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Krivokapic muss gehen

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Von: Thomas Roser

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Zdravko Krivokapic, 63 Jahre alt, war nur 14 Monate lang Ministerpräsident von Montenegro.
Zdravko Krivokapic, 63 Jahre alt, war nur 14 Monate lang Ministerpräsident von Montenegro. © SAVO PRELEVIC/AFP

Regierung von Montenegro durch Misstrauensvotum gestürzt.

Am Ende hatten selbst die meisten seiner Mitstreiter von dem kirchennahen Politnovizen an der Spitze von Montenegros Regierung genug: Nur elf von 81 Abgeordneten hatten am Freitag noch gegen das vorzeitige Ende der Regierungsmission des gescheiterten Premiers Zdravko Krivokapic gestimmt. Dennoch blickt der 63-jährige Maschinenbau-Professor keineswegs im Zorn auf seine nur 14 Monate währende Amtszeit zurück: Mit der Verabschiedung eines neuen Religionsgesetzes habe er sein „Ziel erfüllt“.

Viele der 620 000 Einwohner:innen in dem seit 2006 unabhängigen Küstenstaat hatten sich von dem ersten demokratischen Machtwechsel etwas mehr erhofft. Als Folge der Corona-Krise sowie der monatelangen Proteste gegen die Verstaatlichung von Liegenschaften der serbisch-orthodoxen Kirche hatte die oppositionelle DPS von Präsident Milo Djukanovic bei der Parlamentswahl 2020 nach 30 Jahren erstmals eine Niederlage erlitten.

Doch die Hoffnung auf einen Neuaufbruch in dem von Korruption, Drogenmafia und Fehdemorden erschütterten Adria-Staat sollte sich nicht erfüllen. Nur die Kritik an Dauerregent Djukanovic einte das Bündnis der ungleichen Partner. Mit einem Technokraten-Kabinett versuchte sich der parteilose Krivokapic vor allem gegen Begehrlichkeiten des größten Partners zu wehren, der ihn selbst als Spitzenkandidaten und Premier nominiert hatte: Die proserbische, von Belgrad gesteuerte Demokratische Front DF agierte aus Verärgerung über die Verweigerung geforderter Kabinettsposten von Anfang an als koalitionsinterne Opposition.

Die von Ausschreitungen überschattete, aber von der Regierung ermöglichte Inthronisierung des serbisch-orthodoxen Metropoliten sollte zwar zu einer Wiederannäherung des Premiers mit der DF führen. Doch dafür verschlechterte sich sein Verhältnis mit dem für den Sicherheitssektor zuständigen Vize-Premier Dritan Abazovic: Der Premier warf dem eloquenten Chef der radikaldemokratischen URA indirekt sogar selbst Putschabsichten vor.

Die vermehrte Konfiszierung millionenschwerer Kokainlieferungen gelten als einer der wenigen Erfolge der gescheiterten Regierung.

Nach dem harten Wachstumseinbruch von minus 15 Prozent im ersten Corona-Jahr 2020 hatte der stark vom Tourismus abhängige Staat 2021 zwar wieder Zuwächse von mehr als sieben Prozent erzielt. Doch trotz der kurz vor ihrem Fall abgesegneten Anhebung der Mindestlöhne von 250 auf 450 Euro bleibt von der gescheiterten Regierung das Bild eines Kabinetts der unerfüllten Versprechen zurück.

Ausgerechnet mit Tolerierung der von ihm hart kritisierten DPS strebt Abazovic nun eine Minderheitsregierung an: „Sollten die Verhandlungen scheitern, gehen wir in vorgezogene Wahlen.“ Doch egal, ob mit einer neuen Regierung oder Neuwahlen: Stabile Mehrheiten und ein Ende der Dauerkrise scheinen nicht in Sicht. Als „Kindergarten“ umschreibt die Zeitung „Vijesti“ entnervt Montenegros politische Elite. Die auf die Regierungsbänke gerutschten Parteien hätten sich in Sachen Vetternwirtschaft längst am „Modell DPS“ orientiert. Und die DPS agiere in der Opposition „genauso infantil“ wie ihre Vorgänger.

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