Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Anne Spiegel (l-r, Bündnis90/Die Grünen), Familienministerin in Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz, und Volker Wissing (FDP), Wirtschaftsminister in Rheinland-Pfalz, kommen zur Pressekonferenz.
+
Anne Spiegel (Grüne), Malu Dreyer (SPD) und Volker Wissing (FDP)

Wahl in Rheinland-Pfalz

Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz: Ampelkoalition regiert das Bundesland

  • Joshua Schößler
    vonJoshua Schößler
    schließen

Seit 2016 wird Rheinland-Pfalz von einer Koalition aus SPD, Grünen und FDP regiert. Hat die Ampelkoalition bei den anstehenden Landtagswahlen eine Chance?

  • Am 14. März findet in Rheinland-Pfalz die Landtagswahl statt.
  • Bisher wurde Rheinland-Pfalz von einer Ampelkoalition aus SPD, Grüne und FDP regiert.
  • Alles zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz im Überblick.

Mainz – Am 14. März 2021 werden alle Bürger:innen in Rheinland-Pfalz dazu aufgefordert, bei der Landtagswahl ihre Stimmen abzugeben. Bisher hatte in ihrem Bundesland eine Koalition aus SPD, Grünen und FDP regiert: Die sogenannte Ampelkoalition.

Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Ampelkoalition übernimmt ab 2016 Regierungsgeschäfte

Die Ampelkoalition wurde nach den Landtagswahlen 2016 am 18. Mai 2016 gebildet. Der FDP gelang damit nicht nur der Wiedereinzug ins Parlament, sondern erstmals wieder in der Bundesrepublik die Beteiligung an einer Landesregierung. Die Aufgaben wurden wie folgt aufgeteilt: Die SPD übernahm Sicherheit und soziale Themen, die Grünen kümmerten sich um Umwelt und Integration und die FDP übernahm ihre Kernthemen Wirtschaft und Verkehr.

Kurz nachdem die Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz ihre Regierungsgeschäfte aufnahm, passierte ihr ein Fauxpas: Beim Versuch, den Regionalflughafen Hahn zu veräußern, gerieten sie an chinesische Betrüger:innen. Ministerpräsidentin Malu Dreyer musste zugeben: „Natürlich ist es für den Hahn und auch für uns als Regierung nicht schön, dass eine solche Peinlichkeit passiert, und dass der Hahn damit auch mit schlechten Schlagzeilen überschattet war.“ Das darauf folgende Misstrauensvotum überstand Malu Dreyer und bestätigte sie im Amt der Ministerpräsidentin.

Landtagswahl in Rheinland-Pfalz: Regierungsskandal löst Misstrauensvotum aus

Bildung der Koalition18. Mai 2016
Wahl2016
Legislaturperiode17.
ParteienSPD, FDP und Grüne
Mandate im Landtag52
OppositionsführerChristian Baldauf (CDU)

Mitte Januar 2021 zog die Ampelkoalition eine Zwischenbilanz zu ihrer fünfjährigen Regierungsarbeit. Wie der SWR berichtet, lobte sie hierbei den erfolgreichen Ausbau von Stellen in Schulen, bei der Polizei und der Justiz. Auch die Digitalisierung, der Ausbau von Windkraftanlagen und der Straßenbau seien vorangeschritten. Vor allem aber wurde die gute Zusammenarbeit gelobt, deren Grundlage ein guter Koalitionsvertrag gewesen sei.

Landtagswahl Rheinland-Pfalz: Ampelkoalition mit Regierungsarbeit zufrieden

Naturgemäß bewertet die Oppositionspartei CDU die Regierungsarbeit anders. Sie kritisiert die Schließung von zahlreichen Grundschulen sowie die sozialen Ungerechtigkeiten, die durch das Homeschooling entstehen.

Dennoch sagt die Ministerpräsidentin Malu Dreyer von der SPD, dass sie die Ampelkoalition nach der anstehenden Landtagswahl gerne fortsetzen möchte und sprach von einem „sehr guten menschlichen Umgang miteinander“. Die grüne Umwelt-, Integrations- und Familienministerin Anne Spiegel stimmt dem zu und betont, wie gut die Zusammenarbeit trotz der Pandemie funktioniert habe. Auch der Minister für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau Volker Wissing von der FDP lobt die harmonierende Zusammenarbeit.

Landtagswahl Rheinland-Pfalz: Ampelkoalition auch nach der Wahl eine Option

Es lässt sich also sagen, dass für alle beteiligten Parteien eine Ampelkoalition auch nach der Wahl weiterhin zukunftsfähig ist. Aber ist das auch realistisch? In aktuellen Umfragen zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz kommt die Ampelkoalition auf eine knappe Mehrheit – die CDU als Oppositionspartei wäre jedoch stärkste Kraft. (Joshua Schößler)

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare