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SPD empört wegen gehässiger Kommentare über Lambrecht

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Von: Nadja Austel

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Christine Lambrecht könnte laut Medienberichten in der kommenden Woche zurücktreten (Archivbild).
Christine Lambrecht könnte laut Medienberichten in der kommenden Woche zurücktreten (Archivbild). © Fabian Sommer/dpa

Noch im Dezember nannte Kanzler Olaf Scholz Christiane Lambrecht eine „erstklassige Verteidigungsministerin“. Jetzt läuft bereits die Nachfolgedebatte – vor dem offiziellen Rücktritt.

Berlin – Die Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) steht seit vielen Wochen in der Kritik. Zahlreiche Auftritte und Entscheidungen der Ministerin wurden sowohl von der Opposition als auch von der Öffentlichkeit als fragwürdig gesehen und bislang als Zeichen von Inkompetenz gewertet. Darunter die Probleme mit der mangelhaften Ausstattung der Bundeswehr, die zögerliche Nachbestellung von Munition und die Fragezeichen nach den Puma-Pannen.

Hinzu kamen Fettnäpfchen wie das bizarre Neujahrsvideo vor der Kulisse des Berliner Silvesterfeuerwerks mit der Aussage „Mitten in Europa tobt ein Krieg“. Schon vor diesem von Oppositionspolitiker:innen als „peinlich“ eingestuften Video sorgten Beiträge über Christine Lambrecht in deutschen Satire-Sendungen regelmäßig für Heiterkeit.

Lambrecht-Rücktritt nach Kritik und Häme bislang nicht bestätigt

Lambrecht hatte Forderungen nach ihrem Rücktritt zunächst entscheiden zurückgewiesen. Am Freitag (13. Januar) wurde in verschiedenen Medien dann überraschend Gegenteiliges berichtet. Die Initiative dazu komme von ihr selbst, hieß unter Berufung auf das Umfeld Lambrechts, die Ministerin wolle ihr Amt bereits in der kommenden Woche niederlegen.

Offiziell bestätigt wurde der erwartete Rücktritt Lambrechts jedoch auch am Sonntag (15. Januar) noch nicht. Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums hatte am Freitagabend auf Anfrage lediglich gesagt: „Es sind Gerüchte, die wir nicht kommentieren.“ Auch die SPD-Parteizentrale und das Kanzleramt wollten sich nicht äußern.

Rücktritt gefordert: Lambrecht laut CDU-Chef von Anfang an „überfordert“

Gleichwohl wurde in Berlin von einem bevorstehenden Rücktritt Lambrechts ausgegangen. Als mögliche Nachfolgerinnen wurden die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, sowie die Parlamentarische Staatssekretärin im Verteidigungsministerium, Siemtje Möller (beide SPD), genannt. Auch über einen Wechsel von SPD-Chef Lars Klingbeil ins Kabinett oder einen Ressortwechsel von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) im Rahmen einer größeren Regierungsumbildung wurde spekuliert.

CDU-Chef Friedrich Merz rief Kanzler Olaf Scholz (SPD) zu einer schnellen Entscheidung auf. Lambrecht sei „von Anfang an mit dieser Aufgabe überfordert gewesen“, sagte Merz laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Agence France-Presse (afp) am Samstag (14. Januar). Es sei seiner Ansicht nach wünschenswert, wenn die kursierenden Rücktrittsgerüchte „endlich mit einer Entscheidung des Bundeskanzlers abgeschlossen“ würden. Weiteres Zögern schade der Bundeswehr.

Lambrecht-Rücktritt: SPD und Linke empört – Der menschliche Umgang ist „unterirdisch“

Eine mögliche Nachfolge müsse sofort geklärt werden, verlangte auch CSU-Chef Markus Söder laut afp. Es dürfe „keine Hängepartie“ geben. Es solle diesmal die Kompetenz für die Besetzung entscheidend sein. Unionsfraktionsvize Johann Wadephuls nannte gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland einen Rücktritt Lambrechts „überfällig“.

Die SPD kritisierte die Äußerungen aus den Reihen von CDU und CSU. „Die Angriffe und Häme der Union sind eine Frechheit gegenüber Christine Lambrecht“, sagte Fraktionsvize Dirk Wiese gegenüber der Rheinischen Post. „Der menschliche Umgang mit Lambrecht ist bei aller berechtigter Kritik unterirdisch“, kommentierte auch Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch die Aussagen. Allerdings mahnte er gegenüber der Zeitung auch an, dass der Kanzler gefordert sei, umgehend eine Nachfolge festzulegen. (na/dpa/afp)

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