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Linke muss Besuch in Ukraine absagen

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Von: Pitt von Bebenburg

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Nach der Veröffentlichung der Reisedaten in der Zeitung „Junge Welt“ sagt die Partei die Linke ihre geplante Reise in die Ukraine aus Sicherheitsgründen ab.

Die Linken-Vorsitzende Janine Wissler wollte am heutigen Freitag mit einer kleinen Delegation ihrer Partei und der parteinahen Rosa-Luxemburg-Stiftung in die Ukraine reisen, doch daraus wird nichts. Die Stiftung sagte die Fahrt aus Sicherheitsbedenken ab, nachdem die Reisedaten und -ziele in der marxistischen Zeitung „Junge Welt“ veröffentlicht worden waren. Wissler, die Berliner Landeschefin Katina Schubert und die Bundestagsabgeordneten Martina Renner und Anke Domscheit-Berg hatten vor, „ein Zeichen der Solidarität zu setzen mit der Bevölkerung, die unter dem Krieg leidet“, wie Wissler der FR sagte. Sie bedaure die Absage und wolle die Reise nachholen.

Für die zerrissene Linke ist der Vorgang noch aus einem anderen Grund ein Ärgernis. Er weckt intern den Verdacht, dass die mehrheitlich pro-ukrainische Position der Linken von Russland-freundlichen Mitgliedern hintertrieben wird.

Die Bundestagsabgeordnete Renner sagte der FR, die durchgestochenen Informationen über die Reise seien „deckungsgleich“ mit Angaben aus einer E-Mail, die ans Auswärtige Amt und nachrichtlich an den Fraktionsarbeitskreis Internationale Politik gesandt worden sei. Dies lasse sich nachvollziehen, da sich einige Details der Reisedaten und -ziele später geändert hätten.

Renner hat daher Mitglieder dieses Arbeitskreises im Verdacht, dem etwa die Abgeordneten Ali Al-Dailami und Sevim Dagdelen angehören. Sie bedauerte, eine Minderheit in der Linken könne „mit solchen weitreichenden Folgen agieren, dass man manchmal das Gefühl hat, man ist in der Hand von politisch Irren“. Die Bundestagsabgeordnete Dagdelen nannte Vorwürfe gegen ihre Person „einfach nur infam und rufmörderisch“.

Auch Al-Dailami verwahrte sich gegen Vorwürfe. Er sagte: „Ich werde mich an solchen Scharmützeln und Intrigen nicht beteiligen. Sie sind einer der Hauptgründe, warum die Lage der Linken so dramatisch schlecht ist.“

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