+
Manuela Schwesig hat eigene Vorstellungen, um Menschen mehr Zeit für die Familie zu verschaffen.

SPD-Debattencamp

Lieber viele kleine Freiräume

  • schließen

SPD-Vize Manuela Schwesig lehnt Grundeinkommensjahr ab: "Mein Ansatz wäre ein anderer".

Die stellvertretende Parteivorsitzende der SPD, Manuela Schwesig, sieht den Vorschlag von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil kritisch, für Arbeitnehmer das Recht auf ein Grundeinkommensjahr alle zwölf Jahre einzuführen. „Sinnvoller fände ich es, nicht alle zwölf Jahre einen großen Freiraum zu schaffen, sondern jeden Tag einen kleineren“, sagte Schwesig. Deshalb favorisiere sie die Idee einer Familienarbeitszeit. „Wer sich intensiv um Kinder oder pflegebedürftige Eltern kümmert, sollte seine Wochenarbeitszeit reduzieren dürfen – und gleichzeitig einen staatlichen Zuschuss für den Verdienstausfall bekommen“, sagte Schwesig. „Das würde viele Menschen im Alltag sehr stark entlasten.“

Paragraf 219a soll weg

Klingbeil hatte im Vorfeld des sogenannten „Debattencamps“, bei dem die SPD am Wochenende ihre Programmatik erneuern will, ein Grundeinkommensjahr vorgeschlagen. Darunter versteht der SPD-Generalsekretär ein staatliches Einkommen von monatlich 1000 Euro, das Arbeitnehmern alle zwölf Jahre für ein Jahr zustehen soll. Das Grundeinkommen wäre steuerfrei, die Krankenkassenabgaben würde der Staat übernehmen. „Lars Klingbeil hat eine neue Idee in die Diskussion um das bedingungslose Grundeinkommen eingebracht. Genau darum geht es doch bei dem Debattencamp“, sagt Schwesig.

Der Vorschlag unterscheide sich von dem bedingungslosen Grundeinkommen, das die meisten in der SPD ablehnten. „Ein Grundeinkommensjahr ist an Arbeit gebunden und würde den Menschen in einer immer dichter und schneller werden Arbeitswelt Freiräume verschaffen, was ich gut finde“, so Schwesig weiter. „Mein Ansatz wäre aber trotzdem ein anderer.“

In der Diskussion um die Abschaffung des Abtreibungsparagrafen 219a erhöhte die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern den Druck auf die Union. „Klar ist, dass der Paragraf 219a gestrichen werden muss. Es ist nicht akzeptabel, dass Ärztinnen und Ärzte kriminalisiert werden, nur weil auf ihrer Webseite die bloße Information steht, dass sie über Schwangerschaftsabbrüche aufklären und diese auch vornehmen“, sagte Schwesig. „Ich hoffe deshalb sehr, dass wir mit der Union zu einer konstruktiven Lösung kommen.“

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken.

Die Redaktion