1. Startseite
  2. Politik

Libanon: Protestbewegung feiert Wahlerfolg – „Beginn einer Veränderung“

Erstellt:

Von: Nail Akkoyun

Kommentare

Im Libanon muss die einflussreiche Hisbollah-Partei bei der Parlamentswahl Rückschläge einbüßen. Der Erfolg der Protestbewegung könnte eine Wende einleiten.

Beirut – Im krisengeschüttelten Libanon haben mehrere Vertreter:innen der Protestbewegung Medienberichten zufolge einen unerwarteten Erfolg bei der Parlamentswahl gefeiert. Der Block um die eng mit dem Iran verbündete „Partei Gottes“ büßte am Sonntag (15. Mai) hingegen einige Mandate ein und könnte die Parlamentsmehrheit damit verlieren. Laut den inoffiziellen Ergebnissen konnten auch andere Gegner:innen der einflussreichen schiitischen Hisbollah zulegen.

Aktuell kämen die Regierungsgegner:innen auf bis zu zehn Mandate im Abgeordnetenhaus, welches insgesamt 128 Sitze zählt. Die Protestbewegung geht auf die Massendemonstrationen zurück, die im Herbst 2019 gegen die politische Führung des Landes ausgebrochen waren. Ihre Vertreter:innen und andere Oppositionelle wollen das Machtmonopol der Parteien brechen, die im Libanon seit Jahrzehnten herrschen.

Wähler:innen stehen am 15. Mai Schlange vor einem Wahllokal, um ihre Stimme abzugeben, während der Parlamentswahl im Libanon.
Wähler:innen stehen am 15. Mai Schlange vor einem Wahllokal, um ihre Stimme abzugeben, während der Parlamentswahl im Libanon. © Marwan Naamani/dpa

Parlamentswahl im Libanon: Wahlbeteiligung sinkt um beinahe 10 Prozent

„Die ersten Ergebnisse haben positive Überraschungen für die Opposition gebracht“, sagte Maha Yahya, Leiterin des Carnegie Middle East Center in Beirut. Einige traditionelle Anführer:innen im Libanon hätten ihre Sitze verloren. „Das ist womöglich der Beginn einer Veränderung.“ In vielen Wahlbezirken lief die Auszählung jedoch noch. Offizielle Ergebnisse werden frühestens am späten Nachmittag erwartet.

Nach Angaben des libanesischen Innenministeriums sank die Wahlbeteiligung auf etwa 41 Prozent. Zum Vergleich: Bei der vorherigen Parlamentswahl im Jahr 2018 hatte die Wahlbeteiligung noch bei rund 50 Prozent gelegen. Es war die erste Parlamentswahl seit der Explosionskatastrophe im Hafen der Hauptstadt Beirut im August 2020. Damals kamen mehr als 190 Menschen ums Leben, etwa 6000 wurden verletzt. Die Detonation verwüstete große Teile des Hafens und umliegender Wohngebiete.

Libanon: Protestbewegung prangert „Regierungsmafia“ an

Zulegen konnten auch die „Libanesische Kräfte“, die Partei des ehemaligen christlichen Milizenkommandeurs Samir Geagea, einem der schärfsten Hisbollah-Kritiker:innen. Sie stellt nun mit rund 20 Sitzen die stärkste christliche Kraft in dem multikonfessionellen Land.

Das politische System des Libanon ist bestimmt durch ein fragiles Gleichgewicht zwischen den Konfessionen. Das Staatsoberhaupt ist immer christlich, die Regierungschefin oder der Regierungschef sunnitisch, und das Parlamentsoberhaupt schiitisch. Die schiitische Hisbollah genießt mit ihrer eigenen Miliz besonderen Einfluss und kontrolliert ganze Gebiete, unter anderem an der Grenze zum Erzfeind Israel.

2019 zogen Massenproteste Zehntausende Menschen auf die Straße. Die Demonstrationen richteten sich unter anderem gegen die weit verbreitete Korruption. Viele Menschen machen die seit Jahrzehnten regierenden etablierten Parteien für die schwere Krise des Landes verantwortlich. Kritiker:innen sprechen von einer „Regierungsmafia“, die sich allein selbst bereichere. (nak/dpa)

Auch interessant

Kommentare