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Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen: Kleine Parteien, großer Einfluss?

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Von: Sandra Kathe

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Wahlplakate von FDP, SPD, Grünen und CDU stehen auf einer Wiese. In Nordrhein-Westfalen ist am 15. Mai 2022 Landtagswahl.
Wahlplakate von FDP, SPD, Grünen und CDU stehen auf einer Wiese. In Nordrhein-Westfalen ist am 15. Mai 2022 Landtagswahl. © Oliver Berg/dpa

Der Rauswurf der AfD aus dem Landtag in Schleswig-Holstein macht sich auch bei der Sitzverteilung der restlichen Parteien bemerkbar. Passiert Ähnliches in NRW?

Düsseldorf/Kiel – Nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein am 8. Mai wählen auch die Menschen in Nordrhein-Westfalen am Sonntag ein neues Landesparlament. Womit viele rechnen, ist ein weitaus weniger deutliches Wahlergebnis als in Kiel, wo sich der CDU-Ministerpräsident Daniel Günther für seine zweite Legislaturperiode einen Koalitionspartner frei aussuchen kann.

Die CDU in NRW unter Ministerpräsident Hendrik Wüst liefert sich seit Wochen in den Umfragen vor der Landtagswahl NRW ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit der SPD und ihrem Spitzenkandidaten Thomas Kutschaty, doch wer im Landtag letztlich eine regierungsfähige Koalition aufstellen kann, entscheiden am Ende auch die kleinen Parteien. Vor allem im Blick: die Linke, die neben einem Sexismus-Skandal seit Monaten landesweit gegen Wählerschwund kämpft auf der einen Seite, die rechtspopulistische AfD, die in Schleswig-Holstein am Sonntag so massiv Stimmen verloren hat, dass sie aus dem Landtag flog, auf der anderen.

Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen: Für Linke und AfD kann es in Düsseldorf eng werden

In aktuellen Wahlumfragen vor der Wahl in NRW liegen beide Parteien derzeit zu nah an der Fünf-Prozent-Marke, um einen Wahlausgang sicher prognostizieren zu können. Die Linke tendiert mit derzeit 3 Prozent dazu, den Einzug in den Landtag wie bereits 2017 zu verpassen. Und die AfD könnte mit Umfragewerten von 7 Prozent auch in Nordrhein-Westfalen die Hürde für den Einzug ins Landesparlament verpassen, wenn sich ihr Abwärtstrend bei der Wahl weiter fortsetzt. Denn auch in den Wahlumfragen in Schleswig-Holstein hatten die Rechtspopulisten wenige Tage vor der Wahl noch bei 6 Prozent gelegen.

Je nachdem wie die Wahl für die Linke beziehungsweise die AfD ausgeht, wirkt sich das auch auf die Koalitionsbildung der Parteien aus, die es letztlich in den Landtag in Düsseldorf schaffen. Welche Partei wie viele der mindestens 181 Sitze im Landesparlament besetzt, hängt nämlich auch davon ab, aus wie vielen Fraktionen der Landtag letztendlich besteht. Und das kann auch großen Einfluss auf die Koalitionsbildung haben, worauf der WDR in einer Analyse vor der Landtagswahl hinweist.

Wahlprognosen für Linke und AfD in NRW: Mit Themen und Skandalen Wähler:innen verloren

Dass die Zeiten für die kleinen Parteien am rechten wie am linken Rand des politischen Spektrums denkbar schlecht aussehen dürften, erläuterte Politikexperte Martin Florack gegenüber dem WDR. So betont Florack, dass der AfD vor allem ihre Themensetzung bei der NRW-Wahl auf die Füße fallen könnte, da der Krieg in der Ukraine und ein damit einhergehendes neues Kapitel der Geflüchtetenkrise sowie der Wegfall vieler Corona-Maßnahmen den Argumenten der Rechtspopulisten Nährboden genommen hat.

Die Linken in NRW leiden nicht nur unter landesweit sinkenden Umfragewerten, dem Rücktritt ihrer Vorsitzenden Susanne Hennig-Wellsow sowie einem kürzlich bekanntgewordenen Sexismus-Skandal, sondern wie Florack gegenüber dem WDR betont auch die Rolle der SPD, die in NRW seit der Wahl 2017 wieder Oppositionspolitik macht. In dieser Ausrichtung hätten sich die Sozialdemokraten in Nordrhein-Westfalen auf „ihren Markenkern“, die soziale Gerechtigkeit besonnen, die Wähler:innen der Linken zur SPD zurückgelockt haben könnte. (ska)

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