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Nach dem Einsatz: Soldaten und eine Transportmaschine in Wunstorf.
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Nach dem Einsatz: Soldaten und eine Transportmaschine in Wunstorf.

Bundeswehr

Lehren aus Afghanistan

  • Jakob Maurer
    VonJakob Maurer
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Das Ende des deutschen Einsatzes war zumindest unordentlich. Aber die Bundeswehr hat getan was sie konnte und durfte. Friedensforscher geben nun Tipps, wie Auslandseinsätze gelingen können.

Deutsche Friedens- und Konfliktforscher:innen fordern die Einrichtung einer unabhängigen und überparteilichen Kommission zur Bewertung von Friedensmissionen der Bundeswehr. Das Scheitern des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan sei für die deutsche Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik ein „unbestreitbarer Einschnitt“, sagt Conrad Schetter vom Friedensforschungsinstitut in Bonn. Mit Blick auf die nächste Bundesregierung habe man die „große Sorge“, so Schetter, dass diese auf „das öffentliche Kurzzeitgedächtnis“ bauen und die dringend notwendigen Änderungen nicht vornehmen werde.

Die von verschiedenen Ministerien in Auftrag gegebenen Evaluationen reichten nicht für eine Aufarbeitung aus, kritisierte Schetter am Mittwoch im Zuge einer „Sonderstellungnahme“ der führenden Friedensforschungsinstitute, „zumal sich das Bundesministerium für Verteidigung hieran nicht beteiligt“.

Seit 1987 geben die Institute jährlich im Juni ein Friedensgutachten heraus. Im Bericht von 2021 hieß es vor dem Abzug aus Afghanistan: Das Ende der militärischen Präsenz dort sei eher „Ausdruck von Zermürbung als von Erfolg“. Dem Land drohe „eine Eskalation der Gewalt“.

„Nach dem Scheitern in Afghanistan“, wie die nun veröffentlichte Stellungnahme betitelt ist, habe es den Autor:innen zufolge jetzt höchste Priorität, „die deutsche Beteiligung an internationalen Einsätzen unabhängig und ressortübergreifend neu zu bewerten“. Dafür wurden sieben Empfehlungen formuliert, darunter auch die Bildung besagter Kommission.

Vorbild Weizsäcker-Kommission

Bei der Forderung nach einer Kommission zur Zukunft deutscher Friedensmissionen zieht die deutsche Forschungsgruppe des jährlich erscheinenden „Friedensgutachtens“ die Weizsäcker-Kommission als ihr Vorbild heran. Die geht zurück auf die rot-grüne Bundesregierung unter Gerhard Schröder. Im Koalitionsvertrag von 1998 hatten sich die beiden Parteien auf die Berufung einer Wehrstrukturkommission verständigt.

Aufgabe der Kommission war es, Auftrag, Umfang, Ausbildung und Ausrüstung der Streitkräfte zu überprüfen und Vorschläge zur zukünftigen Struktur der Bundeswehr zu machen.

Als Vorsitzenden berief Verteidigungsminister Rudolf Scharping (SPD) den ehemaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker (CDU). Neben von Weizsäcker gehörten der Kommission 19 weitere Mitglieder aus verschiedenen Gesellschaftsbereichen an.

Vorschläge umfassten, die Truppenstärke von 320 000 auf 240 000 zu reduzieren und die Bundeswehr zu einer Interventionsarmee für internationale Einsätze umzugestalten. jjm

Neue Grundsätze gefordert

Deren Ziel soll es sein, „konkrete Sollbruchstellen von Militärinterventionen“ und Anforderungen für künftige Missionen herauszuarbeiten. In Einsatzländern müsse etwa „ein Mindestmaß an politischer Stabilität“ gegeben sein sowie eine funktionierende staatliche Infrastruktur und die Unterstützung der lokalen Bevölkerung. „Ansonsten“, so Schetter, „entsprechen Auslandseinsätze UFOs, die auf einem fremden Planeten landen.“ Als Vorbild für die Aufarbeitung könnte laut Ursula Schröder, Friedensforscherin der Uni Hamburg, das Beispiel der Weizsäcker-Kommission dienen. Diese war von der rot-grünen Bundesregierung einberufen worden und hatte von 1999 bis 2000 unter der Leitung des ehemaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker die Struktur der Bundeswehr analysiert.

Schröder meint, die Lehre aus Afghanistan könne nicht sein, solche Interventionen künftig zu unterlassen. Vielmehr müsse man sie neu ausrichten. Mit Osttimor, Liberia und Bosnien-Herzegowina gebe es Beispiele erfolgreicher Einsätze. Von Afghanistan müsse man zudem lernen, dass es falsch sei, auf den Ausbau des Militärs und Polizeiapparates in einem Land zu setzen, gleichzeitig aber den zivilen Sektor zu vernachlässigen.

Am Beispiel der deutschen Beteiligung an der UN-Mission in Mali zeigt die Forschungsgruppe die Dringlichkeit für Veränderungen auf. Der Bundeswehreinsatz dort sei der derzeit „größte und gefährlichste“, und die Situation im Land weise „besorgniserregende Parallelen zu Afghanistan“ auf, so Schröder. Sie fordert: „Die Frage der Exit-Option muss hier auf den Tisch – eilig auf den Tisch.“ Das gelte auch allgemein für künftige Missionen: Die Gefahr eines möglichen Scheiterns sowie probate Exit-Strategien sollten von vornherein mitbedacht werden.

Politische Ziele gefordert

Eingetreten sei man in die Mali-Mission „auch aus Freundschaft zu Frankreich“, erinnerte Tobias Debiel vom Institut für Entwicklung und Frieden der Uni Duisburg-Essen. „Diese Motive sind ernst zu nehmen“, sagte Debiel; gemeint ist damit die Bündnissolidarität, die erstmals bei Afghanistan für die Deutschen Grundlage für eine Mission wurde. Debiel zufolge muss ein so motivierter Eintritt in eine internationale Mission aber „eine konkrete politische Zielsetzung nach sich ziehen“. Und so gehörten unbedingt auf nationaler wie auf europäischer Ebene die zivilen und militärischen Fähigkeiten und Kompetenzen gestärkt, appellieren die Gutachter:innen.

Ihre Empfehlungen wollen die Forschenden allen Abgeordneten des neuen Bundestages zuschicken.

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