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Die Grünen in Rheinland-Pfalz

Landtagswahlen 2021 in Rheinland-Pfalz: Die Grünen könnten zweistelliges Ergebnis einfahren

  • Delia Friess
    vonDelia Friess
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In Rheinland-Pfalz finden im Superwahljahr 2021 Landtagswahlen statt. Die Grünen in Rheinland-Pfalz stehen in Umfragewerten im Vergleich zu 2016 gut da. Dennoch kämpfen sie gegen interne Hürden.

  • Superwahljahr 2021: Am 14. März 2021 finden in Rheinland-Pfalz Landtagswahlen statt.
  • Bündnis 90 / Die Grünen in Rheinland-Pfalz: Auf ihrem virtuellen Parteitag präsentierten sie ihr Wahlprogramm.
  • Umfragewerte zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Demnach werden die Grünen in Rheinland-Pfalz mit Spitzenkandidatin Anne Spiegel drittstärkste Kraft und fahren zweistelliges Ergebnis ein.

Mainz - Eigentlich kein guter Start in das Superwahljahr 2021 für die Grünen in Rheinland-Pfalz: Das vergangene Jahr 2020 endete mit dem Rücktritt einer Grünen-Ministerin in Rheinland-Pfalz. Die Grünen-Politikerin Ulrike Höfken trat infolge einer Enthüllung des SWR über nicht ordnungsgemäße Beförderungen in ihrem Ministerium im Dezember 2020 zurück. Das Umweltministerium in Rheinland-Pfalz übernahm dann im neuen Jahr die Spitzenkandidatin der Grünen in Rheinlandpfalz: Anne Spiegel. Die 40-jährige Spiegel ist nun Doppelministerin, da sie neben dem Umweltministerium auch das Familienministerium von Rheinland-Pfalz leitet. Anne Spiegel, Mutter von vier Kindern, war schon früh in der Politik aktiv und unter anderem als erste deutsche Jugenddelegierte bei den Vereinten Nationen.

Anne Spiegel, Spitzenkandidatin der Grünen in Rheinland-Pfalz, ist seit 2021 Doppelministerin: Sie leitet das Familienministerium und übernahm noch das Umweltministerium von ihrer Partei-Kollegin Ulrike Höfken, die infolge transparenzloser Beförderungen zurücktreten musste.

Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz 2021: Die Grünen gewinnen in Umfragewerten hinzu

Die Umfragewerte der Grünen in Rheinland-Pfalz sind trotzdem nicht schlecht: In einer Umfrage von Infratest dimap im Auftrag des SWR kamen die Grünen in Rheinland-Pfalz im Dezember 2020 auf 18 Prozent. Das ist zwar weniger als noch in der Mitte des Jahres, trotzdem sind sie damit drittstärkste Kraft hinter der Union (34 Prozent) und der SPD (18 Prozent). Bei den Landtagswahlen 2016 mussten die Grünen herbe Verluste einsacken und kamen nur auf 6, 4 Prozent.

Auf Bundesebene kommen die Grünen mit ihren Vorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck laut einer Umfrage von INSA im Januar 2021 auf 18 Prozent und wären damit zweitstärkste Kraft hinter der Union (36 %) und vor der SPD (15 %). Wie die Wähler:innen bei den Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz am 14. März 2021 letztendlich entscheiden, bleibt aber abzuwarten: Auch 2016 lag die CDU mit ihrer Spitzenkandidatin Julia Klöckner in Umfragen vorne und dennoch entschied Malu Dreyer (SPD) die Wahl in den letzten Zügen für sich und wurde Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz. Seither regiert Malu Dreyer in einer Ampelkoalition mit Grünen und FDP in Rheinland-Pfalz.

Grüne in Rheinland-Pfalz: Mit Klimapolitik bei den Landtagswahlen 2021 punkten

Die Grünen in Rheinland-Pfalz präsentierten sich auf ihrem ersten digitalen Parteitag am 06.12.2020 jung, modern und divers. Auch stellten sie ihr Programm für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 14. März 2021 vor, in dem die Klimaneutralität, Schutz von BIodiversität und die Energiewende im Mittelpunkt stehen. „Wir haben ein großartiges Programm verabschiedet, mit dem wir nun in einen spannenden Wahlkampf starten“, kommentierte die Spitzenkandidatin Anne Spiegel das Programm ihrer Partei.

Die CDU mit ihrem Spitzenkandidaten Christian Baldauf, die derzeit in Umfragen mit Blick auf die Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz 2021 führt, kritisiert Spiegel hingegen stark: „Angesichts dessen [des Klimawandles, Anm. der Red. ] bleiben die klimapolitischen Forderungen der CDU weit hinter den Erfordernissen für eine klimaneutrale Zukunft in Rheinland-Pfalz zurück. Für die EEG-Umlage ist Christian Baldaufs Parteikollege Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier zuständig. Nach Baldaufs neuerlichen Äußerungen erwarten wir, dass er hier tatsächlich Veränderungen auf den Weg bringt. Denn was wir brauchen, sind bessere Vorgaben zur Eigenstromerzeugung. Das kürzlich novellierte EEG 2021 setzt nur unzureichende Ziele zum Ausbau von Erneuerbaren Energien, weil die Bundesregierung den Energiebedarf künstlich klein rechnet.“

piegel führte etliche Streitgespräche mit der CDU in Rheinland-Pfalz, darunter auch mit Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner (CDU), die bei den letzten Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz 2016 als Spitzenkandidatin für die CDU antrat und deren Politik auch von Umweltverbänden vielfach kritisiert wurde.

Anne Spiegel (l., Bündnis90 / Die Grünen), Spitzenkandidatin ihrer Partei zur Landtagswahl 2021, und Misbah Khan (Bündnis90 / Die Grünen), Landesvorsitzende, stehen im Studio zur Online-Pressekonferenz. Bündnis90 / Die Grünen haben in einer Online-Pressekonferenz ihre Kampagne zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz vorgestellt. Die Landtagswahlen sind für den 14. März 2021 geplant.

Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz 2021: Wieder eine Ampelkoalition mit SPD, Grünen und FDP?

Zwar hielt sich Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) bisher mit Koalitionsaussage zurück, betont aber immer wieder, dass sie mit der Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz sehr zufrieden ist, wie die Stuttgarter Nachrichten berichten. Die Ampelkoalition regiere Rheinland-Pfalz sehr gut, sagte Dreyer. Jeder Koalitionspartner habe seine Schwerpunkte, und wie zur FDP habe sie „eine ebenso gute Beziehung zu den Grünen, mit denen ich ja schon zuvor regiert habe“, so Dreyer. So stehen auch die Chancen für eine erneute Ampelkoalition nach den Landtagswahlen 2021 in Rheinland-Pfalz nicht schlecht. Die rheinland-pfälzische Ampelkoalition gilt auch als Modell für andere Bundesländer.

Auf Anfrage der FR sagten die Grünen in Rheinland-Pfalz, dass über Koalitionsmöglichkeiten nach der Wahl gesprochen und entschieden werde. Den Grünen in Rheinland-Pfalz ginge es darum, einen größere grünen Anteil in die zukünftige Landesregierung einzubringen. Man sehe zwar, dass bei CDU, die sich derzeit in der Opposition befindet, aber in Umfragen vorne liegt, über Klimapolitik gesprochen werde, aber an den bisherigen Absichten seien noch keine Politik zum Schutz des Klimas erkennbar. (Delia Friess)

Rubriklistenbild: © Andreas Arnold / dpa

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