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Landtagswahl in NRW: Grüne in der Rolle des Königsmacher

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Mona Neubaur (Bündnis 90/Grüne, m.) mit Thomas Kutschaty (SPD, l.) und Hendrik Wüst (CDU, r.) – welcher der beiden Männer Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen wird, hängt voraussichtlich auch von den Grünen ab.
Mona Neubaur (Bündnis 90/Grüne, m.) mit Thomas Kutschaty (SPD, l.) und Hendrik Wüst (CDU, r.) – welcher der beiden Männer Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen wird, hängt voraussichtlich auch von den Grünen ab. © Rolf Vennenbernd/dpa

In Umfragen zur Landtagswahl in NRW landen die Grünen auf dem dritten Platz. Dadurch wird die Regierungsbildung auch stark von ihnen abhängen. 

Düsseldorf – Die selbsternannte „NRW-Koalition“ aus CDU und FDP, die seit 2017 die Regierungsführung innehaben, hat ihre Mehrheit verloren – wer nach der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen an die Macht kommt, werden vermutlich die Grünen als Königsmacher mitentscheiden.

Denn in Umfragen zur Wahl liegen die Grünen stets zwischen 16 und 18 Prozent. Zwischen CDU und SPD zeichnet sich ein enges Rennen ab. Eine am Dienstag (10.05.2022) veröffentlichte Erhebung sah die CDU bei 31 Prozent, die Sozialdemokraten erreichten 29 Prozent. In anderen Umfragen lag die CDU um zwei bis vier Punkte vorn. Die derzeit regierungsbeteiligte FDP kam auf sieben bis acht Prozent. Die AfD landete bei sechs bis acht Prozent. Die Linke würde erneut an der Fünfprozenthürde scheitern.

Landtagswahl in NRW: Grünen-Spitzenkandidatin hält sich alle Optionen offen

Ob Hendrik Wüst von der CDU Regierungschef bleibt oder ob sich ein neues Bündnis mit SPD-Kandidat Thomas Kutscht formen wird, hängt also voraussichtlich auch von Grünen-Spitzenkandidatin und -Landeschefin Mona Neubauer ab.

Die Diplom-Pädagogin schließt aktuell keine Option aus. Neben Rot-Grün und einer Ampel-Koalition mit FDP und SPD sind auch Schwarz-Grün oder eine Jamaika-Koalition theoretisch möglich. „Mit wem wir regieren, entscheiden wir anhand der Inhalte, für die wir gewählt wurden“, erklärt Neubauer gegenüber der taz und fügt hinzu: „Wer Grün will, muss Grün wählen.“ Es gebe keinen Automatismus für Koalitionen – „Der Bund ist nicht der Taktgeber für eine Koalition in NRW.“

Landtagswahl in NRW: Jamaika-Bündnis würde Bundes-Ampel schwächen 

Ihr sei bewusst, dass in Koalitionen mit nur zwei Parteien „die Verständigung leichter“ ist, wie taz die ehemalige Geschäftsführerin der Grünen-nahen Heinrich-Böll-Stiftung zitiert. Und ein Jamaika-Bündnis mit CDU und FDP nur ein Dreivierteljahr nach der Bundestagswahl dürfte sowohl Olaf Scholz als auch die Grünen-Spitzenkandidaten Robert Habeck und Annalena Baerbock schwächen. Sowohl die Ampel als auch Jamaika seien für Neubauer nur Notfalloption.

Doch auch Rot-Grün, eine Koalition, die in NRW in der Vergangenheit lange an der Macht war, erscheint nicht gesetzt. Denn bei Themen wie dem Ausstieg aus der Steinkohle und dem Kraftwerk Datteln sowie dem Ausstieg aus der Braunkohle im Rheinischen Revier gelang lange keine Verständigung. (tk mit afp)

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