Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Der deutsche Vize-Kanzler Olaf Scholz (SPD) wurde höchstpersönlich vom nächsten Corona-Gipfel ausgeladen.
+
Der deutsche Vize-Kanzler Olaf Scholz (SPD) wurde höchstpersönlich vom nächsten Corona-Gipfel ausgeladen.

CDU und SPD

Künftige Corona-Gipfel: Armin Laschet lädt Vizekanzler Olaf Scholz aus

  • Sophie Vorgrimler
    VonSophie Vorgrimler
    schließen

Künftige Ministerpräsidenten-Konferenzen sollen nur noch in kleiner Runde stattfinden: Vize-Kanzler Olaf Scholz darf nicht dabei sein, verkündete CDU-Chef Armin Laschet.

Berlin - In einer Pressekonferenz verkündete CDU-Parteichef Armin Laschet, dass die nächsten Bund-Länder-Gespräche wieder in kleinerer Runde stattfinden sollen. Das sei die Lehre und Konsequenz des letzten Corona-Gipfels gewesen. Der Gipfel hat für viel Unruhe und Kritik gesorgt.

„Dass 60, 70, 80 Leute an einer solchen Konferenz beteiligt sind, trägt nicht zur Effektivität und zum Krisenmanagement in solchen Zeiten bei“, begründete der CDU-Vorsitzende und nordrhein-westfälische Ministerpräsident am Montag nach einer Konferenz des CDU-Präsidiums. Außerdem soll die Tagung - so wie auch der Bundestag - in persönlicher Präsenz stattfinden.

CDU-Vorsitzender Laschet: Diskussion der „halben Bundesregierung“ bei Corona-Gipfel ist unangemessen

Man habe bei der Konferenz beschlossen, dass künftig an den Bund-Länder-Gipfeln zum Umgang mit dem Coronavirus neben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den 16 Ministerpräsidenten der Länder nur die Chefs der Staatskanzleien und der Chef des Bundeskanzleramtes Helge Braun (CDU) teilnehmen sollen. Die Teilnahme des Gesundheitsministers Jens Spahn (CDU) sei sinnvoll und zu diskutieren. Wer an den Konferenzen teilnehmen soll, sei Entscheidung der Bundesregierung, sagte Laschet.

Der CDU-Vorsitzende Armin Laschet stellt bei einer Pressekonferenz am Montag auch die neuen Regeln für künftige Ministerpräsident:innenkonferenzen vor.

Das heißt: keine Stellvertreter - weder der Länder noch im Bund. Der Beschluss sei nicht nur konsensfähig, sondern ausdrücklicher Wunsch vieler. Auch Markus Söder (CSU) machte unlängst deutlich, dass er sich eine Reform des Bund-Länder-Gipfels wünsche.

Auf diesem Weg ließ Laschet Parteipolitik einfließen und kritisierte die SPD. Laschet begründete die Verringerung der Teilnehmenden an künftigen Corona-Gipfeln auch damit, dass es der Krise nicht angemessen sei, wenn „die halbe Bundesregierung“ über Stunden vor Bildschirmen sitze - und „jedes Wort durchgestochen wird“.

Vorwurf der CDU: SPD mache bei Corona-Gipfel aus Pandemie parteipolitische Fragen

Ganz konkret ging er auf die Teilnahme von Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) ein. „Wenn der Vizekanzler als SPD-Vertreter dabei sein soll, ist das nicht das Format der Ministerpräsidentenkonferenz“. Es sei Konsens gewesen, dass es „nicht weiterhilft, wenn die SPD parteipolitische Fragen aus der Pandemie macht“. Das sei „dem Ernst der Lage nicht angemessen“.

„Es hilft auch nicht weiter, wenn die SPD jeweils die Bundesminister des anderen Koalitionspartners kritisiert und öffentlich beschimpft“, warf Laschet der SPD vor. „16 Regierungschefs und die Bundeskanzlerin – das hat im Jahr 2020 gut funktioniert. Die Bundeskanzlerin hat uns immer wieder zusammengeführt und zusammengehalten“, lobte der CDU-Vorsitzende Angela Merkel.

Corona-Gipfel: Ministerpräsidenten sollten sich nicht gegenseitig die Infektionszahlen ihrer Länder vorhalten

Auch wichtig für effektives Krisenmanagement sei laut Laschet, dass Teilnehmende nicht anderen Ministerpräsidenten ihre Infektions- oder sogar Todeszahlen vorgehalten. So würde er als Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen auch nicht die guten Zahlen in seinem Bundesland zum Gegenstand machen - betonte aber gleichzeitig, wie gut diese im Vergleich zum Bundesdurchschnitt seien.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare