1. Startseite
  2. Politik

Li Qiang: Alle Infos über den Ministerpräsidenten der Volksrepublik China

Erstellt:

Kommentare

Li Qiang
Li Qiang © Xing Guangli/IMAGO

Li Qiang wurde im März 2023 zum neuen Ministerpräsidenten der Volksrepublik China ernannt. Er hatte sich vor allem durch seine wirtschaftlichen Erfolge auf dem internationalen Parkett Anerkennung verschafft und gilt als Hoffnungsträger für Chinas neuen wirtschaftlichen Kurs.

Peking – Li Qiang war 24 Jahre alt, als er 1983 der Kommunistischen Partei Chinas beitrat. Seine politische Karriere in der über 95 Millionen Mitglieder umfassenden Einheitspartei begann allerdings erst 2002 als Parteisekretär in Wenzhou. Seinen größten Erfolg konnte er ab 2017 in seiner fünfjährigen Amtszeit als Parteisekretär von Shanghai verbuchen. Li gilt zwar als enger Verbündeter des autokratischen Staatspräsidenten Xi Jinping, dennoch setzt man in ihn große Hoffnung für eine weitere Öffnung Chinas auf dem internationalen Markt.

Li Qiang: Seine Karriere auf einen Blick

Vor seiner Wahl zum neuen Regierungschef der Volksrepublik China bekleidete Li Qiang in über drei Jahrzehnten eine Vielzahl an Aufgaben und Ämtern in der Kommunistischen Partei Chinas. Hier die wichtigsten Daten im Überblick:

Li Qiang: Seine politischen Anfänge in der Kommunistischen Partei Chinas

Li Qiang erblickte Juli 1959 in Rui’an – in der Provinz Zhejiang im Südosten Chinas – das Licht der Welt. 1976 trat er ins Arbeitsleben ein. Sieben Jahre später trat er der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) bei, die bereits 1921 gegründet worden war. Nachdem China 1949 zur Volksrepublik ausgerufen worden war, wurde die KPCh zur alleinherrschenden Einheitspartei der Nation. In ihr sind heute weit über 95 Millionen Mitglieder organisiert. Allerdings wird sie von Kritikern als korrupt und mafiös eingestuft, da sie maßgeblich die personellen Besetzungen in der Regierung und in staatlichen Organen beeinflusst und bestimmt.

Die politische Karriere von Li Qiang begann im Jahr 2002 als Parteisekretär in Wenzhou. Kein unbedeutender Standort. Denn Wenzhou gilt als eine der ersten Großstädte Chinas, die schon 1978 politische Reformen für eine wirtschaftliche Öffnung begann. Dadurch wurden auch für private Unternehmen Anreize geschaffen, zu investieren, was einen großen wirtschaftlichen Erfolg mit sich brachte. Auch Li Qiang investierte während seiner Amtszeit in Wenzhou in seine Ausbildung und machte einen MBA-Abschluss an der Polytechnischen Universität von Hongkong –  sie gilt als eine der besten Technologiehochschulen im asiatischen Raum.

Li Qiang: Frühe Verbindung zu Staatspräsident Xi Jinping

Zwischen Li Qiang und Xi Jinping gibt es schon seit rund 20 Jahren eine anhaltende politische Verbindung. Als Li 2004 zum Generalsekretär der Provinz Zhejiang ernannt wurde, war Xi sein oberster Parteichef. Bis 2007 fungierte Li als dessen persönliche Berater. Xi wurde wiederum selbst 2012 zum Generalsekretär der KPCh ernannt. 2013 wurde Xi Jinping schließlich zum Staatspräsidenten der Volksrepublik China gewählt.

0

Li Qiang setzte seinen politischen Werdegang unterdessen in der Provinz Zhejiang fort. Von 2011 bis 2016 war er stellvertretender Sekretär der KPCh des Zentralkomitees der Provinz. Hinzu kam noch seine Aufgabe als Parteisekretär im Ausschuss für Politik und Recht. Ab 2013 hatte er für weitere drei Jahre das Amt des Provinzgouverneurs inne. Danach war er bis 2017 Parteisekretär des Provinzkomitees in Jiangsu, wo er auch als stellvertretendes Mitglied des 18. Zentralkomitees der KPCh aktiv war.

Li Qiang: Sein Erfolg als Parteisekretär von Shanghai

Ab 2017 setzt eine der wichtigsten Phasen im politischen Werdegang von Li Qiang ein. Er wurde nicht nur Mitglied im 19. Politbüro der Kommunistischen Partei Chinas, sondern auch zum Parteisekretär des Zentralkomitees von Shanghai ernannt. In seiner fünfjährigen Amtszeit sorgte Li für Shanghais wirtschaftliche Blütezeit. Er förderte den Ausbau und die Entwicklung von Hightech-Industrien. Aufgrund der technologischen Innovationen wurde Shanghai zu einem wichtigen Wirtschaftsstandort in China, was die internationale Wettbewerbsfähigkeit der Volksrepublik steigerte.

Shanghai wurde auch für ausländische Unternehmen und Investoren äußerst attraktiv. Li eröffnete nicht nur den neuen STAR-Markt für Technologieunternehmen der Shanghai Stock Exchange, er half auch Elon Musk beim Aufbau der Tesla Gigafactory in Shanghai. Die Entwicklungen wurden zudem in einer beeindruckenden Geschwindigkeit umgesetzt. Der Aufbau gelang in einem Rekordtempo von nur zehn Monaten.

Li Qiang: Corona-Maßnahmen überdecken seine wirtschaftlichen Erfolge

2022 erhielten Li Qiangs wirtschaftliche Errungenschaften einen großen Dämpfer. Der Grund war die Corona-Pandemie. Nachdem er im März/April 2022 zunächst drastische Lockdown-Maßnahmen abgelehnt hatte, kam es zu einem großflächigen Ausbruch der Corona-Omikron-Variante. Da Li die pandemische Lage in Shanghai nicht in den Griff bekam, schaltete sich die stellvertretende Ministerpräsidentin Sun Chunlan ein, die aufgrund ihres harten Kurses auch den Spitznamen „Eiserne Lady“ erhalten hatte.

Li musste sich schließlich Suns harter Null-Covid-Strategie fügen. Dabei wurde unter strikten Maßnahmen ein 65 Tage lang anhaltender Lockdown verhängt, der als einer der härtesten des Landes galt. Allerdings mit einem fatalen Ergebnis für die Wirtschaft. Der Immobilien-Markt war eingebrochen, und die Kommunen rutschten in eine prekäre Finanzsituation ab. Der wirtschaftliche Schaden war enorm und die Volksrepublik China hoch verschuldet. Li musste als Parteisekretär von Shanghai die desolate Lage mitverantworten.

Li Qiang wird 2023 neuer Ministerpräsident von China

Nach einer einwöchigen Sitzung des Nationalen Volkskongresses wurde Li Qiang im März 2023 zum neuen Ministerpräsidenten der Volksrepublik China ernannt. Er beerbte seinen Vorgängern Li Keqiang (nicht verwandt), der von 2013 an zehn Jahre lang der Premierminister des Landes war. Dabei mochten Lis enge Verbindung zu Präsident Xi Jinping sowie seine wirtschaftlichen Errungenschaften in Shanghai dem chinesischen Politiker in die Karten gespielt haben.

Li Qiangs Ernennung stieß auch international auf erhöhte Aufmerksamkeit. Denn obwohl der Politiker gemeinhin als loyal gegenüber dem autokratisch regierenden Präsidenten Xi Jinping gilt, fährt er eher einen gemäßigten Kurs in der Kommunistischen Partei Chinas. Seine geschäftsfreundlichen und pragmatischen Strategien finden bei westlichen Politikern und Unternehmern großen Anklang. Diese erhoffen sich durch Lis Wahl zum Premierminister, dass China seinen Markt weiterhin für ausländische Unternehmen und Investoren öffnet. Außerdem wünscht man sich, dass Li den strengen Kurs von Xi besänftigt.

Li Qiang: Hoffnungsträger für den Westen, aber auch für China

Li Qiangs Ernennung zum Regierungschef soll laut internationaler Beobachter jedoch auch ein klarer Hinweis von Xi Jinping sein, welchen wirtschaftlichen Kurs der chinesische Präsident in seiner dritten Amtsperiode verfolgt. Seit den Null-Covid-Maßnahmen war die Wirtschaft des Landes unter Druck geraten. Zuletzt hatten auch Massendemonstrationen der Chinesinnen und Chinesen gezeigt, dass die Bevölkerung kein Vertrauen in die Staatsführung hat. Es waren sogar die ersten Massendemonstrationen seit 1989. Ein aufrüttelndes Signal an die Regierung. Li gilt somit als großer Hoffnungsträger, das verloren gegangene Vertrauen wieder zurückzugewinnen.

Obwohl Li und Xi keine öffentlichen Rivalen sind, ist intern immer wieder von politischen Spannungen die Rede. Dies sich soll vor allem an der unterschiedlichen politischen Priorisierung zwischen dem Norden und dem Süden des Landes zeigen. Gerade die südlichen Regionen mit ihren wirtschaftsstarken Standorten beklagen sich immer wieder über den Mangel an zügiger Umsetzung in der Politik.

Auch interessant

Kommentare