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Jeremy Corbyn versucht, mit seiner Partei eine Brexit-Strategie zu fahren, ohne Schaden zu nehmen.

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Labour stellt Misstrauensantrag gegen May

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Labour-Chef Jeremy Corbyns will sich beim Brexit-Schlamassel nicht die Hände schmutzig machen ? das Desaster sollen die Briten allein mit den Tories assoziieren.

Wie große Teile der konservativen Regierungsfraktion hat auch Labour den Austrittsvertrag und die politische Zukunftserklärung abgelehnt. Und einen Misstrauensantrag gestellt. Doch wie es dann in punkto Brexit weitergehen soll, das ist in der Partei umstritten.

Seit der Wahl des linken Veteranen Corbyn zum Parteichef hat die alte Arbeiterpartei einen ungeahnten Aufschwung erlebt und die Mitgliederzahl verdreifacht. Rund 540 000 Briten gehören dazu, Labour darf sich mit dem Titel der größten Partei Westeuropas schmücken. Wie die überwiegend jungen Corbyn-Enthusiasten denken, hat jüngst ein Forschungsprojekt von Professor Tim Bale an der Londoner Queen-Mary-Universität ermittelt: Fast drei Viertel (72 Prozent) möchten mittels eines zweiten Referendums das Ergebnis der Volksabstimmung vom Juni 2016 (52:48 Prozent) zu Fall bringen. Zunehmend drängend fordert die Basis eine entsprechende Kursänderung der Führung.

Auf dem Parteitag in Liverpool im September gelang mit Hilfe von Corbyns Brexit-Sprecher Keir Starmer in letzter Minute noch ein Kompromiss: Wenn der „Tory-Brexit“ (Labour-Jargon) misslungen sei, müsse es zu Neuwahlen kommen. Labour werde dann eine bessere Lösung für den Brexit finden. Nur falls das Unterhaus sich der Selbstauflösung verweigere, werde man dem zweiten Referendum nähertreten.

Zwar gelten beiderseits des Ärmelkanals Neuverhandlungen mit Brüssel als extrem unwahrscheinlich, was selbst Starmers Umfeld einräumt. In Wahrheit haben die merkwürdig gespreizten Formulierungen nur eine Ursache: Jeremy Corbyn. Eine ehrliche Rede des Oppositionsführers in Austrittsregionen wie Wakefield müsste nämlich mit dem Satz beginnen: „Ich bin einer von euch.“

Corbyn gilt als harter Linker 

Corbyn, 69, hat sich sein Weltbild in den 1960er und 1970er Jahren zurechtgelegt. Damals wie heute gilt Brüssel bei der harten Linken als „Europa der Bosse“. Der lebenslange Aktivist nennt sich stolz einen Internationalisten. Sein politisches Interesse speist sich aus der Empörung über Konstanten der US-Außenpolitik: das Bündnis mit Israel zuungunsten der Palästinenser; die jahrzehntelange Feindseligkeit gegenüber Kuba; die Unterstützung für die Diktatoren Lateinamerikas während des Kalten Kriegs. Europa spielte da jahrzehntelang keine Rolle.

Der Skepsis gegenüber dem politischen Projekt blieb der Parteilinke treu. Als der damalige Labour-Chef und Premierminister Harold Wilson 1975 eine Volksabstimmung über die Mitgliedschaft in der damaligen EWG ausrief, gehörte Corbyn zur Minderheit von 33 Prozent, die mit Nein stimmte. 

Jegliche Integrationsschritte abgelehnt 

Und so blieb es auch nach seinem Einzug ins Unterhaus. Jeden Integrationsschritt hin zur heutigen EU – die Verträge von Maastricht, Amsterdam, Nizza, Lissabon – hat er abgelehnt. Gedrängt von der EU-freundlichen Parteibasis und Unterhausfraktion sprach er sich 2016 für den Verbleib aus, engagierte sich im Referendumskampf aber selten und lustlos.

Wie bei der Rede in Wakefield. 15 Minuten lang wiederholt Corbyn die bekannten Formeln. Die Strategie ist klar: Die Wählerschaft soll das Brexit-Schlamassel ausschließlich mit den Torys assoziieren. „Wir müssen die nächste Wahl gewinnen, und dafür müssen wir uns so lange wie möglich heraushalten“, lautet einem Insider zufolge die Strategie. Corbyn fährt einen gefährlichen Kurs, die Umfragen sind nicht ermutigend: Allen innerparteilichen Querelen der Torys zum Trotz würden der jüngsten YouGov-Umfrage zufolge 40 Prozent die Konservativen und nur 34 Prozent Labour wählen.

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