Letzte-Generation-Partei? Beteiligte dementieren, geben aber zu: „Nicht fernliegend“
Eine Aktivistin der „Letzten Generation“ soll bei einem internationalen Klimameeting über eine Parteigründung orakelt haben. Was steckt dahinter?
Frankfurt – Die „Letzte Generation“ fühlt sich wohl am ehesten zu den Grünen hingezogen. Zumindest liegen einige Forderungen der Beteiligten nahe am Wahlprogramm der Ökopartei, wie etwa das Tempolimit. In der Vergangenheit gingen Partei sowie Klima-Aktivistinnen und -Aktivisten jedoch zusehends auf Distanz. Plant die „Letzte Generation“ daher eine eigene politische Partei?
Bericht um Letzte-Generation-Partei: „Wir bemühen uns“
Nach einem Bericht der Welt soll es entsprechende Überlegungen geben. Bei einem internationalen Vernetzungstreffen hätten Mitglieder der „Letzten Generation“ angekündigt, dass sie eine Partei gründen wollen. Für den deutschen Ableger der international tätigen Gruppe seien Maike Grunst (22) und Caris Connell (34) dabei gewesen. Ebenjene Connell habe den Anstoß zur Parteigründung gegeben. „Jetzt bemühen wir uns, eine politische Partei zu gründen“, habe sie gesagt. Der Name sei noch nicht festgelegt. „Letzte Generation“ solle es nicht sein, „sondern irgendetwas anderes“.
Es gibt aktuell keine konkreten Planungen, eine Partei zu gründen.
Wie die Gruppe unter anderem IPPEN.MEDIA mitteilt, sollen die Zitate so jedoch nie gefallen sein. „Das ist so nicht ganz richtig“, heißt es. „Ob das Missverständnis durch eine fehlerhafte Transkription oder Übersetzung der Welt oder durch eine fehlerhafte Aussage im Meeting entstanden ist, können wir im Moment nicht sagen, wollen aber gern inhaltlich Stellung beziehen.“ In dem Statement heißt es: „Es gibt aktuell keine konkreten Planungen, eine Partei zu gründen.“
Brisant: Die Welt hat mittlerweile Ausschnitte aus dem digitalen Treffen veröffentlicht. Darin ist eindeutig zu hören, wie Letzte-Generation-Mitglied Caris Conell auf Englisch von den Plänen einer Parteigründung spricht.
Letzte-Generation-Partei? „Nicht fernliegend“
Die „Letzte Generation“ sei bereits „eine politische Bewegung“, heißt es ferner in der Stellungnahme. Die Idee, eine Partei als Organisationsform zu nutzen, „kam im zurückliegenden halben Jahr mehrfach auf“, heißt es. Sie wurde aber „bis heute immer wieder verworfen oder auf Eis gelegt, da wir nicht den Eindruck erwecken wollen, dass Parteien allein das Problem des absoluten klimapolitischen Versagens der Regierung lösen werden. Daran sind sie in der Vergangenheit gescheitert und werden es auch in Zukunft.“
Nichtsdestoweniger wäre es „grundsätzlich als politische Kampagne nicht fernliegend, sich als Partei zu strukturieren oder sich von solchen auf mancher Ebene unterstützen zu lassen, auch wenn man die Lösung – wie wir – nicht in Wahlen sieht.“ Das begründe sich in dem „verfassungsmäßigen Rang und Schutz, der leider nur Parteien zuteilwird.“ (as)