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Ursula von der Leyen am Donnerstag vor dem Untersuchungsausschuss.

Berateraffäre

Von der Leyen kann sich erinnern – und weiß von nichts

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Ex-Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen sagt als letzte Zeugin vor dem Untersuchungsausschuss zur Bundeswehr-Berateraffäre aus.

Auch Untersuchungsausschüsse können freundlich beginnen und so ist es beim Auftritt von Ursula von der Leyen. „Möglicherweise haben Sie Dinge wahrgenommen, die für unsere Untersuchung von Interesse sind“, sagt der Ausschussvorsitzende Wolfgang Hellmich höflich.

Dabei geht es um deutlich Unfreundlicheres, nämlich um den Vorwurf eines Amigo-Systems im Verteidigungsministerium, zur Ministerzeit von der Leyens. Es geht um die Frage, ob Führungskräfte des Ministeriums Freunde mit lukrativen Aufträgen bedacht haben.

Sie kommt alleine in den Saal, ihr Sprecher nimmt auf der Tribüne Platz. Es ist ein Unterschied zu einem Auftritt vor ein paar Wochen: Von der Leyens ehemalige Staatssekretärin Katrin Suder, die mit den Freundschaften in der Beraterszene und zentrale Mitarbeiterin der Ministerin, kam mit ihrem Anwalt. Ihr Eingangsstatement las sie vom Blatt.

Von der Leyen, seit vergangenem Jahr EU-Kommissionspräsidentin, hat auch ein paar Blätter dabei, handschriftliche Notizen sind darauf. Sie legt ein Brillenetui auf den Tisch und ihr Handy. Von der Leyens Mobiltelefon hat eine besondere Bedeutung in dieser Angelegenheit. Das Ministerium hat die Daten ihrer Dienst-Handys gelöscht.

Auch sie hält ein Eingangsstatement, wie bei Suder geht es bei von der Leyen um den Umbruch bei der Bundeswehr, die wegen einer zugespitzten Sicherheitslage in kurzer Zeit vom Sparkurs auf Ausbau gebracht werden musste. Sie spricht über die notwendige Digitalisierung des Hauses und stellt dabei ihren Amtsvorgängern ein schlechtes Zeugnis aus: Rüstungsprojekte hätten per Hand gezählt werden müssen und auch „bei der Sanität wurden sämtliche Akten per Hand geführt“, sagt von der Leyen und schließt. „Inbesondere die Digitalisierung war ohne Hilfe von außen nicht zu bewältigen.“

Eine Stunde dauert es bis zum ersten brisanten Punkt. Die Abgeordneten fragen, ob von der Leyen gewusst habe, dass ihre Staatssekretärin Suder, die die Digitalisierung managen sollte, mit einem der zentralen Manager der Unternehmensberatung eng befreundet war. Nur ein Wort gibt es dafür von der Ex-Ministerin: „Nein.“

Ob Suder Einfluss auf die Auftragsvergabe genommen habe, ist eine weitere Frage. „Darüber ist nicht gesprochen worden“, sagt von der Leyen. „Ich gehe davon aus, dass sie keinen Einfluss genommen hat.“ Über die Vergabe sei „weit unter meiner Ebene“ entschieden worden.

Und was ist mit den gelöschten Handydaten? Wichtige Entscheidungen seien im Ministerium persönlich getroffen worden, sagt von der Leyen. „Das Ministerium arbeitet stark über Vorlagen, die kommen schriftlich auf Papier, in der Mappe“, sagt von der Leyen. Von der Leyen räumt die Fehler ein, die das Ministerium bereits eingeräumt, Fehler im Vergabeverfahren zum Beispiel.

Ihrer Ex-Staatssekretärin lobt sie als leistungsfähig und kompetent. Sie habe ihre Aufgabe „mit Bravour und mit Brillanz“ gemeistert. Nur Suders Entscheidung, die erste Vorladung des Verteidigungsausschusses auszuschlagen, hätte sie selbst wohl anders entschieden.

Auch an einer anderen Stelle entscheidet sie anders als Suder. Den Satz: „Ich erinnere mich nicht“, den Suder in ihrer Vernehmung so häufig gebraucht hat, hört man von ihr nicht. Von der Leyen versucht es positiv: „Ich weiß“, sagt sie. Und notfalls. „Ich kann mir keine Situation vor Augen halten.“

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