Beim Thema Kurzarbeitergeld hat die Koalition einen Kompromiss gefunden.
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Beim Thema Kurzarbeitergeld hat die Koalition einen Kompromiss gefunden.

Corona-Krise

Koalition einigt sich auf Verlängerung des Kurzarbeitergelds

  • Stefan Krieger
    vonStefan Krieger
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Die schwarz-roten Koalition will wegen der anhaltenden Corona-Krise mit einer Verlängerung des Kurzarbeitergelds weiter Jobs absichern.

Die Spitzen von Union und SPD haben sich angesichts der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise auf eine Verlängerung des Kurzarbeitergeldes verständigt. Es soll statt einem Jahr bis zu zwei Jahre gezahlt werden können, teilten die Parteivorsitzenden von CDU, SPD und CSU am späten Dienstagabend nach einer Sitzung des Koalitionsausschusses in Berlin mit. Die Koalitionspartner einigten sich auch darauf, die Aufstockung des Kurzarbeitergeldes und den erleichterten Zugang zur Kurzarbeit bis Ende kommenden Jahres zu verlängern. Die Arbeitgeber bekommen bis Juni 2021 die Sozialbeiträge auf das Kurzarbeitergeld weiterhin vollständig und von Juli bis Ende 2021 zur Hälfte erstattet.

Söder: Corona geht in die nächste Runde

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, die SPD-Vorsitzenden Norbert-Walter Borjans und Saskia Esken sowie CSU-Chef Markus Söder betonten, die Corona-Krise sei nicht vorbei. Unternehmen und Arbeitnehmer müssten weiterhin unterstützt werden. Dafür sei die Kurzarbeit eines der wirksamsten Instrumente, erklärten Borjans und Söder.

Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sagte am Dienstagabend im Kanzleramt in Berlin mit Blick auf die Corona-Krise, es solle alles getan werden, um Unternehmen zu erhalten sowie Arbeitsplätze und Existenzen zu sichern. CSU-Chef Markus Söder sagte angesichts zuletzt wieder gestiegener Neuinfektionen, Corona gehe in die nächste Runde - die Regierung auch. Die Koalition hatte bereits Milliardenpakete beschlossen, um den Absturz der Wirtschaft abzufedern.

Überbrückungshilfen bis Ende Dezember

Ebenfalls bis zum Jahresende und damit um weitere drei Monate soll der erleichterte Zugang zur Grundsicherung verlängert werden. Die besondere Lage von Künstlern, Solo-Selbstständigen und Kleinstunternehmen solle stärker berücksichtigt werden, sagte Kramp-Karrenbauer. Auch die Überbrückungshilfen für kleine und mittlere Betriebe laufen nun erst im Dezember aus.

Die Union setzte durch, dass das Kurzarbeitgeld Ende 2021 ausläuft und nicht erst im Frühjahr 2022, wie es die SPD vorgeschlagen hatte. Die SPD konnte erreichen, dass die Aufstockung des Kurzarbeitergeldes von 60 Prozent des ausfallenden Nettolohns auf bis zu 87 Prozent ab dem siebten Bezugs-Monat verlängert wird, was in der Union wegen der zusätzlichen Ausgaben auf Skepsis gestoßen war.

Schulen sollen stärker unterstützt werden

Neben der Verlängerung der Wirtschaftshilfen haben die Koalitionspartner eine stärkere Unterstützung der Schulen bei der Digitalisierung beschlossen. 500 Millionen Euro sollen für die Beschaffung von Laptops für Lehrer zur Verfügung gestellt werden. Berufstätige Eltern erhalten mit Blick auf die bevorstehende Erkältungssaison und Corona in diesem Jahr fünf bezahlte Tage mehr, an denen sie zu Hause bei erkrankten Kindern bleiben können. Auch die Verdopplung bezahlter Pflegetage für Angehörige gilt bis Ende des Jahres. (skr mit Agenturen)

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