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Landtagswahl NRW: Wer kann wie gut mit wem?

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Von: Nadja Austel

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Bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2022 deuten Umfragewerte auf keine absolute Mehrheit hin. Diese Koalitionen sind denkbar.

Frankfurt – Die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen ist die dritte der Landtagswahlen 2022. Nach der Bundespräsidentenwahl durch die Bundesversammlung im Februar werden 2022 insgesamt auch vier Landesparlamente neu gewählt. Das Saarland machte bereits den Anfang und wählte am 27. März mit einer absoluten Mehrheit von 43,5 Prozent die SPD. Diese strebt die Alleinregierung an.

Am 8. Mai ist Schleswig-Holstein mit der Landtagswahl an der Reihe. 2017 gewann hier die CDU, die in den Umfragen für 2022 ebenfalls vorne liegt. Derzeit regiert aus Kiel eine sogenannte Jamaika-Koalition, bestehend aus CDU, FDP und den Grünen. Nur eine Woche später, am 15. Mai, stehen in Nordrhein-Westfalen, – das mit etwa 17,9 Millionen Einwohner:innen bevölkerungsreichste Bundesland in Deutschland – die Landtagswahlen an. Seit der Wahl 2017 regieren in dort CDU und FDP in einer schwarz-gelben Koalition. Die letzten Landtagswahlen 2022 finden dann im Oktober in Niedersachsen statt, wo derzeit SPD und CDU gemeinsam die Regierung stellen.

Noch haben die Wähler:innen in Nordrhein-Westfalen Bedenkzeit. Die Wahlprogramme der Parteien stehen fest und können mit Webseiten wie dem Wahl-O-Mat oder dem Wahl-Kompass auf einfache Weise mit der eigenen Einstellung verglichen werden. Der Wahl-O-Mat ist ein Angebot der Bundeszentrale für politische Bildung und bietet mittlerweile nicht nur für die Bundestagswahlen, sondern auch für die Landtagswahlen ein Tool zur politischen Orientierung. Dabei geht es ausschließlich um das Programm der Parteien und nicht um Sympathie für die Spitzenkandidat:innen. Starttermin für den Wahl-O-Mat zur Landtagswahl 2022 in Nordrhein-Westfalen ist Donnerstag, der 21. April, um 11.00 Uhr.

Landtagswahl 2022 – Nordrhein-Westfalen: Kommt es zum Dreier-Bündnis?

38 Thesen müssen für den Wahl-O-Mat anhand der eigenen Einstellung bewertet werden. Die Antwortmöglichkeiten sind „stimme zu“, „stimme nicht zu“, „neutral“ und „These überspringen“. Ein Beispiel für eine solche These wäre: In Städten und Gemeinden soll ein allgemeines Tempolimit von 30 Kilometern pro Stunde gelten. Das Tool gleicht die eigene Einstellung schließlich mit den Wahlprogrammen der Parteien ab und liefert als Ergebnis die Partei mit der größten Übereinstimmung zu den persönlichen Ansichten. Alle Parteien, die zur Landtagswahl 2022 in Nordrhein-Westfalen zugelassen sind, können sich daran beteiligen.

Laut Umfragen hat die aktuelle schwarz-gelbe Koalition in Nordrhein-Westfalen keine Chance, nach dem 15. Mai erneut zu zweit zu regieren. Eine Rot-Grün-Koalition könnte knapp eine Mehrheit erreichen. Viele Beobachter sehen allerdings ein Dreier-Bündnis für die Zukunft. 

Wie im Falle von Kiel könnte es etwa zu einer Jamaika-Koalition kommen, bestehend aus CDU, FDP und den Grünen. Den Namen trägt sie aufgrund der Parteifarben, Schwarz, Gelb und Grün, die den Farben der jamaikanischen Flagge entsprechen. Das Pendant mit der SPD als stimmenreichste Partei wird gemeinhin als Ampel-Koalition bezeichnet – Rot, Gelb und Grün, der Name ist selbsterklärend.

Landtagswahl 2022 – Nordrhein-Westfalen: „Kluft größer als auf Bundesebene“

Anhand des Tools Wahl-Kompass, der nach dem gleichen Prinzip wie der Wahl-O-Mat arbeitet, lassen sich für dieses Szenario auch andere interessante Erkenntnisse gewinnen – nämlich, wie gut die Parteien untereinander zueinander passen. Denn unter diesen Parteien gibt es programmatisch durchaus große Unterschiede. „Zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün ist die Kluft in NRW größer als auf der Bundesebene“, sagt Jan Philipp Thomeczek, Projektleiter des Wahl-Kompass, gegenüber der Süddeutschen.

Eine Analyse der Süddeutschen Zeitung vergleicht die Parteiprogramme der möglichen Koalitionskandidaten anhand der hinterlegten Thesen aus dem Wahl-Kompass. Die Ziele der bisherigen Regierungskoalition in Nordrhein-Westfalen aus CDU und FDP stimmen zu 82,3 Prozent überein. Die derzeitigen Oppositionellen, SPD und Grüne, sind sich demnach auch recht einig, hier kommt die Analyse auf 91,8 Prozent Übereinstimmung in den Antworten.

Landtagswahl 2022 – Nordrhein-Westfalen: Schwarz-Rot ist undenkbar

Schwarz und Rot hingegen kämen auf keinen gemeinsamen Nenner, im Gegensatz zu anderen Regierungen sei hier ein großes Koalitionsbündnis zwischen CDU und SPD nicht denkbar. In Nordrhein-Westfalen wechselt die Regierung seit vielen Jahren zwischen Rot-Grün und Schwarz-Gelb. Eine neue Zusammenstellung dieser eingeschleiften Partnerschaften dürfte nicht leicht, aber möglicherweise notwendig werden.

Für eine Ampel-Koalition seien laut Analyse der Süddeutschen gesellschaftliche Themen Diskussionspunkte, über die sich die Parteien einig werden müssten. Dazu gehörten unter anderem die Senkung des Wahlalters, die Legalisierung von Cannabis oder auch die Zuwanderungspolitik. Im Falle einer Jamaika-Koalition hingegen böten sich Themen wie die Kinderbetreuung, Öffnung der Geschäfte an Sonntagen oder die Gewerbesteuer für eine Annäherung an. (na)

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