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Beim Verschicken der Briefunterlagen für die Landtagswahl in Baden-Württemberg ist einigen Gemeinden ein Fehler unterlaufen.
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Beim Verschicken der Briefunterlagen für die Landtagswahl in Baden-Württemberg ist einigen Gemeinden ein Fehler unterlaufen.

Landtagswahl in Baden-Württemberg

Panne bei Briefwahlunterlagen entfacht Chaos – „Für ungültig erklärt“

  • Nico Scheck
    VonNico Scheck
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Eine Panne beim Versand von Briefunterlagen für die Landtagswahl in Baden-Württemberg hat Chaos entfacht. Betroffen sind hunderte Wähler:innen.

Stuttgart – Auf die Panne hätte Cornelia Nesch definitiv gerne verzichtet. Wie die Landeswahlleiterin mitteilte, hat es beim Versand von Briefunterlagen für die Landtagswahl in Baden-Württemberg am 14. März eine Panne gegeben. Was war passiert? Landesweit haben mindestens 880 Wähler:innen die Unterlagen doppelt erhalten. Gemerkt habe man das bei einer Abfrage der meisten Wahlleitungen der 70 Wahlkreise mit insgesamt 1101 Gemeinden.

Briefunterlagen-Panne bei Landtagswahl Baden-Württemberg: „Werden für ungültig erklärt“

Und nun? „Für die Fälle, in denen dies festgestellt wurde, werden die doppelt ausgestellten Wahlscheine, die jeweils eine identische Wahlschein-Nummer haben, von den Gemeinden für ungültig erklärt“, betonte Nesch. Viele der betroffenen Wähler:innen hätten schon einen neuen Wahlschein mit neuer Wahlschein-Nummer erhalten.

Nesch erklärte weiter, dass eine Wahl mit den versehentlich doppelt ausgestellten Wahlscheinen nicht möglich ist, denn: „Für ungültig erklärte Wahlscheine werden vom Briefwahlvorstand anhand der Nummer erkannt und zurückgewiesen.“ Schon eine Woche zuvor seien alle Gemeinden aufgefordert worden, zu prüfen, ob Wahlscheine aus Versehen doppelt ausgestellt wurden. Wie die „Badische Zeitung“ berichtet, kam es allein in Bad Krozingen (Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald) zu 91 Fällen von Mehrfachversendungen der Briefunterlagen für die Landtagswahl in Baden-Württemberg.

Landtagswahl in Baden-Württemberg: Wie es zur Briefunterlagen-Panne kam

Zur Panne sei es durch sogenannte Druckwiederholungen gekommen. Diese können von der Bearbeiterin oder dem Bearbeiter bei der Gemeinde manuell ausgelöst werden. Das ist nötig, wenn etwa Fehldrucke produziert worden sind oder die Gemeinde Drucke behalten möchte. „Bei einer Wiederholung des Drucks erhält der Sachbearbeiter oder die Sachbearbeiterin automatisch eine entsprechende Warnmeldung“, erklärte Nesch der dpa. Die Ursache für die Mehrfachversendungen konnte Nesch jedoch auch nicht erklären. Vielmehr könne diese Frage nur die „betroffene Kommune beantworten“.

Ohnehin wird die Briefwahl in Baden-Württemberg – nicht zuletzt aufgrund der Corona-Pandemie – immer beliebter. Wahlberechtigt sind 7,7 Millionen Menschen, laut aktuellen Umfragen zur Landtagswahl in Baden-Württemberg liegen die Grünen deutlich vor der Konkurrenz von CDU, SPD, FDP und AfD. Ob Ministerpräsident Winfried Kretschmann von den Grünen seinen Posten verteidigen kann, wird der 14. März zeigen. (mit Infos der dpa)

Sie wissen nicht, wen oder was Sie wählen sollen? Der Wahl-O-Mat zur Landtagswahl in Baden-Württemberg kann Abhilfe schaffen.

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