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Labour unter Jeremy Corbyn will das zweite Referendum.

Großbritannien

Labour fordert zweites Brexit-Referendum

Die Opposition will keinen „Tory-Brexit“. Unterdessen mehren sich die Anzeichen, dass der Brexit verschoben werden könnte.

Nach langem Zögern hat sich die britische Labour-Partei auf die Forderung nach einem neuen Brexit-Referendum festgelegt. Eine solche Volksabstimmung solle verhindern, „dass dem Land ein schädlicher Tory-Brexit aufgezwungen wird“, erklärte Parteichef Jeremy Corbyn am Montagabend. Die Labour-Partei sei deshalb bereit, gegen den Willen der von der konservativen Tory-Partei getragenen Regierung ein neues Referendum zu unterstützen. 

Zunächst werde die Partei im Parlament den Verbleib Großbritanniens in der Zollunion mit der EU beantragen, kündigte der Oppositionsführer an. Sollte dies abgelehnt werden – was angesichts der Mehrheitsverhältnisse im Unterhaus wahrscheinlich ist – werde Labour einen Antrag auf Abhaltung eines zweiten Referendums vorlegen. Der linksgerichtete EU-Skeptiker Corbyn hatte bislang vermieden, seine Partei auf ein zweites Referendum festzulegen. Ausgeschlossen hatte er ein solches zwar nie – allerdings bevorzugte er Neuwahlen, bei denen er sich einen Sieg über die konservative Regierung erhoffte. In den Reihen der Labour-Partei ist die Forderung nach einem neuen Brexit-Referendum populär. 

Kommentar: Lieber verschieben

Unterdessen mehren sich die Anzeichen, dass der Brexit verschoben werden könnte. EU-Ratspräsident Donald Tusk nannte eine Verlängerung der Austrittsfrist über den 29. März hinaus eine „vernünftige Lösung“. Auch innerhalb der britischen Regierung werden entsprechende Forderungen laut, und die EU selbst prüft nach einem britischen Medienbericht, ob ein Austritt Großbritanniens aus der Union sogar um zwei Jahre verschoben werden könnte. 

Die britische Premierministerin Theresa May allerdings ließ nicht erkennen, ob sie tatsächlich einen Antrag auf Fristverlängerung in Brüssel beantragen will. Im Gegenteil: Ein Austritt ihres Landes mit einem Abkommen sei in greifbarer Nähe, sagte sie.

(afp/fras)

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