte der Wert bei 28.037 Ansteckungen gelegen. Der bisherige höchste Wert lag bei 33.777 Fällen am 18. Dezember 2020.

Jens Spahn, Lothar H. Wieler (RKI) und Leif Erik Sander (Berliner Charité) äußern sich zu Auffrischimpfungen gegen Corona.
Jens Spahn, Lothar H. Wieler (RKI) und Leif Erik Sander (Berliner Charité) äußern sich zu Auffrischimpfungen gegen Corona. © Kay Nietfeld/dpa

Das Allzeithoch fällt zusammen mit dem Beginn einer Konferenz der Gesundheitsminister:innen von Bund und Ländern in Lindau am Bodensee. Dabei wollen die Ressortchefs den Corona-Kurs für den Winter abstecken. Diskutiert werden soll bis Freitag unter anderem, wie mehr Menschen zu Auffrischungsimpfungen bewegt* werden können. Auch ist eine Testpflicht in Pflegeheimen Thema.

Corona-Neuinfektionen: Gesundheitschefs beraten über Maßnahmen in Lindau

Jens Spahn* (CDU), geschäftsführender Bundesgesundheitsminister, hatte am Mittwoch (03.11.2021) seinen Appell zu mehr Auffrischungsimpfungen bekräftigt, um schon länger zurückliegende Impfungen zu verstärken. Aus seiner Sicht reicht das Tempo beim „Boostern“ nicht. Daher sollten die Länder alle Menschen über 60 Jahren anschreiben und darauf hinweisen. Aus den Ländern kam der Vorschlag, alle Über-70-Jährigen anzuschreiben, wie aus einem Beschlussentwurf hervorgeht, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Bayern, das derzeit den Vorsitz der Gesundheitsministerkonferenz hat, will zudem einen neuen Vorstoß machen, um Drittimpfungen für alle zu ermöglichen. Es müsse gelingen, „vor die Lage“ zu kommen, sagte Bayerns Ressortchef Klaus Holetschek (CSU). Die Drittimpfungen seien zugelassen. „Wir werden sehr, sehr deutlich diskutieren müssen, wie der Weg jetzt geht.“

Jens Spahn, (CDU) geschäftsführender Bundesgesundheitsminister, will Corona mit Booster-Impfungen stoppen.
Jens Spahn, (CDU) geschäftsführender Bundesgesundheitsminister, will Corona mit Booster-Impfungen stoppen. © Kay Nietfeld/dpa

Höchstand an Corona-Neuinfektionen: Booster-Impfungen sollen forciert werden

Strittig war zuletzt, ob die Länder für Booster-Impfungen auch die regionalen Impfzentren wieder aktivieren sollen. Auf einen entsprechenden Vorschlag Spahns hatten mehrere Bundesländer, der Deutsche Städtetag und Ärzte-Vertreter mit Kritik reagiert. Spahn sagte daraufhin, die öffentlichen Angebote für Auffrischungsimpfungen müssten nicht unbedingt in großen Impfzentren erfolgen. Angebote außerhalb von Arztpraxen seien aber wichtig: Zu viele Impfwillige fänden „aktuell keinen Arzt, der sie impft“.

Das Bundesministerium hat auch eine umfassende Testpflicht in Pflegeheimen gefordert. Der Beschlussentwurf aus Länderkreisen sieht aber nur vor, dass Bund und Länder „darauf hinwirken, dass ein ausreichendes Testangebot in den Einrichtungen vorgehalten wird“. Eine 2G-Option (also Genesene und Geimpfte), wie vom Bund vorgeschlagen, findet sich in dem Papier für Pflegeheime nicht.

Corona-Testpflicht in Pflegeheimen?

Nordrhein-Westfalens neuer Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU)* findet eine Testpflicht dort „absolut richtig“. Man dürfe nicht „wieder die Fehler machen vom Anfang der Pandemie, wo Menschen einsam gestorben sind“. Der Deutsche Pflegerat meinte: „Verpflichtende Tests finden wir absolut richtig, weil wir natürlich einen Schutz für die Bewohnerinnen und Bewohner aufbauen müssen.“ Der Vorsitzende des Hausärzteverbandes, Ulrich Weigeldt, sagte der Bild: „Kein Ungeimpfter darf Kontakt zu einer derart vulnerablen Gruppe haben, weder beruflich noch als Besucher. Das gilt für Senioren- und Pflegeheime wie für Intensivstationen.“

Auch ist in der Frage, ob die Corona-Pandemie nach dem 25. November noch als epidemische Notlage von nationaler Tragweite eingestuft werden sollte, bisher kein gemeinsamer Kurs von Bund und Ländern erkennbar. Spahn sprach sich jüngst wie die möglichen künftigen Regierungspartner SPD*, Grüne und FDP* dafür aus, die Einstufung als Rechtsgrundlage für weitgehende Corona-Einschränkungen nicht mehr zu verlängern. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder* (CSU) nannte die vom Bund vorgeschlagene Ersatzlösung dagegen «eher eine Hilfskrücke».

Coronavirus in der Pflege: Thema auf gesundheitsministerkonferenz in den Mittelpunkt stellen

Der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz, Holetschek, kündigte an, in Lindau die Situation der Pflege in den Mittelpunkt zu stellen. „Wir merken jetzt, dass die Pflege am Limit ist“, sagte er. Pflegekräfte verabschiedeten sich aus den Krankenhäusern, verkürzten ihre Arbeitszeiten, wanderten teilweise sogar zu Leiharbeitsfirmen ab. „Das darf uns nicht kaltlassen.“ (ktho/tu mit AFP/dpa) *fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

Auch interessant

Kommentare