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Am 14. März 2021 findet in Rheinland-Pfalz die Landtagswahl statt.

Wahl Rheinland-Pfalz

Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz: Das müssen Sie wissen

  • Joshua Schößler
    VonJoshua Schößler
    schließen

Am 14. März 2021 findet in Rheinland-Pfalz die Landtagswahl statt. Was ein Landtag ist, wie die Wahl abläuft und alles über die Briefwahl erfahren Sie hier.

  • Am 14. März 2021 wird in Rheinland-Pfalz der Landtag gewählt
  • Als Wähler:in hat man zwei Stimmen: Die Wahlkreisstimme und die Landesstimme.
  • In den Umfragen zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz liegt die CDU derzeit vor der SPD.

Mainz – Alle fünf Jahre wird in Rheinland-Pfalz der Landtag gewählt - auch 2021. Der Wahltermin ist am 14. März und an diesem Tag entscheiden die Wähler:innen über die Zusammensetzung ihres Landesparlaments. Welche Aufgaben hat der Landtag und wie wird er gewählt?

Termine rund um die Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz

  • 6. Januar: - Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge
  • 7. Januar: - Herstellung und Verteilung der Stimmzettel
  • 8. Februar: - Letzter Tag für die Bekanntmachung der zugelassenen Wahlvorschläge
  • 8. März: Letzter Tag für die Wahlbekanntmachung über Wahlräume, Wahlzeit und Stimmabgabe
  • 14. März: Wahltag, bis 15 Uhr Frist für die Beantragung von Briefwahlunterlagen.

Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz: Welche Aufgaben hat der Landtag?

Die wichtigste Aufgabe eines Landtags besteht in der Gesetzgebungsfunktion. Bestimmte Gesetze, die ein Bundesland betreffen, beispielsweise die Bildungspolitik, können ausschließlich durch dessen Landtag beschlossen werden. Darüber hinaus besitzt der Landtag das sogenannte Gesetzesinitiativrecht. Das bedeutet, dass die Abgeordneten eines Landtags das Recht haben, einen Gesetzesvorschlag in das Parlament einzubringen.

Am 14. März 2021 findet in Rheinland-Pfalz die Landtagswahl statt.

Weiterhin kommt dem Landtag eine Kontrollfunktion zu. Mittels Anfragen und Anträgen hat ein Landtag die Möglichkeit, die Einhaltung demokratischer Standards der Bundesregierung zu kontrollieren. Aber auch auf Landesebene besitzt der Landtag eine Kontrollfunktion. Ein Viertel der Abgeordneten oder zwei Fraktionen können im Landtag einen Untersuchungsausschuss erzwingen. Dieser hat quasigerichtliche Aufklärungsbefugnisse, wozu der Zugang zu allen Einrichtungen des Landes und das Recht, bei Behörden Akten und Auskünfte anzufordern, gehören.

Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz: Landtag wählt den Ministerpräsidenten oder die Ministerpräsidentin

Darüber hinaus werden von den Mitgliedern des Landtags der Ministerpräsident oder die Ministerpräsidentin als Regierungschef:in des jeweiligen Bundeslandes gewählt. Zusammen mit seinem Landtag besitzt der Ministerpräsident oder die Ministerpräsidentin eine Repräsentations- und Artikulationsfunktion, indem er oder sie den Willen des Volkes seines Bundeslandes zum Ausdruck bringt.

Schließlich besitzt der Landtag eine Öffentlichkeits- und Debattenfunktion. Das bedeutet, dass anstehende politische Entscheidungen und die unterschiedlichen Positionen dazu öffentlich den Bürger:innen dargestellt werden sollen.

Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz: Wie funktioniert die Wahl?

Jeder Wahlberechtigte hat bei der Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz zwei Stimmen. Mit der Erststimme, Wahlkreisstimme genannt, wird ein:e Direktkandidat:in gewählt. Insgesamt ziehen 52 Wahlkreisgewinner in den Landtag ein. Mit der Zweitstimme wird eine Partei oder Wählervereinigung gewählt. Diese Stimme heißt Landesstimme und entscheidet, wie viele der mindestens 101 zu vergebenden Sitze im Landtag eine Partei erhält.

Ein Musterstimmzettel für die Landtagswahl Rheinland-Pfalz 2021.

Bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz gibt es eine Fünf-Prozent-Hürde. Nur eine Partei, die mindestens fünf Prozent aller Stimmen bekommt, schafft den Einzug in den Landtag in Mainz. Die Briefwahlunterlagen können bis spätestens 15 Uhr am Wahltag bei der Gemeindeverwaltung des Wohnsitzes des oder der Wahlberechtigten beantragt werden. Eine früheste Frist für die Beantragung von Briefwahlunterlagen gibt es nicht.

Wie ging die letzte Landtagswahl 2016 in Rheinland-Pfalz aus?

Der unten stehenden Tabelle können Sie entnehmen, welche Parteien mit mehr als 0,0 Prozent der Wahlkreisstimmen wie viele Stimmen bekommen haben. Die Wahlbeteiligung bei der Landtagswahl 2016 lag bei 70,4 Prozent.

ParteiWahlkreisstimmenDirektmandateLandesstimmenSitze
SPD36,12736,239
CDU34,82431,835
AfD7,0012,614
FDP6,806,27
Grüne6,405,36
Die Linke3,702,80
Freie Wähler4,002,20
Piraten0,300,80
ALFA0,300,60
NPD0,100,50
ÖDP0,400,40

Derzeit regiert in Rheinland-Pfalz eine Ampelkoalition bestehend aus SPD, FDP und Grünen. Die Ministerpräsidentin ist Malu Dreyer von der SPD. Die CDU schickt Christian Baldauf ins Rennen um das Amt des Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz.

(Joshua Schößler)

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