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Unglaublich schlechte Laune.

Brexit

Laute Buhrufe im Unterhaus

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Britische Parlamentarier beenden ihre Zwangspause. Es wird geschimpft und gekeift. Beobachter spekulieren über einen Misstrauensatrag gegen Premier Boris Johnson.

Willkommen zurück an unserem Arbeitsplatz.“ So begrüßte Unterhaussprecher John Bercow gestern die Abgeordneten bei ihrer ersten Sitzung nach der Aufhebung der Zwangspause des Parlaments. Die Opposition ließ ihren aufgestauten Ärger und ihre Frustration über das Verhalten der Regierung heraus. Die Gegner von Boris Johnson werfen dem Premierminister vor, dass er das Unterhaus kaltstellen wollte, um seinen harten Brexit-Kurs durchzuboxen. Es wurde gebrüllt und gebuht, geschimpft und gekeift.

Boris Johnson sollte erst am frühen Abend aus New York ins Unterhaus zurückkehren, wo er nach der Niederlage am Vortag ein Statement abgeben wollte. Der Supreme Court hat die von Johnson verfügte fünfwöchige Suspendierung des Parlaments für gesetzeswidrig erklärt. Labour-Chef Jeremy Corbyn erneuerte seine Forderung nach einem Rücktritt des Regierungschefs. Das hatte Johnson noch am Dienstag ausgeschlossen.

Die Frage, die sich gestern stellte, lautete: Nun, da die Parlamentarier mehr Zeit zum Tagen bekommen haben, wie würden sie diese nutzen? Angeblich wollen sie von der Regierung die Veröffentlichung weiterer Pläne für den Fall eines ungeregelten Austritts ohne Abkommen verlangen.

Angst vor dem No Deal

Manche Beobachter spekulierten zudem über einen möglichen Misstrauensantrag gegen Johnson. Doch noch immer gilt es als ausgeschlossen, dass Labour-Chef Corbyn eine Mehrheit im Unterhaus zusammenbekommen würde. Johnson selbst pocht auf Neuwahlen – und will deshalb abermals versuchen, die notwendige Zweidrittelmehrheit im Parlament zu erreichen. Bislang sträubt sich Oppositionsführer Corbyn. Er will zunächst einen ungeordneten No-Deal-Brexit ausschließen. Auch wenn das Unterhaus vor zwei Wochen ein Gesetz verabschiedet hat, das den Premier zwingt, in Brüssel um eine Verlängerung der Austrittsfrist zu bitten, sollte bis zum 19. Oktober kein Abkommen ratifiziert sein. Johnson hat mehrfach betont, diesen Schritt nicht zu gehen. Beobachter vermuten, dass der Regierungschef Schlupflöcher nutzen könnte. Die ausfindig zu machen und zu stopfen, könnte nun auf dem Programm der Johnson-kritischen Parlamentarier stehen.

Letztlich bietet sich Johnson noch eine andere, aber äußerst umstrittene Option: Er könnte die Abgeordneten erneut in den Zwangsurlaub schicken. Dieses Mal müsste die Pause nur kürzer ausfallen.

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