Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Blick in ein Briefwahlbüro: Angesichts der Corona-Pandemie ist die Briefwahl bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz (RLP) beliebt.
+
Blick in ein Briefwahlbüro: Angesichts der Corona-Pandemie ist die Briefwahl bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz (RLP) beliebt.

Corona-Pandemie

Briefwahl zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: So können Sie von zu Hause wählen

  • Tanja Banner
    VonTanja Banner
    schließen

Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz (RLP) kann man per Briefwahl seine Stimme abgeben. Fristen, Anträge und Infos – alles, was Sie wissen müssen.

Die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz findet am 14. März 2021 inmitten der Corona-Pandemie statt. Die Angst vor einer Ansteckung im Wahllokal dürfte ein Grund dafür sein, dass viele Wahlberechtigte auf die Möglichkeit der Briefwahl zurückgreifen. „Der Briefwähleranteil steigt seit Jahren stetig an und lag bei der Landtagswahl 2016 bei gut 30 Prozent“, erklärt der rheinland-pfälzische Landeswahlleiter Marcel Hürter gegenüber dem ZDF. „Aufgrund der Corona-Pandemie rechne ich mit einem weiteren Anstieg.“

Allerdings soll es aller Voraussicht nach bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz nicht zu einer reinen Briefwahl kommen. „Die Hürden für eine ausschließliche Briefwahl sind hoch“, so Hürter. Die ausschließliche Briefwahl komme nur als Ultima Ratio in Betracht, er müsse auch die verfassungsrechtliche Bedeutung der Öffentlichkeit der Wahl mit einbeziehen. „Es gelten zwar derzeit aufgrund der Corona-Pandemie Hygieneregeln, Kontaktbeschränkungen und Gebote zum Abstand halten. Die Besorgungen des täglichen Lebens sind aber nach jetzigem Stand weiter möglich“, betont der Landeswahlleiter und kommt zu dem Schluss, dass „auch ein Aufsuchen des Wahllokals nicht ausgeschlossen“ ist.

Landtagswahl in RLP 2021: So beantragt man die Briefwahl-Unterlagen

Wer sein Wahlrecht ausüben, dafür jedoch nicht ins Wahllokal gehen möchte, hat in Rheinland-Pfalz die Möglichkeit, ohne eine Angabe von Gründen Briefwahl zu beantragen. Für die Beantragung des Wahlscheins mit den Briefwahl-Unterlagen gibt es vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz gleich mehrere Wege:

  • Antrag auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung ausfüllen und abschicken
  • Formlosen Brief an die zuständige Verwaltung schicken
  • Online beantragen – ein QR-Code auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung weist den Weg
  • Mittels „Online-Wahlschein“ über einen Link auf der Homepage der zuständigen Verwaltung
  • Per Fax
  • Per formloser Email
  • Persönliche (nicht telefonische) Beantragung bei der Verwaltung

Briefwahl bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Umschläge richtig nutzen

Wer die Briefwahl beantragt hat, erhält die Unterlagen in einem weißen Umschlag. Darin befinden sich ein Merkblatt, ein Wahlschein, ein Stimmzettel, ein Stimmzettelumschlag (blau) und ein Wahlbriefumschlag (rot).

Um bei der Landtagswahl in RLP eine gültige Briefwahl-Stimme abzugeben, ist es wichtig, dass die verschiedenen Formulare in den richtigen Umschlägen landen:

  • Der ausgefüllte Stimmzettel kommt in den hellblauen Umschlag, der anschließend zugeklebt wird.
  • Der unterschriebene Wahlschein kommt in den roten Wahlbriefumschlag.
  • In den roten Wahlbriefumschlag kommt auch der hellblaue Stimmzettelumschlag hinein.

Briefwahl bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Umschlag rechtzeitig abschicken

Ist der rote Wahlbriefumschlag gefüllt und verschlossen, muss er noch den Weg zum zuständigen Wahlvorstand finden. Die Unterlagen für die Briefwahl müssen spätestens bis Freitag, 12. März 2021 um 18 Uhr bei der zuständigen Stelle eingegangen sein, später eingehende Anträge können nicht mehr bearbeitet werden. Es gibt jedoch besondere Ausnahmefälle – etwa eine plötzliche Erkrankung – in denen man den Wahlschein bis 15 Uhr am Wahltag (14. März 2021) beantragen kann.

Der Landeswahlleiter von Rheinland-Pfalz, Marcel Hürter, schließt eine reine Briefwahl bei der Landtagswahl aus.

Um eine rechtzeitige Ankunft des Briefes zu gewährleisten, sollten Briefwahl-Stimmen spätestens am 10 März 2021 in den Briefkasten geworfen werden, empfiehlt der Landeswahlleiter. Innerhalb Deutschlands muss der Wahlbrief dafür nicht einmal frankiert werden. Es besteht allerdings auch die Möglichkeit, die Briefwahl vor Ort zu beantragen und dort auch gleich die Stimme abzugeben oder den roten Wahlbriefumschlag direkt bei der zuständigen Stelle abzugeben.

Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Briefwahl-Unterlagen persönlich abgeben

Wer vergessen hat, die Briefwahl-Unterlagen rechtzeitig abzuschicken, kann sie bis spätestens 18 Uhr am Wahltag persönlich bei der Stelle abgeben, die auf dem Umschlag angegeben ist. Wer es sich anders überlegt hat und am Wahlsonntag doch im Wahllokal wählen möchte, kann dort auch unter Vorlage des Wahlscheins sein Kreuzchen machen.

Auch wenn der Landeswahlleiter nicht davon ausgeht, dass die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz zu einer reinen Briefwahl wird, ist das Land doch darauf vorbereitet: Bereits im Sommer 2020 wurde der Druck von 3,2 Millionen Briefwahl-Unterlagen in Auftrag gegeben – mehr, als es in Rheinland-Pfalz Wahlberechtigte gibt. Das Bundesland ist also für den Ernstfall gewappnet.

Landtagswahl in RLP: Ampelkoalition unter Malu Dreyer will weitermachen

Derzeit wird RLP von einer Ampelkoalition aus SPD, FDP und Grünen regiert, Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) tritt zur Wiederwahl an, CDU-Spitzenkandidat ist Christian Baldauf. Wie aktuelle Umfragen vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz zeigen, könnte die CDU stärkste Kraft im Bundesland werden. Allerdings hat die Ampelkoalition eine Chance, die Regierung weiter fortzuführen. Wer noch nicht weiß, was er auf dem Wahlzettel ankreuzen soll, kann sich im Wahl-O-Mat für die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz die Positionen der einzelnen Parteien zu verschiedenen Themen anschauen und vergleichen.

Das Ergebnis der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz könnte bereits am späten Abend des 14. März 2021 feststehen. Nach Schließung der Wahllokale um 18 Uhr wird es zuerst Prognosen und Hochrechnungen geben. Bei der vorherigen Landtagswahl im Jahr 2016 stand das vorläufige Endergebnis noch vor 23 Uhr fest. (Tanja Banner)

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare