1. Startseite
  2. Politik

Will Russland einen Weltkrieg? Was Lawrows Drohung bedeutet

Erstellt:

Von: Nadja Austel

Kommentare

Ein Mann geht eine Straße entlang während der Valencianer Künstler J. Warx ein Graffiti von Putin mit Teufelshörnern und den Farben der Ukraine an die Wand platziert hat.
Wladimir Putin schürt mit seinem Angriffskrieg gegen die Ukraine die Angst vor einem dritten Weltkrieg. (Symbolbild) © dpa/Rober Solsona

Ein Militärexperte äußert sich zu Außenminister Lawrows Worten im Russland-Ukraine-Konflikt. Der hatte die „reale Gefahr“ eines neuen Weltkriegs angesprochen.

Moskau – Der Außenminister Russlands, Sergej Lawrow, hält ein Ausarten des Ukraine-Kriegs in einen Weltkrieg für möglich. „Die Gefahr ist ernst, sie ist real, sie ist nicht zu unterschätzen“, sagte er laut Nachrichtenagentur Interfax am Montag (25. April). Diese Aussage sei vielerorts als Drohung aufgefasst worden, kommentiert Militärexperte Thomas Wiegold gegenüber ntv.

Lettlands Außenminister Edgars Rinkevics etwa schrieb auf Twitter: „Wenn Russland den dritten Weltkrieg androht, dann ist das ein klares Zeichen dafür, dass die Ukraine Erfolg hat.“ Nur ein entschlossenes und konsequentes Vorgehen könne internationales Recht und internationale Ordnung wiederherstellen, so der Chefdiplomat des baltischen EU- und Nato-Staates. Im benachbarten Litauen sagte Staatspräsident Gitanas Nauseda: „Wir dürfen uns von dieser bereits alltäglich gewordenen Rhetorik nicht einschüchtern lassen.“ Der Westen solle sich „nicht auf das Spiel einlassen, das Russland uns aufzwingen will“, sagte Nauseda der Agentur bns.

Lawrows Worte zum Ukraine-Konflikt seien allerdings „teilweise falsch verstanden“ worden, so Experte Wiegold weiter. Er habe nicht damit gedroht, dass Russland einen dritten Weltkrieg starten würde, er habe vielmehr „seiner Besorgnis Ausdruck gegeben, dass alle Staaten [in einen Weltkrieg] hineinrutschen könnten“. Aus seiner Sicht sei sich Lawrow durchaus bewusst, dass das etwas sei, „was alle Seiten vermeiden wollen“.

Russland im Ukraine-Krieg: „Treibt es nicht zu weit“

Allerdings habe Russland die Nato in den vergangenen Wochen immer wieder – mal mehr, mal weniger direkt – darauf hingewiesen: „‚Treibt es nicht zu weit. Wir haben Atomwaffen.’“ Russland müsse sich daher zumindest vorwerfen lassen, die Drohung mit nuklearen Waffen selbst eingebracht zu haben. „Insofern klingt eine solche Besorgnis ein bisschen merkwürdig“, sagt Wiegold weiter.

Lawrow hatte das Risiko eines dritten Weltkrieges in Zusammenhang mit der Diskussion über Waffenlieferungen der Nato an die Ukraine angesprochen. Russland sehe diese Lieferungen seinerseits als berechtigte Gründe für Angriffe. „Natürlich werden diese Waffen ein legitimes Ziel für die russischen Streitkräfte sein“, sagte er. „Wie könnte es anders sein“, sagte Lawrow weiter. „Wenn die Nato über einen Stellvertreter de facto in einen Krieg mit Russland tritt und diesen Stellvertreter bewaffnet, dann tut man im Krieg, was man im Krieg tun muss.“

Russland: Machen Waffen für die Ukraine Deutschland zur Kriegspartei?

Militärexperte Wiegold hatte derlei Aussagen im Podcast „Sicherheitshalber“ bereits in der Folge vom 23. April erörtert. Hier kam die Frage auf, ob Deutschland sich aufgrund von Waffenlieferungen an die Ukraine zu einem Kriegsteilnehmer gegenüber Russland mache. Die Antwort sei laut Völkerrecht ein eindeutiges „Nein“, stellte Wiegold klar. 

Im Völkerrecht gelte zwar im Normalfall das Neutralitätsgebot: Wenn zwei Staaten Krieg miteinander führen, haben sich alle anderen herauszuhalten. Davon gebe es allerdings eine Ausnahme, und zwar, wenn die Aggression sehr deutlich von einem Land ausgehe. Es gebe „seit Langem kaum einen Krieg, wo die Aggression so deutlich ist, wie im Russland-Ukraine-Krieg“, führt Gesprächspartner Carlo Masala von der Universität der Bundeswehr in München aus. 

Russland-Ukraine-Krieg: Wo liegt die „rote Linie“ in Putins Kopf?

Das Neutralitätsgebot sei somit aufgehoben. Es gebe zwar keine Pflicht, die Ukraine zu unterstützen, es sei allerdings völkerrechtlich durchaus erlaubt. Zudem werde im öffentlichen Diskurs zwar derzeit von „schweren Waffen“ im Unterschied zu „leichten Waffen“ gesprochen, dies seien jedoch keine feststehenden Begriffe und somit gebe es keine klare Grenze, welche Waffen geliefert werden dürften, fügt Frank Sauer, ebenfalls von der Universität der Bundeswehr in München, hinzu.

Eine Entscheidung für oder gegen Waffenlieferungen, für oder gegen schwere Waffen und auch für oder gegen eine bestimmte Menge an Waffen sei daher eine rein politische. Zwar habe das russische Verteidigungsministerium seinerseits eine Linie gezogen, und zwar bei der Lieferung von Kampfpanzern und Flugzeugen. Diese sei jedoch nicht völkerrechtlich verankert. Man sehe dabei vielmehr eine imaginäre „rote Linie“ in Putins Kopf. (na)

Auch interessant

Kommentare