1. Startseite
  2. Politik

So bereitet sich Deutschland auf Geflüchtete aus der Ukraine vor

Erstellt:

Von: Karolin Schäfer

Kommentare

Die Vereinten Nationen erwarten wegen des Krieges in der Ukraine bis zu vier Millionen Schutzsuchende. Wie sich Deutschland auf die Fluchtbewegung vorbereitet.

Berlin – Russland hat einen Angriffskrieg auf die Ukraine gestartet. Inzwischen sind die russischen Streitkräfte bis in die Hauptstadt Kiew vorgedrungen. Nach Angaben ukrainischer Behörden sollen zahlreiche Menschen getötet worden sein, darunter auch Zivilisten und Zivilistinnen.

Auf den Straßen der Hauptstadt bildeten sich lange Schlagen in Richtung Westen. Die Schutzsuchenden flüchten in vermeintlich sichere Teile des Landes nahe der polnischen Grenze. Einige seien dem UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR) zufolge bereits über die Grenzen in Nachbarländer wie Polen, Moldau, die Slowakei und auch Russland* geflüchtet. Bisher seien mehr als 100.000 Menschen auf der Flucht. Die Vereinten Nationen stellen sich aufgrund des Krieges in der Ukraine* auf bis zu vier Millionen Flüchtende ein. Insgesamt leben in der Ukraine 44 Millionen Menschen.

Krieg in der Ukraine: Krisentreffen am Wochenende geplant

Angesichts der möglicherweise großen Fluchtbewegung aus der Ukraine in die EU wollen die Innenminister und Innenministerinnen der 27 EU-Staaten am Samstag (26.02.2022) zu einem Krisentreffen zusammenkommen. In einer Sondersitzung sollen dann „konkrete Antworten auf die Situation in der Ukraine“ diskutiert werden, teilte der französische Innenminister Gérald Darmanin am Freitag (25.02.2022) in einem Tweet mit.

Laut Steffen Hebestreit, Sprecher der Bundesregierung, ist vor allem Polen die erste Anlaufstelle für flüchtende Menschen aus der Ukraine. Die Bundesregierung und das Innenministerium hätten derweil ihre Hilfe angeboten.

Russland startet Angriffskrieg: Menschen aus der Ukraine können ohne Visa einreisen

Doch was bedeutet das konkret? In Polen will die Bundesregierung beim Aufbau von Erstaufnahmeeinrichtungen helfen, erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser* (SPD). Auf die Fluchtbewegung aufgrund des Ukraine-Konflikts* sei man vorbereitet, ergänzte die SPD-Politikerin* bei einer Pressekonferenz in Berlin.

Wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtete, können Menschen aus der Ukraine mit einem biometrischen Pass ohne Visa in der EU reisen. Nach aktuellem Stand darf der Aufenthalt 90 Tage aber nicht überschreiten. Nancy Faeser bezog sich damit auf Paragraf 24 im Aufenthaltsgesetz. Dieser gewährt auf Grundlage eines EU-Beschlusses Kriegsflüchtlingen vorübergehenden Schutz.

Russland startet Angriffskrieg: Aufnahmeeinrichtungen werden in Deutschland vorbereitet

Auch innerhalb der Bundesrepublik wird sich auf die mögliche Fluchtbewegung in Form von Erstaufnahmeeinrichtungen vorbereitet. Faeser kündigte eine unbürokratische Aufnahme von Geflüchteten an. Zudem befürwortete Michael Stübgen (CDU*), Brandenburgs Innenminister, die Errichtung einer zentralen Anlaufstelle. Das berichtete die Märkische Allgemeine Zeitung.

Die niedersächsische Landesregierung kündigte an, ihre Kapazitäten für die Landesaufnahmebehörde zu erweitern. Währenddessen haben einige Bundesländer bereits einen Krisenstab eingerichtet, darunter auch in Hamburg. „Wir aktivieren jetzt die bestehenden Platzkapazitäten“, sagte Innensenator Andy Grote (SPD).

Ukrainische Bürger, darunter Frauen und Kinder, die vor dem Konflikt in ihrem Land fliehen.
Ukrainische Bürger, darunter Frauen und Kinder, die vor dem Konflikt in ihrem Land fliehen. © ATTILA KISBENEDEK/afp

Krieg in der Ukraine: Deutschland will unkomplizierte Aufnahme von Schutzsuchenden

„Dieser Angriffskrieg ist ein Verbrechen. Jetzt gilt das Primat der humanitären Hilfe für alle, die aus der Ukraine fliehen müssen“, twitterte Katja Kipping (Linke*), Sozial- und Integrationssenatorin in Berlin. Der Senat rechnet in der Hauptstadt mit mehreren Tausend Geflüchteten.

Die SPD-Bundestagsfraktion plädierte in Abstimmung mit den europäischen Partnern „alle Maßnahmen zum Schutz flüchtender Menschen aus der Ukraine“ zu ergreifen, teilte der RND mit. Das umfasse die „Unterstützung von Polen, Ungarn, der Slowakei sowie Rumänien im Katastrophenschutz mit Errichtung von Aufnahmestellen bis hin zur Erstversorgung Verletzter“, erklärte Sebastian Hartmann, innenpolitischer SPD-Sprecher, gegenüber dem RND. Die Bundesrepublik werde ihren Teil zu einer schnellen und unkomplizierten Aufnahme von Schutzsuchenden leisten.

Weltweit zeigen die Menschen Solidarität mit der Ukraine, rufen zu friedlichen Demonstrationen und Spendenaktionen auf. Das Brandenburger Tor erstrahlte am Donnerstag (24.02.2022) in den ukrainischen Nationalfarben blau-gelb. Auch in anderen Orten auf der Welt wurden Bauwerke angeleuchtet. (kas mit dpa-Material) *fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA

Auch interessant

Kommentare