Verteidigungsministerium

Von der Leyen will aussagen

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Die Befragung zur Berateraffäre soll im Dezember stattfinden.

Ursula von der Leyen (CDU) will offenbar auch in ihrer neuen Funktion als EU-Kommissionspräsidentin als Zeugin vor dem Bundestagsuntersuchungsausschuss zur Berateraffäre des Verteidigungsministeriums auftreten. An von der Leyens Position habe sich nichts geändert, sagte ihr Sprecher dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). Sie stehe jederzeit für eine Aussage zur Verfügung.

Von der Leyens Zeugenaussage war bislang für Dezember geplant. Als Verteidigungsministerin hatte die CDU-Politikern den Ausschuss als Möglichkeit begrüßt, für Transparenz und Aufklärung zu sorgen.

Der Vorsitzende des Untersuchungsausschusses, Wolfgang Hellmich (SPD) hatte den Funke-Zeitungen erklärt, er lasse prüfen, ob von der Leyen in ihrer neuen Funktion überhaupt vorladbar sei.

Der Ausschuss untersucht unter anderem, ob es bei der Beschäftigung externer Berater durch das Verteidigungsministerium Vetternwirtschaft gegeben hat. Das Ministerium hatte Ende vergangenen Jahres eingeräumt, Aufträge an Berater über falsche Haushaltstitel abgerechnet zu haben. Im Fokus der Opposition steht neben der Ministerin unter anderem Ex-Staatssekretärin Katrin Suder, die vor ihrer Zeit im Ministerium selbst als Unternehmensberaterin gearbeitet hatte.

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