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Nicht erst seit dem Rückzug Sahra Wagenknechts (mit Fraktionschef Dietmar Bartsch) tobt ein Machtkampf in der Partei.

Linkspartei

Linke sucht ihr Gleichgewicht

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Die Wahl der Fraktionsspitze bei der Linkspartei könnte sich verzögern – das passt nicht allen.

Die Wahl der neuen Vorsitzenden der Linksfraktion im Bundestag wird möglicherweise ein zweites Mal verschoben – und zwar auf den Januar. „Der Vorschlag des Fraktionsvorstands ist es, die Wahlen auf einer Klausur im Januar durchführen zu lassen“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Jan Korte. „Über diesen Vorschlag wird in der Fraktion in der kommenden Sitzungswoche diskutiert und entschieden.“

Fraktionschef Dietmar Bartsch begründete dies mit der politischen Großwetterlage. „Wenn die SPD im Dezember aus der Koalition aussteigen sollte und es Neuwahlen gibt, kann es Sinn machen, unsere Entscheidungen im Januar zu treffen“, sagte er, fügte aber hinzu: „Der Wahltermin für den Fraktionsvorstand ist kein Grund für Auseinandersetzungen. Wenn die Fraktion will, werden wir im Januar wählen.“ Offenbar waren vor allem die Abgeordneten Caren Lay und Sabine Leidig gegen eine abermalige Verschiebung.

Viele Namen kursieren

Nach dem Verzicht Sahra Wagenknechts auf eine erneute Kandidatur im März sollte ihre Nachfolgerin zunächst nach der Europawahl am 26. Mai bestimmt werden; die Wiederwahl ihres Co-Vorsitzenden Dietmar Bartsch gilt als sicher. Später hieß es, die Entscheidung werde mit Rücksicht auf die thüringischen Parteifreunde nach der Landtagswahl am 27. Oktober gefällt, Wagenknecht bleibe so lange im Amt. Nun ist von der Fraktionsklausur Mitte Januar die Rede.

Dabei spielen auch Überlegungen eine Rolle, das Votum zum Fraktionsvorstandes mit jenem zum Parteivorstand so zu verzahnen, dass am Ende fähige Personen gewählt werden, die nicht nur die Strömungen der Partei abbilden, sondern sich auch untereinander verstehen. Dafür spräche Bartschs Plädoyer, den für Juni geplanten Parteitag auf die Zeit direkt nach der Hamburger Bürgerschaftswahl am 23. Februar vorzuziehen. So würden beide Entscheidungen in zeitlicher Nachbarschaft fallen.

Für die Wagenknecht-Nachfolge ist die Kipping-Vertraute Caren Lay im Gespräch. Für den Parteivorsitz wird eine ganze Reihe von Namen gehandelt. Darunter sind die Fraktionsvorsitzende im hessischen Landtag, Janine Wissler, Berlins Kultursenator Klaus Lederer, Thüringens Staatskanzleichef Benjamin Hoff, Fraktionsvize Fabio De Masi – und Jan Korte. Den amtierenden Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger werden kaum noch Chancen eingeräumt. Die Satzung der Partei enthält eine Bestimmung, wonach Parteichefs maximal acht Jahre amtieren sollten. Die sind 2020 verstrichen.

Die Linke ist seit ihrer Gründung 2007 chronisch zerstritten. Wagenknecht und Bartsch auf der einen Seite sowie Kipping und Riexinger auf der anderen haben sich bis aufs Blut bekämpft. Die Frage ist, ob die Partei mit anderen Personen zu einer anderen Konfliktkultur kommen kann. Skeptiker bezweifeln das.

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