Pitt von Bebenburg.
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Gut gebrüllt

Landtagsalarm in Wiesbaden

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Wie die „neue Normalität“ im Parlament aussieht, wenn der Feueralarm losgeht. Die Kolumne aus dem hessischen Landtag.

Alarm im Landtag! Mitten in der Bildungsdebatte am Mittwoch, gleich nach der Rede von Kultusminister Alexander Lorz (CDU), mussten alle das Landtagsgebäude verlassen: Abgeordnete, Landtagsmitarbeiter, Journalisten. Die Ansage lautete, man solle das auf dem schnellsten Wege tun, und da sich die meisten daran hielten, war eine ziemlich große Gruppe Menschen gemeinsam unterwegs nach draußen.

Auf dem Wiesbadener Schlossplatz, im herrlichen Sonnenschein, konnte man sich wie bei einer verbotenen Feier von mehr als 100 Menschen fühlen. Nur ohne Kaltgetränke.

Dann aber sorgte die Landtagsverwaltung doch dafür, dass sich die Schar über die ganze Breite des Schlossplatzes zerstreute, so wie es die Landesregierung von den Bürgerinnen und Bürgern erwartet, um die Pandemie einzudämmen. Das war aber auch nötig, damit die Feuerwehr hätte einfahren können, die sowieso durch Bauarbeiten im Wiesbadener Zentrum behindert worden wäre.

Doch es stellte sich schnell heraus, dass es ein Fehlalarm war. Wieder einmal, wie schon damals, als bei der FDP jemand den Kaffee auf dem Herd hatte stehen lassen und der Rauchmelder anschlug. Diesmal hatten wohl Bauarbeiter den Alarm ausgelöst, die mit der Renovierung des Schlossdachs beschäftigt sind.

Natürlich wurde sofort gewitzelt, dass Schuldebatten im Landtag immer besonders „hitzig“, ja geradezu „feurig“ abliefen. Viele Abgeordnete erbauten sich auch an der Vorstellung, dass jemand den Alarm ausgelöst haben könnte, um eine „zweite Runde“ der Debatte zu verhindern. So nennt man es im Parlamentsdeutsch, wenn der Abgeordnete einer Fraktion, die bereits zu dem Thema gesprochen hat, erneut ans Mikrofon tritt. Und der FDP-Abgeordnete Moritz Promny war gerade ans Rednerpult gerufen worden, um seine Unzufriedenheit mit dem Schulmanagement der Regierung in Corona-Zeiten ein zweites Mal vorzutragen. Solche zweiten Runde sind immer dann unbeliebt und werden für überflüssig erklärt, wenn der politische Gegner sie einläutet.

Vor und nach dem Alarm saßen im Plenarsaal erstaunlich viele wohlfrisierte Abgeordnete, obwohl die professionellen Friseure erst seit Montag wieder die Schere ansetzen durften. Manch ein Politiker hatte sich wohl auf die Haarschneidekunst von Familienmitgliedern verlassen, andere einen sehr schnellen Termin im Frisierbetrieb ergattert. Landtagspräsident Boris Rhein (CDU) mutmaßte: „Es scheint einen Regierungsfriseur zu geben.“

Einen historischen Augenblick gab es auch im Parlament. Die neue CDU-Fraktionsvorsitzende Ines Claus hielt ihre erste Rede. Nun werden drei der sechs Fraktionen weiblich geführt, denn auch bei der SPD und den Linken sitzen mit Nancy Faeser und Janine Wissler Frauen in der ersten Reihe.

Wer das für nichts Besonderes hält, sollte sich erinnern: Es ist noch keine 15 Jahre her, dass nur Männer die Landtagsfraktionen führten.

Nach der Rede von Ines Claus ging alles seinen gewohnten Gang, bis auf eines: Eine Mitarbeiterin des Landtags kam flugs mit dem Desinfektionstuch, um über das Pult zu wischen. An diese „neue Normalität“ wird man sich im Parlament gewöhnen müssen.

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