Merz gibt während NRW-Wahlkampfveranstaltung erste Einblicke in Kiew-Reise
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz ist aus dem ukrainischen Kriegsgebiet zurück und spricht bei einer Wahlkampfveranstaltung in NWR über seine Erlebnisse.
Bad Salzuflen – Kurz nach seiner Rückkehr nach Deutschland ist Friedrich Merz auf einer NRW-Wahlkampfveranstaltung in Bad Salzuflen vor die Kameras getreten. Der CDU-Vorsitzende berichtete von seinen Erlebnissen aus dem ukrainischen Kriegsgebiet. „Ich stehe noch unter dem Eindruck der Reise und der Begegnungen dort“, sagte Merz am Mittwochnachmittag (4. Mai). „Lassen sie uns dankbar sein, dass es uns hier so gut geht und wir seit mehr als 70 Jahren in Frieden und Freiheit leben.“
Noch am Abend zuvor war der CDU-Chef nach seinem Kurztrip in die Ukraine wieder nach Deutschland aufgebrochen. Seine Rückreise im Zug sei nicht ganz reibungslos verlaufen, berichtete Merz. Zweimal habe die Lokomotive gewechselt werden müssen, weil der Strom aufgrund des Kriegsgeschehens ausgefallen war. „Davon lasse ich mich aber nicht beeindrucken.“
Bei NRW-Wahlkampfveranstaltung: Merz nimmt Bundeskanzler Scholz erneut in die Pflicht
Erneut nahm Merz die Regierung unter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in die Pflicht. „Wenn man einem Volk helfen will, muss man auch mal da sein und einen persönlichen Besuch machen“, betonte Merz. Scholz hatte eine eigene Reise nach Kiew mit Verweis darauf abgelehnt, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im April kurzfristig von der ukrainischen Seite ausgeladen worden war. Gleichwohl will Merz über die Details seiner Gespräche in der Ukraine zunächst Scholz informieren.
Die Reise nach Kiew und das dort Erlebte hätten ihn noch weiter darin bestärkt, „wie wichtig es ist, dass wir diesem Land helfen, auch militärisch. Dieses Land braucht Waffen, um sich zu verteidigen. Beten allein hilft da nicht.“ Daher sei er zufrieden mit der in der Ende April im Bundestag beschlossenen Lieferung schwerer Waffen. „Wir müssen alles tun, den russischen Angriff zu stoppen und das sinnlose Morden zu beenden.“
Merz nutzt NRW-Wahlkampfveranstaltung und ruft zu Führungsrolle in Europa auf
Mitten im Ukraine-Krieg hatte Merz unter anderem Präsident Wolodymyr Selenskyj sowie Bürgermeister Vitali Klitschko und dessen Bruder Wladimir in Kiew getroffen. Er besuchte auch die Stadt Irpin nahe Kiew. Ursprünglich wollte Merz bereits am 22. Februar auf Einladung des ukrainischen Parlaments nach Kiew reisen, ehe er aufgrund des drohenden Einmarschs der Russen gebeten wurde, die Reise zu verschieben. Den Kritikern dieser Reise entgegnete Merz, dass er sich von niemandem vorschreiben lasse, wann er was zu tun oder zu lassen habe.
Merz mahnte energisch eine stärkere Führungsrolle Deutschlands in Europa an, gerade in diesen Krisenzeiten und angesichts der „tiefgreifenden“ Veränderungen. Außenministerin Annalena Baerbock und Wirtschaftsminister Robert Habeck (beide Grüne) stellte Merz ein gutes Zeugnis aus. Was hindere den Bundeskanzler daran, „genauso klar die Führung“ zu übernehmen, fragte Merz vor mehreren hundert Zuhörern in der Konzerthalle im Kurpark.
CDU bei Landtagswahlen 2022: Merz hofft auf „sehr gutes Ergebnis“
Neben dem ostwestfälischen Kurort Bad Salzuflen (Kreis Lippe) wollte Merz mit Blick auf die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am 15. Mai am Mittwoch weitere Termine in Paderborn und Brilon im Sauerland wahrnehmen, um CDU-Ministerpräsident Hendrik Wüst zu unterstützen. „Ich hoffe, dass wir da ein sehr, sehr gutes Ergebnis holen“, sagte Merz.
Bei den vergangenen Landtagswahlen in NRW, im Jahr 2017, war die CDU mit 33,0 % der Zweitstimmen stärkste Partei geworden. Die Wahl in Nordrhein-Westfalen ist nun die dritte der Landtagswahlen 2022. (dpa/lnw/kh)