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Kuba: Nichts wie weg

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Von: Klaus Ehringfeld

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Der Alltag ist für viele Menschen in Kuba sehr schwierig geworden. Yamil Lage/afp(2)
Der Alltag ist für viele Menschen in Kuba sehr schwierig geworden. © afp

Zu Zigtausenden kehren die Menschen dem Inselstaat den Rücken. Vor allem die Jungen sehen angesichts von Wirtschaftskrise und Inflation keine Zukunft. Protest wird drakonisch bestraft.

Maria Fernanda Contreras ist keine Frau, die der Opposition nahesteht oder sich sonst viel beschwert über die Situation in Kuba. Die Frau Mitte 60 war und – das betont sie im Gespräch besonders – ist immer noch eine Anhängerin der Revolution. Fidel Castro bleibt bis heute ihr großes Idol. Contreras arbeitete ihr Leben lang als Übersetzerin für die Regierung und sagt gerade trotzdem: „Das sind echt harte Zeiten jetzt.“

Das Leben in Kuba gleiche im Moment der „Periodo Especial“ genannten Phase zu Beginn der 1990er Jahre nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion. Seinerzeit sackte die Wirtschaftskraft der Insel um 35 Prozent ab, der Außenhandel gar um gut 80 Prozent. Damals drohte dem letzten kommunistischen Eiland im kapitalistischen Meer zeitweise sogar der wirtschaftliche Untergang. Kuba hielt sich nur durch hartes Sparen und homöopathische Dosen von Kapitalismus auf Kurs. Der Dollar wurde zugelassen, Devisenläden wie in der DDR aufgebaut. Lebensmittel wurden rationiert, der Strom regelmäßig abgeschaltet, und das Schlangestehen war routinierte Übung. Alle Kubanerinnen und Kubaner mussten den Gürtel enger schnallen.

Wirtschaftswissenschaftler Vidal schätzt, dass die Teuerung bei weit über einhundert Prozent liegt

Und heute? Alles auf „Déjà-vu“. Die Menschen sind genauso wie damals tagesfüllend damit beschäftigt, irgendwie alles Notwendige fürs Überleben zu organisieren. Die Libreta, das sozialistische Rationierungsheftchen, gibt nur noch geringe Mengen von Brot, Reis, Kaffee und Bohnen her. „Aber wir brauchen fettarme Milch, die gibt es nur für Kranke“, sagt Contreras. Und der Rest wie Fleisch, Früchte und Gemüse muss auf den Agrarmärkten besorgt werden. „Eine Avocado kostet mich schon einen erklecklichen Teil meines Gehalts“, stöhnt sie.

Die hohen Preise sind für die Menschen auf der Insel neu und umso erschreckender. „Die Inflation frisst alles auf. Das kannten wir hier nicht“, sagt Contreras. Tatsächlich liegt die Jahresteuerungsrate auf der Insel nach offiziellen Daten bei 24 Prozent. Der kubanische Wirtschaftswissenschaftler Pavel Vidal von der Javeriana-Universität im kolumbianischen Cali schätzt, dass die Teuerung in Wahrheit bei weit über einhundert Prozent liegt. „Man muss die staatlichen Zahlen mit fünf oder sechs multiplizieren“, sagt er der FR.

Gegen die Proteste im Juli 2021 geht die Regierung mit harter Hand vor.
Gegen die Proteste im Juli 2021 geht die Regierung mit harter Hand vor. © AFP

Während in Havanna immerhin noch mit Schlangestehen und ein bisschen Glück etwas zu ergattern ist, sieht es auf dem Rest der Karibikinsel im wahrsten Sinne des Wortes düster aus. Je weiter weg von der Hauptstadt, desto weniger gibt es zu essen. Dafür aber gibt es Stromausfälle oder Stromrationierungen, wie es das Regime nennt, von 18 Stunden. In Havanna sind es hingegen nur bis zu vier Stunden. Aber dennoch. immer mehr Menschen haben genug von dieser katastrophalen Lage.

Und anders als in der „Spezialperiode“ vor 30 Jahren fehlt jetzt die Figur des umarmenden und Hoffnung gebenden Landesvaters Fidel Castro. Diese einende Kraft geht seinem Nach-Nachfolger Miguel Díaz-Cane ab. Im Gegenteil: Die Menschen respektieren den Staats- und Parteichef nicht, und sie machten ihrem Ärger am 11. Juli 2021 Luft. Tausende Kubanerinnen und Kubaner im ganzen Land protestierten damals in einer Art Flashmob gegen Misswirtschaft, rigiden Corona-Lockdown, Stromabschaltungen und staatliche Gängelung. Es kam zu Gewalt gegen die Polizei und zu Plünderungen. So etwas hatte die Insel seit 1959, dem Jahr der Revolution, nicht gesehen. Die Regierung schlug mit aller Härte zurück, um aus diesem Feuer keinen Flächenbrand werden zu lassen.

Die Vorwürfe reichten von Sabotage, Raub und Körperverletzung bis zu Widerstand gegen die Staatsgewalt

Im Januar eröffnete die Justiz Verfahren gegen 710 Männer und Frauen, die an den Protesten beteiligt waren. Vornehmlich unter dem Vorwurf von Sabotage, Raub, Körperverletzung, Widerstand gegen die Staatsgewalt, öffentlicher Ruhestörung und Beleidigung der Symbole des Vaterlandes. Vor zwei Monaten wurden fast 400 der Angeklagten in Massenverfahren und unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu drakonischen Strafen verurteilt. Manch ein Angeklagter, der vor einem Jahr eine Scheibe einwarf, bekam zwölf Jahre aufgebrummt und damit eine längere Strafe als etwa ein Vergewaltiger. Andere müssen für zwei Tage Protest sogar 25 Jahre in Haft. Die drakonischen Strafen verschreckten die Bevölkerung und verwunderten im Ausland. Sie seien aber ausschließlich innenpolitisch zu erklären, sagt der Kuba-Experte Bert Hoffmann. Sie seien also keine Folge davon, dass die kommunistische Führung im Schatten des Ukraine-Krieges besonders harte Strafen verhängt hätte, weil die Welt ja gerade abgelenkt sei. „Einen Dialogprozess mit den Protestierenden wollte die Führung politisch nicht, die Lebensbedingungen können sie nicht verbessern – da blieben nur noch die harten Strafen als Reaktion“, betont im Gespräch der Experte vom „German Institute for Global and Area Studies“ (Giga) in Hamburg.

Wobei die meisten prominenten Gesichter der Proteste ins Ausland gegangen sind. „Die harten Urteile treffen vor allem die No Names“, sagt Hoffmann. „Ich gehe davon aus, dass viele der Verurteilten nach ein paar Jahren wieder stillschweigend entlassen werden, aber die Abschreckungswirkung bleibt hoch.“

Die Raketenkrise

Im Oktober 1962 stand die Welt an der Schwelle zum Dritten Weltkrieg, ausgelöst durch eine Raketenkrise. Es war ein Showdown zwischen den Weltmächten in Moskau und Washington und der Schauplatz war die Karibikinsel Kuba. Sie war gerade drei Jahre unabhängig und geführt vom Revolutionsführer Fidel Castro. Er hatte sich zu diesem Zeitpunkt schon an die Sowjetunion angenähert, auch weil die USA sofort nach der Revolution in die Feindstellung gingen und die Insel immer mehr Sanktionen, Embargos und Umsturzversuchen wie der Landung in der Schweinebucht aussetzten.

In Moskau nutzte das Parteichef Nikita Chruschtschow aus. Er ließ in Kuba sowjetische Raketen stationieren, die große US-Städte erreicht hätten. US-Präsident John F. Kennedy tobte und antwortete mit einer Seeblockade auf die Stationierung. Und über mehrere Tage hinweg stand die Welt am Rand eines atomaren Showdowns. Chruschtschow lenkte am Ende ein und ließ die Raketen nach Verhandlungen wieder abziehen – unter der Bedingung, dass die USA nicht in Kuba einmarschierten und ihrerseits selbst in der Türkei Raketen abzogen, die allerdings ohnehin obsolet waren.

60 Jahre später rückt der Raketenkonflikt wieder ins Bewusstsein der Menschen auf der Insel. Kuba hat sich im Ukraine-Krieg klar an der Seite Moskaus positioniert. Und die Regierung in Russland kokettiert damit, in Kuba wieder eine militärische Präsenz aufzubauen. Der stellvertretende Außenminister Sergej Rjabkow sagte Mitte Januar, er könne nicht ausschließen, dass sein Land künftig militärische Infrastruktur auf der Karibikinsel errichtet. keh

Zur Serie

Die vergessenen Konflikte: In dieser Serie lenken wir den Blick auf Regionen und Länder, die im Schatten stehen, in denen Mächtige gezielt unter dem Radar agieren und für sich ausnutzen, dass der Fokus der Weltöffentlichkeit auf dem Krieg in der Ukraine liegt. Sie treiben Krisen voran, schüren Missstände, schränken Menschenrechte ein.

In der 16. Folge am Donnerstag, 15. September, beschreibt Felix Lill, wie Thailands „rote“ demokratische Opposition gegen „gelbe“ Königstreue und Angehörige der Elite immer stärker an Boden verliert.

FR.de/imschatten

Doch vor allem die jungen Kubanerinnen und Kubaner sehen angesichts von Wirtschaftskrise, Nahrungsmittelknappheit, Inflation und neuer staatlicher Repression keine Zukunft mehr für sich in Kuba. Zwischen Oktober 2021 und Juli 2022 haben rund 150 000 Menschen der Insel den Rücken gekehrt und dafür oftmals Haus und Hof verkauft. Und der Strom der Migrationswilligen reißt nicht ab. So stehen die Menschen in diesen Wochen des heißen karibischen Sommers nicht nur vor Lebensmittelläden Schlange, sondern vor den Botschaften vor allem lateinamerikanischer Staaten. Dort hoffen sie, ein Durch- oder Einreisevisum für Panama, Mexiko oder Kolumbien zu bekommen.

Seitdem Nicaragua im November die Visumpflicht für kubanische Staatsbürger:innen abschaffte, fliegen die Menschen nach Zentralamerika und machen sich von dort meist über den Landweg auf die beschwerliche Reise in den Norden. Denn anders als Personen aus Zentralamerika und Mexiko werden die Kubanerinnen und Kubaner in den USA bevorzugt behandelt und können rasch Bleiberecht und Arbeitserlaubnis erhalten. Aber sie flüchten nicht nur nach Miami, sondern auch nach Madrid, Mexiko oder Montreal. Nichts wie weg, ist die Devise.

„Es liegt eine historische Müdigkeit über dem Land“, sagt Schriftsteller Padura

Dem kubanischen Schriftsteller Leonardo Padura macht diese Entwicklung Angst. „Es liegt eine historische Müdigkeit über dem Land, die dazu führt, dass die Mehrheit der Menschen nicht mehr an kollektive Lösungen glaubt, sondern nur noch an individuelle“, sagt er im Gespräch. „Die Unbeweglichkeit des Staates und der Politik macht die Menschen müde.“ Auf der Insel sei eine tiefgreifende Neugestaltung der Strukturen notwendig, unterstreicht der Autor, der noch immer in Havanna lebt und arbeitet.

Zu all dem kommen noch die Auswirkungen des Ukraine-Krieges auf die Insel. Es gebe jetzt wieder eine „Kalte-Krieg-Dynamik“, die es europäischen Regierungen und Organisationen schwer mache, ihre Linie gegenüber Kuba zu halten, betont Giga-Experte Hoffmann. „Kuba wird jetzt wieder im anderen Block, jenem mit Russland und China, verortet.“ Zudem sei unklar, inwieweit die Führung in Havanna ihre neue wirtschaftliche Öffnung für ausländisches Kapital wirklich an westliche Länder richte. „Vermutlich werden die neuen Partner dafür zum Teil eher aus China und Russland kommen.“

Karte von Kuba.
Karte von Kuba. © FR

Denn Havanna steht in dem Konflikt an Moskaus Seite und teilt das Narrativ, dass „Russland sich nur gegen die Einkesselung durch die Nato und ein faschistisches Regime in der Ukraine verteidigt“, unterstreicht Hoffmann. Das mache es auch US-Präsident Joe Biden schwer, das Sanktionsregime gegen die Insel zu lockern. „Kuba ist auch immer eine Projektionsfläche für Geopolitik.“

Hoffmann hält es nicht für undenkbar, dass Russland seine Präsenz auf Kuba verstärkt. Sei es mit Besuchen von Kriegsschiffen oder sogar der Errichtung einer Militärbasis. Sozusagen im Schatten der Raketenkrise vom Oktober 1962, als man kurz vor dem Dritten Weltkrieg stand, weil die UdSSR damals Mittelstreckenraketen auf der Karibikinsel stationieren wollte.

Gibt es also keinen Hoffnungsschimmer für Kuba? Es scheint angesichts der politischen Weltläufte und der fast aussichtslosen Wirtschaftslage schwer, einen Hoffnungsstreifen zu entdecken. Aber das Potenzial zu Verbesserungen auf der Insel hätte die kürzlich beschlossene wirtschaftliche Öffnung, wonach erstmals seit der Revolution ausländischen Investoren erlaubt ist, sich am Groß- und Einzelhandel der Insel zu beteiligen. „Das ist immerhin eine Erleichterung, wenn auch nicht der große Wurf“, sagt der Ökonom Vidal. Aber so könnten sich die privaten und staatlichen Produzent:innen besser mit den notwendigen Gütern versorgen.

Zudem kann man darauf hoffen, dass die Linkspräsidenten in Mexiko und Kolumbien und eventuell demnächst in Brasilien wieder kubanische Ärzt:innen und Lehrer:innen anheuern und so die Deviseneinnahmen erhöhen. „Auch die Produktion und der Export von Anti-Covid-Impfstoffen und letztlich die Überweisungen der Auslandskubaner helfen“, sagt Bert Hoffmann. „Aber ob das alles reicht, dass vor allem die jungen Kubaner in ihrem Land noch ein Zuhause sehen, ist dennoch sehr fraglich“, unterstreicht der Experte.

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