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Julia Klöckner vor einem CDU-Logo
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Unter Julia Klöckner holte die CDU in Rheinland-Pfalz ihr bisher schlechtestes Ergebnis.

Wahl in Rheinland-Pfalz

Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz: Dafür steht die CDU

  • Daniel Seeger
    vonDaniel Seeger
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Am 14. März wird in Rheinland-Pfalz ein neuer Landtag gewählt. Mit diesem Programm will die CDU nach dreißig Jahren wieder stärkste Kraft in Mainz werden.

Mainz – Von den Anfängen der Bundesrepublik bis Anfang der 1990er wurde Rheinland-Pfalz durchgehend von der CDU regiert. Im Jahr 1991 übernahm die SPD und bleibt bis heute Regierungspartei. Nun will die CDU in Rheinland-Pfalz SPD-Landeschefin Malu Dreyer vom Thron stoßen.  Ziel der CDU unter Spitzenkandidat Christian Baldauf in ihrem angekündigten „Wahlkampf des langen Atems“ ist es, mehr als 35 Prozent der Wähler in Rheinland Pfalz für sich zu gewinnen.

Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz: Landesverband der CDU hat Tradition

Gegründet wurde der Landesverband der CDU in Rheinland-Pfalz im Jahr 1947. In Bad Kreuznach trafen sich die CDU-Parteivorstände aus den Regierungsbezirken Rheinhessen, Koblenz, Trier, Montabaur und Pfalz. Sie bildeten den ersten Landesverband unter dem Vorsitz von Peter Altmaier. Altmaier lenkte 20 Jahre die Geschicke des Verbandes.

Das derzeit wohl bekannteste Mitglied ist Julia Klöckner, die als Landwirtschaftsministerin Mitglied der Bundesregierung ist. Seit über zehn Jahren ist sie Vorsitzende des Landesverbandes Rheinland-Pfalz. Für die CDU sitzt sie seit 2002 im Deutschen Bundestag.

VorsitzendeJulia Klöckner
SpitzenkandidatChristian Baldauf
GeneralsekretärGerd Schreiner
SchatzmeisterWinfried Görgen
Gründung1947 in Bad Kreuznach
HauptsitzMainz
Mitgliederzahl44.000
Zahl der Bezirksverbände3
Zahl der Ortsverbände> 1.000
Landtagsmandate35

Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz: Mit diesen Forderungen geht die CDU in den Wahlkampf

In den Wahlkampf geht die CDU mit den Themenschwerpunkten Gesundheit, Bildung sowie Umwelt und Landwirtschaft. Diese fasst sie unter dem Slogan „Zukunftsagenda RLP“ zusammen. Unterstützung holte sich Spitzenkandidat Baldauf von Expertenteams aus den jeweiligen Bereichen. Aber auch andere Themenbereiche, wie etwa die Digitalisierung, will die Partei angehen. Ein offizielles Wahlprogramm soll laut Meldung der dpa Anfang 2021 beschlossen werden.

Für Kinder im Vorschulalter möchten die Christdemokraten verbindliche Sprachtests einführen. So sollen individuelle Förderbedarfe besser erkannt werden und Kinder mit Sprachdefiziten gezielt betreut und gefördert werden. Für die Grundschulen plant die CDU Rheinland-Pfalz, dass diese sich verstärkt auf die Vermittlung der Grundfähigkeiten Lesen, Schreiben und Rechnen konzentrieren sollen. Die Nachmittagsbetreuung soll kostenlos werden.

Bis 2026 will die CDU mindestens 2.500 neue Lehrer:innen einstellen, damit eine vollständige Unterrichtsversorgung gewährleistet ist. Was das Digitale angeht, stellt die CDU den Schulen in Rheinland-Pfalz ein schlechtes Zeugnis aus. Lehrer:innen und Schulleiter:innen würden von der Regierung bislang allein gelassen. Die CDU will Investitionen in Fortbildungen und Technik anstoßen.

Für eine bessere IT-Infrastruktur möchte die CDU, sollte sie künftig regieren, das Amt der Digitalstaatssekretär:in einführen. Diese:r soll sich um Themen wie den Ausbau der Breitband- und Mobilfunknetze kümmern.

Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz: CDU will Landwirtschaft stärken

Außerdem möchte die CDU die Bereiche Landwirtschaft, Weinbau und Umweltschutz wieder unter einem Ministerium vereinen. So sollen Doppelstrukturen, unklare Zuständigkeiten und konkurrierende Förderlinien abgebaut werden, heißt es auf der Website der CDU-Kampagne. Auch möchte die Partei mehr für die Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz tun. Klima- und Naturschutz sieht die Partei gleichberechtigt mit dem Schutz von Landwirtschaft, Weinbau und Industrie. Landwirtschaft und Weinbau gäben der Region ihr besonderes Gesicht und müssten daher auch in Zeiten des Klimawandels gestärkt werden. Dazu sei es notwendig, das Höfesterben auf dem Land zu stoppen. Dazu will die CDU die Entbürokratisierung vorantreiben und sich für eine angemessene Entlohnung von Landwirt:innen einsetzen.

Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz: CDU will Krankenhäuser auf dem Land erhalten

Ein Kernanliegen der CDU ist eine krisenfeste und gute Gesundheitssicherung. Dazu wollen die Christdemokraten, sollten sie die kommende Regierung stellen, ein eigenes Ministerium für Gesundheit, Pflege und Verbraucherschutz schaffen. Weiterhin sollen Krankenhäuser auch in strukturschwachen Regionen die Gesundheitsversorgung gewährleisten und ein Garant dafür sein, dass der Rettungsdienst kurze Wege habe. Krankenhäuser in den betroffenen Regionen sollen dazu eine Investitionsförderung erhalten. Gegen den Ärztemangel will die CDU zusätzliche Studienplätze für Medizin schaffen.

Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz: CDU hatte einst Absolute Mehrheit

Die nachfolgende Tabelle zeigt den Stimmanteil der CDU Rheinland-Pfalz bei den jeweiligen Landtagswahlen sowie die Spitzenkandidat:innen und die gewonnenen Mandate.

1947Peter Altmeier47,2 Prozent48 Mandate
1951Peter Altmeier 39,2 Prozent43 Mandate
1955Peter Altmeier 46,8 Prozent51 Mandate
1959Peter Altmeier 48,4 Prozent52 Mandate
1963Peter Altmeier 44,4 Prozent46 Mandate
1967Peter Altmeier 46,7 Prozent49 Mandate
1971Helmut Kohl 50,0 Prozent53 Mandate
1975Helmut Kohl 53,9 Prozent55 Mandate
1979Bernhard Vogel50,1 Prozent51 Mandate
1983Bernhard Vogel51,9 Prozent57 Mandate
1987Bernhard Vogel45,1 Prozent48 Mandate
1991Carl-Ludwig Wagner38,7 Prozent40 Mandate
1996Johannes Gerster38,7 Prozent41 Mandate
2001Christoph Böhr35,3 Prozent38 Mandate
2006Christoph Böhr32,8 Prozent38 Mandate
2011Julia Klöckner35,2 Prozent41 Mandate
2016Julia Klöckner31,8 Prozent35 Mandate

Landtagswahl 2021 in Rheinland-Pfalz: CDU-Landesverband stellte den Bundeskanzler

Das wohl prominenteste Mitglied der CDU Rheinland-Pfalz war Helmut Kohl, der 16 Jahre lang deutscher Bundeskanzler war und maßgeblich an der Deutschen Einheit mitgewirkt hat. Kohl war von 1963 bis 1969 Fraktionsvorsitzender der CDU im Mainzer Landtag. Außerdem stand er dem Landesverband Rheinland-Pfalz von 1966 bis 1974 vor. 1976 zog der spätere Kanzler zunächst über ein Direktmandat des Wahlkreises Ludwigshafen/Frankenthal in den Bundestag ein. (Daniel Seeger)

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