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Kosten für Sozialhilfe steigen

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Armut in Deutschland (Symbolfoto)
Armut in Deutschland (Symbolfoto) © epd-bild/Steffen Schellhorn

Der mit Abstand größte Ausgabenposten ist die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen, errechnet das Statistische Bundesamt.

Die Sozialhilfeausgaben in Deutschland sind im vergangenen Jahr um 4,5 Prozent gestiegen. Bundesweit wurden netto 29 Milliarden Euro ausgegeben, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Der mit Abstand größte Ausgabenposten war die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen (16,5 Milliarden Euro), was einem Anteil an den Gesamtausgaben von 56,8 Prozent entspricht. Die Kosten stiegen hier um 5,3 Prozent im Vergleich zu 2015. Die Deutsche Stiftung Patientenschutz sagte, die Gesamtzahlen belegten, dass Pflege arm mache und forderte Gegenmaßnahmen der Politik.

Für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung gab die öffentliche Hand 6,1 Milliarden Euro aus (plus 2,4 Prozent). In die Hilfe zur Pflege flossen den Angaben nach 3,8 Milliarden Euro (plus 6,4 Prozent). 1,4 Milliarden Euro gaben die Ämter für die Hilfe zum Lebensunterhalt aus (plus 2,3 Prozent). Für Hilfen zur Gesundheit, zur Überwindung sozialer Schwierigkeiten sowie die Hilfe in anderen Lebenslagen wurden demnach zusammen 1,2 Milliarden Euro ausgegeben (plus 1,9 Prozent).

„Pflege macht arm“

Von der Gesamtsumme der Zahlungen entfielen auf das frühe Bundesgebiet rund 24 Milliarden Euro, in die neuen Länder samt Westberlin flossen knapp fünf Milliarden Euro. Grundlage für die Zahlung von Sozialhilfe ist das Sozialgesetzbuch XII.

Eugen Brysch, Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, kritisierte: „Pflege macht arm. Mit einem Anstieg um 6,4 Prozent übernimmt die Hilfe zur Pflege die traurige Spitzenposition.“ Immer weniger pflegebedürftige Menschen könnten für ihren eigenen Unterhalt sorgen. Fast die Hälfte der Pflegeheimbewohner ist demnach auf den Staat angewiesen.

„Das ist demütigend, aber von der Politik in Kauf genommen“, erklärte Brysch. Denn die gedeckelten Leistungen der Pflegeversicherung setze allein der Gesetzgeber fest. „Das Modell Teilkasko funktioniert aber nicht. Man muss kein Schwarzmaler sein, um zu wissen, dass die Pflegereform diesen Anstieg nicht grundsätzlich stoppen wird.“ Brysch rief die Bundesregierung auf, „die Pflege in Deutschland zukunftsfähig zu machen“. (epd)

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