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Die Fraktionsvorsitzende der Linken Amira Mohamed Ali bei einer Fraktionssitzung.
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Die Fraktionsvorsitzende der Linken Amira Mohamed Ali sieht ihre Partei nach der Bundestagswahl vor einem Überlebenskampf. (Archivfoto)

Bundestagswahl 2021

Die Linke vor Überlebenskampf: Fraktionsvorsitzende äußert sich nach Wahldebakel

  • Vincent Büssow
    VonVincent Büssow
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Die Fraktionsvorsitzende Mohamed Ali sieht die Linke nach der Bundestagswahl in einem Überlebenskampf. Nun geht es auch darum, die Partei zusammenzuhalten.

Berlin – Die Bundestagswahl 2021 hat die Linke in eine existenzielle Krise gestürzt. Nachdem die Partei von 9,2 auf 4,9 Prozent abgerutscht ist, kommen Ursachenerklärungen und Handlungsdevisen aus allen Richtungen. Jetzt hat sich auch die Co-Vorsitzende der Fraktion zum Ernst der Lage geäußert, und das am Tag ihrer erneuten Kandidatur.

Am Montag (25.10.2021) bezog Amira Mohamed Ali Stellung zu der schwierigen Situation ihrer Partei. Die Co-Fraktionschefin stellte dabei klar, dass die Linke in den kommenden vier Jahren ums Überleben kämpfen werde. Zu einer entsprechenden Anfrage der Rheinischen Post und des Bonner General-Anzeigers sagte sie „Ja, da gibt es kein Vertun.“ Diese ernüchternde Feststellung komme an dem Tag, an dem Mohamed Ali zusammen mit Dietmar Bartsch voraussichtlich erneut für den Fraktionsvorsitz kandidiere.

Die Linke: Kein personeller Wechsel nach Bundestagswahl 2021 in Sicht

Ein personeller Wechsel an der Spitze der Fraktion, die nun nur noch 39 statt 69 Mitglieder zählt, ist für die Linken-Politikerin demnach wohl nicht die Lösung der Krise. „Hanebüchene Schuldzuweisungen, die am Tag nach der Wahl oder wenige Tage danach einfach aus dem Hut gezaubert werden, helfen da nicht weiter“, sagte sie. Vielmehr müsse die Partei nun ehrlich zu sich sein und „das Wahlergebnis kritisch aufarbeiten“.

In Bezug darauf, wie eine kritische Aufarbeitung der Bundestagswahl 2021 in der Praxis aussehen kann, deckt sich das Verständnis von Mohamed Ali mit dem des Parteivorstandes, zu dem weder sie noch Bartsch gehören. Demnach soll eine gemeinsame Wahlanalyse von Vorstand, Fraktion sowie externen Fachleute helfen. Auch in der Parteizentrale der Linken sieht man keine Verantwortung bei einzelnen Personen. In einem Beschluss des Gremiums vom Sonntag (24.10.2021) heißt es, dass nach einem solchen Ergebnis grundlegender nachgedacht werden muss, als über einen Gesichtertausch.

Nach Bundestagswahl-Debakel: Die Linke bemüht sich um Geschlossenheit

Die Linke gibt sich Mühe, nach dem Verlust geschlossen aufzutreten. Auch die vorgeschlagenen halbjährlichen gemeinsamen Sitzungen von Parteivorstand und Fraktion deuten darauf hin. Doch bereits jetzt gibt es Teile der Partei, die ihre eigene Interpretation des Stimmenverlusts öffentlich machen.

So kritisierte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Caren Lay in einer Wahlanalyse auf ihrer Homepage die andauernde Millieudebatte in der Partei. An anderer Stelle wird das Wahlprogramm der Linken bei der Bundestagswahl 2021 als zu grün kritisiert, während wieder andere die Anbiederung an ein mögliches Regierungsbündnis mit SPD und Grünen als Ursache für das schlechte Ergebnis sehen. (vbu/dpa)

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