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Bodo Ramelow, Die Linke, Thüringen
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Wird die Landtagswahl 2021 in Thüringen verschoben? Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) verweist auf die hohen Corona-Inzidenzwerte im Bundesland. (Archivfoto)

Landtagswahl im April 2021

Landtagswahl vor Verschiebung: Ramelow befeuert Debatte – Corona-Welle erfasst Ostdeutschland

  • Tobias Utz
    vonTobias Utz
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Thüringen wird aktuell erst von der ersten Corona-Welle erfasst, wie Ministerpräsident Ramelow betont. Er spricht sich für eine Verschiebung der Landtagswahl aus.

  • Im April 2021 soll in Thüringen die nächste Landtagswahl stattfinden.
  • Derzeit wird debattiert, ob die Wahl verschoben werden soll.
  • Ministerpräsident Ramelow verweist auf die hohen Corona-Zahlen.

Erfurt – Findet die Landtagswahl in Thüringen am 25. April 2021 statt? Diese Frage stellen sich aktuell die Parteien im Erfurter Landtag. Eine Verschiebung der Wahl steht im Raum. Hintergrund der Debatte sind die anhaltend hohen Corona-Inzidenzwerte in Thüringen.

Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) argumentiert, man müsse die Tausenden Wahlhelfer vor Sars-CoV-2 schützen. „Wir haben 30.000 Wahlhelferinnen und Wahlhelfer, die wir schützen müssen. Und insoweit müssen alle Beteiligten darüber nachdenken: Wenn im Januar, Februar keine Bewegung ist, dann werden wir auch das mitentscheiden müssen“, erklärte er am Sonntagabend (10.01.2021) im „ZDF“. Laut Ramelow nehme das Coronavirus in der Region nun erst Fahrt auf. Erst kürzlich betonte Ramelow bei „Markus Lanz“, dass der Osten Deutschlands nun die erste Corona-Welle erlebe. Im Frühjahr habe man dort sehr niedrige Inzidenzwerte und Neuinfektionen gehabt. In der TV-Sendung sagte der thüringische Ministerpräsident ebenfalls, dass er mit einer Lockdown-Prognose falsch gelegen habe.

Landtagswahl 2021 in Thüringen: Linke und CDU sprechen sich für Zeitplan aus

Ramelow hatte sich bereits zum Jahreswechsel vorsichtig für eine Verschiebung der Landtagswahl in Thüringen ausgesprochen. Damals sagte er, dass er sich darüber freuen würde, falls die Wahl stattfinden könnte. Allerdings müsse man die Entwicklung der Pandemie im Januar und Februar 2021 abwarten. „Da bin ich im Moment noch nicht so innerlich festgelegt, dass ich jetzt wirklich sage, kann man das im Moment verantworten. Dieses Fragezeichen muss ich formulieren“, so der 64-Jährige im „MDR“.

Die Grünen in Thüringen sehen das ähnlich. Fraktionsvorsitzende Astrid Rothe-Beinlich sagte, dass es nicht zu verantworten sei, eine Landtagswahl bei solch hohen Corona-Fallzahlen durchzuführen. Ähnlich äußerte sich die AfD. Der 25. April als Wahltermin sei „unverantwortlich“, wie der „MDR“ berichtet.

Konträr positionierten sich die Links-Fraktion, die damit nicht den Vorschlag von Ministerpräsident Ramelow stützte, sowie die CDU. Beide Parteien wollen am bisherigen Zeitplan festhalten. Nun soll es am Donnerstag (14.01.2021) zu einem Treffen der Rot-Rot-Grünen Landesregierung und der CDU kommen. Dabei soll es um eine mögliche Verschiebung des Wahltermins gehen. (Tobias Utz)

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