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FR vom 29. September 2001

Leitartikel: Bush am Scheideweg

Dauerhafter Ruhm kann auf gewonnenen Schlachten allein nicht gründen. Keines der vor dem 11. September drängenden Probleme ist gelöst, im Gegenteil. Von Dietmar Ostermann (Washington).

Nichts werde mehr so sein, wie es war, dieser Spruch ist in den Tagen seit dem 11. September häufig ungeschützt strapaziert worden. Ein Mann aber, für den das zweifellos zutrifft, ist George W. Bush. Der Texaner im Weißen Haus war vor der unheilvollen Terrorattacke in den USA ein Präsident, dem die gestalterische Puste auszugehen schien. Zwar nicht mit dem Rücken zur Wand, aber doch selbst¨ verschuldet in die rechte Ecke manövriert, stand Bush Anfang September vor einem innenpolitisch heißen Herbst.

Der von Vorgänger Bill Clinton geerbte Haushaltsüberschuss war weg, die Wirtschaft an der Grenze zum Nullwachstum, der konservative Präsident mit seinen Prioritäten weit von dem entfernt, was das Volk in Umfragen als vorrangig nannte. Bush hatte im Frühjahr die umfangreichsten Steuersenkungen seit Ronald Reagan durchgeboxt, und jetzt war wie damals die andere Hälfte der Gleichung fällig: schmerzhafte Kürzungen im Sozialstaat, damit die Rechnung aufgeht.

Die beherrschende innenpolitische Frage in Washington vor dem 11. September: Soll die Regierung lieber gleich zugeben, dass sie das Rentenversprechen, die Gelder der Pensionskasse nicht zum Stopfen anderweitiger Haushaltslöcher anzufassen, wird brechen müssen, oder hält man noch ein bisschen hin?

Jetzt ist das alles das Hirnschmalz nicht mehr wert, das gestern darauf verwendet wurde. Allein daran lässt sich ablesen, wie sehr der Kosmos amerikanischer Politik für den Moment der nationalen Krise seiner Naturgesetze entledigt ist. Die Gravitationskraft ist aufgehoben, der Präsident schwebt in Popularitätshöhen, wie sie eben noch undenkbar schienen und wie sie bei keinem seiner Vorgänger je gemessen wurden.

Wenn es konstituierende Momente im Leben eines Politikers gibt, die dauerhaft Ansehen und Statur definieren, dann ist dies mit Sicherheit der Moment des George W. Bush. Der Mann, der die Erwartungen bislang stets niedrig gehalten hat, um sie hernach zu übertreffen, steht nun unter enormem Erwartungsdruck. In der Vergangenheit hat der – nicht nur verbal ungelenke – Improvisator sich stur an sein Wahlprogramm geklammert, wechselnden Realitäten in Senat und Volkswirtschaft zum Trotz. Nun ist das Makulatur. Bush hat den Kampf gegen den Terrorismus zum zentralen Thema seiner Präsidentschaft gemacht.

Angesichts des Ausmaßes an Schrecken, Verunsicherung und noch nicht absehbaren Langzeitfolgen der Attacken von Manhattan und Washington mag das nahe liegend erscheinen. Die USA sind im Mark erschüttert; auch international ist die neue Dimension des Terrorismus zweifellos die Herausforderung der Stunde. Die Bush-Regierung hat sich ihr bislang mit einem Maß an Flexibilität gestellt, das die schlimmsten Befürchtungen zahlreicher Kritiker ebenso schablonenhaft erscheinen lässt wie des Präsidenten ungehobelte Rhetorik der ersten Stunde.

Wie immer es aber weitergeht am Hindukusch, in Washington drängen auch wieder andere Themen auf die Tagesordnung. Die innenpolitische Starre wird sich lösen; sie tut es bereits. Noch üben die oppositionellen Demokraten den Schulterschluss mit dem ungeliebten Präsidenten; demonstrative Geschlossenheit ist patriotische Pflicht. In Sachfragen aber wird hinter der Fassade bereits wieder gestritten, bei der neu zu justierenden Balance zwischen innerer Sicherheit und Bürgerrechten ebenso wie in der Frage, wie die lahmende Konjunktur wieder angekurbelt und ein Abgleiten der Weltwirtschaft in die Rezession verhindert werden kann.

All dies sind nur Anzeichen dafür, dass sich der enge Fokus auf das eine zentrale Thema weder innen- noch außenpolitisch in der Ebene wird durchhalten lassen. Bush hat seine Landsleute aufgefordert, zum Alltag zurückzukehren; er wird es früher oder später selbst tun müssen. Keines der vor dem 11. September drängenden Probleme ist gelöst, im Gegenteil. Russland wird unverändert wissen wollen, wie es mit der Raketenabwehr und dem ABM-Vertrag weitergeht, und die eigene Bevölkerung wird nach der Renten- und Gesundheitsreform fragen.

Es spricht einiges dafür, dass die US-Bürger bei der Wiederwahl im November des Jahres 2004 ihren Präsidenten nicht ausschließlich danach beurteilen werden, ob der komplizierte und vielschichtige Kampf gegen den Terrorismus ihnen jene Sicherheit und Leichtigkeit des Alltags zurückgeben kann, die am 11. September auf so tragische Weise abhanden kam. Zumal ein endgültiger Sieg gegen einen derart diffusen Feind kaum möglich ist.

Wenn das Land etwa in eine länger anhaltende Wirtschaftskrise schlittert, was jetzt niemand mehr ausschließen will, kann dauerhafter Ruhm auf gewonnenen Schlachten allein nicht gründen. George W. Bush weiß dies aus eigener Familie. Sein Vater war der strahlende Sieger vom Golf-Krieg, und er wurde zwei Jahre später trotzdem abgewählt. Es werde zu viel über Schlachtpläne gegen den Terrorismus und zu wenig über Schlachtpläne gegen eine globale Rezession geredet, hat der republikanische Haudegen Jack Kemp seinen Präsidenten bereits gewarnt, andere Aufgaben zu vernachlässigen.

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