Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen: Störaktionen bei Auftritten von Robert Habeck
Zwei Wahlkampf-Auftritte von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) wurden am Montag in NRW gestört. Der Politiker wurde mit „Kriegstreiber“-Rufen empfangen.
Düsseldorf – In knapp drei Wochen wird in Nordrhein-Westfalen ein neuer Landtag gewählt. In dem bevölkerungsreichsten Bundesland laufen die Wahlkampfveranstaltungen für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen auf Hochtouren. Bei dem Auftritt von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am vergangenen Montag in Bielefeld ist es zu massiven Störungen gekommen. Nach Beobachtungen eines Fotografen der dpa sorgten rund 100 Menschen für ein Dauerpfeifen und zeigten Plakate gegen die Politik des Vizekanzlers im Kontext des Angriffskrieges Russlands auf die Ukraine. Beamte mussten dabei den Ordnungsdienst unterstützten und nahmen bei Kontrollen Personalien auf.
Landtagswahl NRW: Habeck verspricht weitere Waffenlieferungen für Ukraine
Auch bei dem Auftritt Habecks in Dortmund zur Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen kam es zu ähnlichen Bildern. Hier versammelten sich offenbar Impfgegner und Querdenker sowie Anhänger der QAnon-Bewegung im Publikum. Dabei sei der Vizekanzler als Satanist bezeichnet worden.
Robert Habeck will sich aber weiterhin solidarisch mit der Ukraine zeigen, „um damit Putin zu stoppen“, sagte der Grünen-Politiker in einer Video-Botschaft. Der Wirtschaftsminister stellte im Interview bei Berlin Direkt (ZDF) am Montag zudem klar, dass es ein Fehler gewesen ist, die Ukraine in den vergangenen Jahren nicht unterstützt zu haben.
Der Vize-Kanzler stellte in der Sendung klar, dass die Ukraine nicht ihr Territorium verteidige, sondern auch die westlichen, europäischen Werte. Auch der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj habe in den vergangenen Wochen das betont und an die moralische Verantwortung der westlichen Länder appelliert.
Landtagswahl NRW: Bundeskanzler Scholz warnt vor drittem Weltkrieg
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) warnte hingegen in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin „der Spiegel“ vor einem Atomkrieg. Er tue alles, um eine Eskalation zu verhindern, die zu einem dritten Weltkrieg führe, betonte der SPD-Politiker. Zugleich kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz weitere Waffen für die Ukraine an. (Erkan Pehlivan)