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Krise aus dem Süden

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Von: Thorsten Knuf

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Entfernt Italien sich in der Innen- und Flüchtlingspolitik von den Grundwerten der EU, wird es in anderen Staaten kein Halten mehr geben.
Entfernt Italien sich in der Innen- und Flüchtlingspolitik von den Grundwerten der EU, wird es in anderen Staaten kein Halten mehr geben. © rtr

Deutsche und französische Politiker müssen sich schnell mit den Vertretern der künftigen italienischen Regierung zusammensetzen und diese daran hindern, Italien und der EU zu schaden. Der Kommentar.

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sagt oft und gerne, Europa habe gerade „Wind in den Segeln“. Tatsächlich sah vieles in der EU zuletzt recht rosig aus: Die Wirtschaft wächst, die Arbeitslosigkeit geht zurück. Frankreich ist wieder ein Motor der europäischen Einigung, Deutschland hat eine europafreundliche Regierung, der Abschied der Briten scheint geregelt über die Bühne zu gehen. 2018 soll das Jahr der Reformen in Europa werden. Doch die nächste Krise nimmt Konturen an.

In Italien regiert bald eine Koalition, deren tragende Parteien Europa in seiner gegenwärtigen Form ablehnen. Von den gültigen Absprachen im Rahmen der Währungsunion halten sie nichts. Einer der Partner, die Lega, ist offen ausländerfeindlich und stramm nationalistisch.

Italien ist ein Schwergewicht in Europa. Gerät es ökonomisch ins Taumeln, wird der Rest der Gemeinschaft es kaum auffangen können. Entfernt es sich in der Innen- und Flüchtlingspolitik von den Grundwerten der EU, wird es in anderen Staaten kein Halten mehr geben. Deutschland, Frankreich und die Spitzen der Brüsseler Institutionen sollten bald mit den Führern der Koalition sprechen. Die Botschaft: Hört auf zu poltern und zu träumen. Ihr gefährdet eure und unsere Zukunft. 

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