1. Startseite
  2. Politik

Lisa Paus: Gut gestartet

Erstellt:

Von: Ruth Herberg

Kommentare

Familienministerin Lisa Paus.
Familienministerin Lisa Paus (Bündnis 90/Die Grünen). © afp

Die Familienministerin: Eine Nachzüglerin, die gut ins Amt kommt.

Wie manch anderes Regierungsmitglied steht auch Lisa Paus derzeit im Schatten der Minister:innen, die zuvorderst mit den Folgen der diversen Krisen zu tun haben. Zudem führt sie das Familienministerium erst seit April, nachdem Anne Spiegel gehen musste. Bei ihrer Vorstellung betonte Paus jedenfalls mit Nachdruck, sie brenne für soziale Gerechtigkeit. Daran muss sie sich messen lassen und insbesondere die Kindergrundsicherung durchbringen, die das Kindergeld und andere Leistungen zusammenfassen soll. Dass die im Koalitionsvertrag steht, ist immerhin auch Paus’ Verdienst, die sich seit Jahren dafür einsetzt.

Fortschritte gab es unter ihrer Mitwirkung bei einem Nachfolger für das bestehende Transsexuellengesetz, das im kommenden Jahr in Kraft treten soll: Demnach kann jede:r künftig das Geschlecht und den Vornamen selbst festlegen und beim Standesamt relativ einfach ändern. Die so wichtigen „Sprach-Kitas“ will Paus anders als zunächst geplant doch weiterfinanzieren, zumindest bis zum Sommer. Und auch das lang ersehnte Demokratiefördergesetz ist konkret geworden, nachdem Paus und Innenministerin Nancy Faeser einen gemeinsamen Entwurf vorgelegt haben; allerdings ist noch unklar, wie viel Geld bereitsteht und wer es bekommt.

Paus ist vergleichsweise gut in ihr erstes Jahr in der Regierung gestartet. Will sie dieses Level halten, sind vor allem die Kindergrundsicherung und das Demokratiefördergesetz ein Muss.

Auch interessant

Kommentare