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Der Sozialist Laurent Fabius war seit knapp dreieinhalb Jahren Außenminister unter Frankreichs Staatschef François Hollande.

Frankreichs Außenminister

Laurent Fabius tritt zurück

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Der französische Außenminister gibt seinen Posten ab, wie er nach einer Kabinettssitzung in Paris ankündigt. Frankreichs Staatschef François Hollande plant eine umfassende Umbildung des Kabinetts

Der Zeitpunkt für den Abgang von der politischen Bühne ist gut gewählt. Lorbeerbekränzt kehrt Frankreichs Chefdiplomat Laurent Fabius dem Außenministerium den Rücken, um mit 69 Jahren den kaum minder ehrenvollen, aber ruhigeren Posten an der Spitze des die Regierung beratenden Verfassungsrats zu übernehmen. Mit einem schlichten „Ja“ hat Fabius am Mittwoch die Frage nach seinem Ausscheiden aus dem Kabinett beantwortet, bevor er in seiner Dienstlimousine entschwand. Staatschef François Hollande hat über die Nachfolge von Fabius noch nicht entschieden. Sie dürfte Teil einer umfassenden Regierungsumbildung sein, mit der noch in dieser Woche zu rechnen ist. Als mögliche Anwärter für den Posten gelten der frühere Premier Jean-Marc Ayrault, Umweltministerin Ségolène Royal, die Leiterin des Auswärtigen Ausschusses der Nationalversammlung, Elisabeth Guigou, und der Staatssekretär für Außenhandel, Matthias Fekl.

Nach Ansicht von Mitarbeitern kalt wie ein Fisch, aber auch wendig wie ein solcher, hatte Fabius im Dezember vergangenen Jahres Freund und Feind von seinen außerordentlichen diplomatischen Fähigkeiten überzeugt. Maßgeblich ihm, dem seit mehr als 40 Jahren die französische Politik mitgestaltenden früheren Premier, war zu verdanken, dass sich die Staatengemeinschaft bei der Pariser Klimakonferenz auf ein Abkommen verständigt hat. Positiv aufgefallen war der Sozialist zuvor auch bei den Atomverhandlungen mit dem Iran. Im Syrienkonflikt war Fabius weniger Fortune beschieden. Auch dort hatte er sich als Hardliner hervorgetan, den Abgang des Präsidenten Baschar al-Assad zur Voraussetzung eines Friedensschlusses erklärt.

Nach den Pariser Anschlägen vom November 2015 war dies Makulatur. Priorität genießen nun die Vernichtung der Terrormiliz IS und die harte Hand im Inneren. Die in diesem Sinn angestrebte Verfassungsänderung billigte die Nationalversammlung am Mittwoch mit klarer Mehrheit; die Reform muss nun in den Senat. (mit afp)

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