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Nach peinlicher Silvester-Rede: Mustern die Genossen Lambrecht bald aus?

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Von: Jens Kiffmeier

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Zweifel an Tauglichkeit: Nach der verpatzten Silvester-Rede bröckelt der Rückhalt für Christine Lambrecht in der SPD. Namen für Nachfolger kursieren schon.

Berlin – Rauswurf oder freiwilliger Rückzug – bei Christine Lambrecht (SPD) ist derzeit vieles denkbar. Wegen einer verpatzten Silvester-Rede steht die Verteidigungsministerin in der öffentlichen Schusslinie. Die Opposition fordert einmal mehr ihren Rücktritt. Doch was in diesen Tagen noch mehr auffällt: Aus den eigenen Reihen erhält die Sozialdemokratin auch keine Rückendeckung mehr, berichtet kreiszeitung.de.

Bekommt Lambrecht jetzt doch nach ihrer langen Pannen-Serie bald den Ausmusterungsbescheid aus dem Kabinett? Namen von potenziellen Nachfolgern werden bereits gehandelt – auch aus Niedersachsen. Doch was ist dran an den Gerüchten?

Christine Lambrecht (SPD): Video auf Instagram mit Rede zu Silvester heizt Debatte um Rücktritt an

Seit Wochen steht Christine Lambrecht (SPD) in der Kritik. Doch insbesondere in den vergangenen Tagen waren die Zweifel an ihrer Tauglichkeit als Verteidigungsminister größer geworden. Für Aufregung sorgte ein Video, das die Politikerin auf Instagram zu Silvester veröffentlichte. In der Rede sprach sie über die Aufgaben im neuen Jahr und über die Herausforderungen im Ukraine-Krieg – während im Hintergrund die Silvester-Böller abgefeuert wurden. Der Aufschrei im Netz folgte prompt. Und CDU-Parteichef Friedrich Merz und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) forderten umgehend den Rücktritt.

Das Silvester-Video im Original: Christine Lambrecht sorgt mit Auftritt für Aufregung

Lambrecht vor Rücktritt? Neujahrs-Video nicht der einzige Fehltritt der Verteidigungsministerin

Der Peinlich-Auftritt zu Silvester reiht sich ein in eine lange Fehlerliste. Nachdem sie bereits für Empörung gesorgt hatte, weil sie auf einer Dienstreise auch ihren Sohn in einem Bundeswehr-Helikopter mitgenommen hatte, fällt ihre bisherige Bilanz im Amt nach Einschätzung vieler Politiker ebenfalls eher mager aus. So stockt die Umsetzung der Bundeswehrreform massiv. Zwar hat Kanzler Olaf Scholz (SPD) nach Beginn des Ukraine-Krieges die Zeitenwende ausgerufen und ein 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Truppe locker gemacht. Doch bei der Verteilung des Geldes tat sich Lambrecht bislang schwer und handelte sich eine Rüge des Bundesrechnungshofes ein. Hinzu kommen Pannen beim Puma-Panzer.

An dem Kosmos der Bundeswehr sind schon viele Minister verzweifelt. Das Dickicht aus Behörden, Organisationen und Armeeteilen gilt als schwer regierbar. Doch im Gegensatz zu vielen Vorgängern hat Lambrecht zumindest die Stimmungslage auf ihrer Seite. Es gibt Geld und die Einsicht, dass die Bundeswehr aufgerüstet werden müsste. Doch Lambrecht, so der Vorwurf, wisse das nicht zu nutzen. Die Ministerin, die einen Großteil ihrer politischen Karriere im Justiz- und Innenressort verbracht hat, müsse noch einiges lernen, zitierte der Spiegel jetzt mehrere SPD-Fraktionsmitglieder.

Nach Rede zu Silvester: SPD verweigert öffentlich die Rückendeckung für das Video von Lambrecht

Öffentliche Treueschwüre für die Pannen-Ministerin gibt es nicht. Zwar ließ Kanzler Scholz, der in seinem Kabinett derzeit viele Probleme bewältigen muss, vor zwei Wochen in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung (SZ) wissen, dass Lambrecht seine Unterstützung genieße. Doch das war vor der Silvester-Rede. Seit dem hat sich kein namhafter Sozialdemokrat vor die Genossin in die Bresche geworfen: weder Fraktionschef Rolf Mützenich, noch die Parteichefs Saskia Esken und Lars Klingbeil oder SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert. Stattdessen: lautes Schweigen.

Hat mit einer Video-Rede zu Silvester vielleicht ihren Rauswurf provoziert: Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD).
Hat mit einer Video-Rede zu Silvester vielleicht ihren Rauswurf provoziert: Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD). © Kay Nietfeld/dpa

Wie die SZ berichtet, will man das bei den Sozialdemokraten als Zeichen des Zusammenhalts gewertet wissen. Früher, so hieß es, habe man sich bei jeder Gelegenheit öffentlich gegenseitig zerfleischt. Doch diese Zeiten seien vorbei. Doch Nicht-Zerfleischen und öffentlich Rückendeckung geben, sind unterschiedliche Sachen.

Umbau im Kabinett: Wechsel von Nancy Faeser eröffnet Kanzler Scholz Spielräume in der Causa Lambrecht

Gerüchte um einen Kabinettsumbau nehmen vor diesem Hintergrund zu. Zwar gilt Scholz als loyal und trotzig. Bereits in seiner Zeit als Hamburger Erster Bürgermeister ließ er niemanden fallen, der in der Kritik stand. Doch seine Regierungsmannschaft könnte so oder so ins Rutschen geraten. Denn Innenministerin Nancy Faeser (SPD) wird als Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in Hessen gehandelt. Bis Ende Januar will Scholz mit ihr wohl besprechen, ob sie bis zur Wahl im Kabinett bleibt oder ob sie schon früher nach Wiesbaden wechselt.

Bei Rücktritt von Lambrecht: Wer sind die Nachfolger? Klingbeil, Högl und Pistorius werden gehandelt

Im Fall von Faesers Abgang würde ein Kabinettsposten frei. Denkbar wäre dann ein Wechsel von Lambrecht ins Innenressort, das ihr näher als das Wehrressort wäre. Als neuer Verteidigungsminister käme dann vielleicht sogar ein Niedersachse ins Spiel: Lars Klingbeil. Der SPD-Chef stammt aus einer Bundeswehrfamilie und hat sich jahrelang als Verteidigungsexperte einen Namen gemacht. Bereits beim Start der Ampel wurde er als möglicher Minister gehandelt.

Sollte Lambrecht nicht ins Innenministerium wechseln, hätte die SPD noch einen anderen Anwärter in der Hinterhand. Bereits vor einiger Zeit tauchte in der SZ der Name von Boris Pistorius auf. Der langjährige niedersächsische Innenminister steht in Sachen Kompetenz außer Frage. Sein größtes Problem für einen Wechsel in die Bundespolitik: Er ist keine Frau. Doch Kanzler Scholz ist die paritätische Besetzung der Kabinettsposten ein großes Anliegen. Ein Problem, das auch Klingbeil im Wege steht.

Einfacher wäre es daher für Scholz, den Lambrecht-Posten wieder in weibliche Hand zu geben. Mit Eva Högl gibt es sogar eine realistische Option für die Nachfolge. Die SPD-Politikerin ist Wehrbeauftragte und kennt zumindest dadurch die Sorgen und Nöte der Bundeswehr.

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