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Vera Lengsfeld verliert gegen das linksorientierte Magazin "der rechte rand".

"der rechte rand"

Lengsfeld muss klein beigeben

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Die weit nach Rechtsaußen gedriftete Publizistin Vera Lengsfeld greift das linke Magazin "der rechte rand" an. Und muss eine Unterlassungserklärung unterschreiben.

In ihrer Eigenwahrnehmung dürfte Vera Lengsfeld nach wie vor eine Bürgerrechtlerin sein. Einst kämpfte die frühere Bundestagsabgeordnete der Grünen und später der CDU in der DDR für Menschenrechte und Meinungsfreiheit. Vor allem Letztere sieht die inzwischen politisch weit nach Rechtsaußen gedriftete Publizistin seit Längerem auch in der Bundesrepublik in Gefahr, beklagt sie doch seit geraumer Zeit mediale Hetze gegen Merkel-Kritiker und die AfD. Bei einem ihrer letzten Beiträge scheint sie nun aber die Grenzen der Meinungsfreiheit überschritten zu haben - mit einer Falschbehauptung.

Wie das linksorientierte Magazin „der rechte rand“ am Donnerstag über die sozialen Netzwerke mitteilte, hat Lengsfeld eine strafbewehrte Unterlassungserklärung unterzeichnet. Darin verpflichtet sie sich, künftig nicht mehr zu behaupten, dass die Zeitschrift „von Steuergeld finanziert“ werde. Eine Kopie des Schreibens liegt der FR vor.

Lengsfeld hatte diese Behauptung Anfang vergangener Woche in einem Artikel für ihre eigene Homepage aufgestellt, der von zahlreichen rechten bis rechtsextremen Internetportalen aufgegriffen worden war. In dem Beitrag unter dem Titel „Die Saat permanenter Hetze geht auf“ hatte sie den Angriff auf den Bremer AfD-Chef Frank Magnitz als Resultat anhaltender Stimmungsmache gegen die AfD durch Medien und Politik dargestellt, die unter anderem auch in der Parole „Nazis raus“ Ausdruck finde.

Tatsächlich aber finanziert sich die seit 1989 erscheinende Zeitschrift „der rechte rand“ ausschließlich über Abonnements und Spenden. Mit ihrer Unterstellung, dass das „Magazin von und für AntifaschistInnen“ - so die Selbstbezeichnung des Periodikums - durch Steuergeld finanziert werde, greift sie allerdings zumindest indirekt die in rechten Kreisen weitverbreitete These auf, dass „die Antifa“ von der Bundesregierung finanziert werde.

Bundesweite Aufmerksamkeit erregte „der rechte rand“, als die Redaktion im Bundestagswahlkampf 2017 die Internetadresse www.afd-im-bundestag.de registrierte und unter diesem Link ihre Berichterstattung über die Partei bündelte. Die AfD forderte im Februar 2018 per Anwaltsschreiben, die Abschaltung der Seite sowie die Abgabe einer Unterlassungserklärung durch das Magazin. „der rechte rand“ weigerte sich - nach Angaben der Redaktion habe man seitdem nichts mehr vom Anwalt der AfD gehört. 

Hinweis: Der Autor dieses Artikels schreibt auch für „der Rechte Rand“. 

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