EU-Kommission

Von der Leyen hat Kabinett komplett

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Die Liste der neuen EU-Kommissare steht.

Die neue EU-Kommission steht: Die designierte Präsidentin der Brüsseler Behörde, Ursula von der Leyen, will am kommenden Dienstag ihr Personalpaket präsentieren. Das gab die deutsche CDU-Politikerin am Donnerstag auf Twitter bekannt. Aus jedem der 27 Mitgliedsstaaten kommt jeweils eine Frau oder ein Mann. Großbritannien, das die EU verlassen will, hat keinen Kommissar benannt.

In der neuen Kommission sind nach dem jetzigen Stand fast ebenso viele Frauen wie Männer vertreten. Fraglich scheint nur noch, ob neben von der Leyen zwölf oder 13 Frauen in dem Gremium sitzen werden. Am Donnerstag gab es offenbar noch keine Entscheidung darüber, ob die Wahl auf eine Frau oder einen Mann aus Rumänien fällt. Um annähernd Parität zwischen den Geschlechtern herzustellen, müsste sich von der Leyen für die rumänische Kandidatin Rovana Plumb entscheiden. Dann wären in der neuen Kommission einschließlich der Präsidentin 13 Frauen. So viele Frauen saßen noch nie in dem wichtigsten Gremium der EU. Die Zahl der Männer beliefe sich auf 14.

Die Komplettierung der Personalliste hatte sich wegen der Regierungskrise in Italien verzögert. Die neue Regierung aus Linkspopulisten und Sozialdemokraten schickte erst am Donnerstag einen Namen nach Brüssel. Der frühere italienische Ministerpräsident Paolo Gentiloni gilt als ausgesprochen europafreundlich und könnte dazu beitragen, dass das angespannte Verhältnis zwischen der EU und Rom schnell verbessert wird. Ob allerdings jeder der Bewerber tatsächlich ins Berlaymont-Gebäude, das Hauptquartier der EU-Kommission in Brüssel, einziehen kann, ist noch ungewiss. Das letzte Wort hat das Europaparlament, das Ende des Monats mit den Anhörungen der Kandidatinnen und Kandidaten beginnt. Der Ausgang ist unklar. Vor allem die Bewerber aus Ungarn und Polen haben den Job noch nicht sicher.

Nur Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin und der Spanier Josep Borrell als Hoher Beauftragter für die Außenpolitik sind gesetzt. Diese Posten werden vom Rat der Staats- und Regierungschefs vergeben. Auch die Verteilung der Arbeitsgebiete in der neuen Kommission ist noch unklar. Ziemlich sicher ist jedoch, dass sich Margrethe Vestager aus Dänemark und der Niederländer Frans Timmermans um zwei wichtige Themen kümmern werden: Klimawandel und Digitalisierung. Außerdem hieß es zuletzt, von der Leyen wolle zusammen mit Vestager und Timmermans eine Art Dreierspitze bilden.

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