Mundschutzpflicht im Wahllokal: Die Pandemie prägt den Urnengang in Nordrhein-Westfalen, wie hier in Düsseldorf.
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Mundschutzpflicht im Wahllokal: Die Pandemie prägt den Urnengang in Nordrhein-Westfalen, wie hier in Düsseldorf.

Kommunalwahl

Lange Schlangen in NRW

Offenbar gibt es eine hohe Beteiligung an den Kommunalwahlen in NRW. Prognosen sehen Erfolge für Grüne.

Mit Spannung ist am Sonntag auf Landes- und Bundesebene das Ergebnis der Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen erwartet worden. Bei der bundesweit größten Wahl des Jahres waren 14 Millionen Bürger:innen des einwohnerstärksten Lands aufgerufen, die Stadträte und Kreistage sowie Oberbürgermeister:innen, Bürgermeister:innen und Landrät:innen zu wählen. Ergebnisse lagen zum Redaktionsschluss dieser Ausgabe noch nicht vor.

Die Wahlbeteiligung war offenbar größer als bei der Europawahl im vergangenen Jahr. Vor den Wahllokalen bildeten sich zum Teil lange Schlangen. Um zwölf Uhr hatten 29,2 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, wie ein Sprecher des NRW-Innenministeriums in Düsseldorf mitteilte. Bei der Europawahl waren es 28,6 Prozent.

Der Urnengang an Rhein und Ruhr wurde auch als Stimmungstest für den nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten und CDU-Landeschef Armin Laschet gewertet. Der Aachener will im Dezember CDU-Chef werden und gilt als möglicher Kanzlerkandidat der Union bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr.

Die Kommunalwahlen fanden unter besonderen Corona-Vorkehrungen statt. So herrscht in allen Wahllokalen Maskenpflicht. Zudem wurden die Wähler gebeten, ihre eigenen Kugelschreiber zum Ankreuzen mitzubringen.

Wegen der Pandemie verzeichneten viele NRW-Städte im Vorfeld eine hohe Zahl an Briefwahlanträgen. Der Anteil der Briefwähler könnte daher einen neuen Rekordwert erreichen. Bei der NRW-Kommunalwahl vor sechs Jahren lag er bei 26,5 Prozent. In der Landeshauptstadt Düsseldorf hatten diesmal bis Freitag knapp 30 Prozent der Wahlberechtigten ihre Briefwahlunterlagen beantragt – rund 127 000 von 471 000. Das sind fast doppelt so viele wie bei der Wahl 2014. In der bevölkerungsreichsten Kommune Köln war die Tendenz ähnlich. Bis Freitag gingen 251 000 Briefwahl-Anträge bei etwa 820 000 Wahlberechtigten ein – eine Stadtsprecherin sagte, die ausgefüllten Wahlscheine kämen „wäschekörbeweise“ zurück.

Verluste für SPD und CDU?

Bei der NRW-Kommunalwahl 2014 erreichte die CDU 37,5 Prozent und schnitt damit klar besser ab als die SPD mit 31,4 Prozent. Platz drei belegten die Grünen mit 11,7 Prozent. Die FDP und die Linke kamen auf jeweils 4,7 Prozent, die AfD auf 2,6 Prozent.

Laut einer Infratest-dimap-Umfrage des Westdeutschen Rundfunks und mehrerer Lokalzeitungen in elf der 30 NRW-Großstädte könnten die Grünen nun ihre Position deutlich ausbauen. CDU und SPD drohten hingegen am Sonntag Verluste.

Die SPD musste sich demnach in allen elf Großstädten auf schlechtere Ergebnisse einstellen. Nur in den Ruhrgebietsstädten Dortmund und Duisburg lag die Partei laut Umfrage klar vorn und hatte damit gute Chancen, stärkste Kraft im Stadtrat zu werden. Die CDU lag immerhin in Düsseldorf, Essen, Münster und Siegen im Rennen um die stärkste Ratsfraktion deutlich vorn.

Die Grünen könnten hingegen in Aachen und Bonn zur stärksten Kraft werden. In Laschets Heimatstadt Aachen lag der Umfrage zufolge die Grünen-Kommunalpolitikerin Sibylle Keupen mit 35 Prozent vor dem CDU-Bewerber Harald Baal mit 26 Prozent und dem SPD-Kandidaten Mathias Dopatka mit 24 Prozent. Bislang regierte in Aachen Marcel Philipp (CDU), der nicht mehr antrat. (afp/dpa)

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