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Konkurrenz für die Schlachtrösser

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Von: Karl Doemens

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Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag Frank-Walter Steinmeier will die Partei verjüngen.
Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Bundestag Frank-Walter Steinmeier will die Partei verjüngen. © dpa

Frank-Walter Steinmeier will mit jungen Abgeordneten die Regierungspolitik der Zukunft erarbeiten. Bei den Funktionsträgern der Fraktion stößt die fernsehtaugliche Verjüngung des Personals auf begrenzte Begeisterung.

Über mangelnde persönliche Popularität kann sich Frank-Walter Steinmeier nicht beklagen. Gerade erst ist der SPD-Fraktionschef beim ARD-Deutschlandtrend als beliebtester Politiker des Landes ausgemacht worden. Seine Partei hat davon freilich bislang wenig. Sie dümpelt bei Umfragen unter der 30-Prozent-Marke herum. Und die Genossen im Bundestag werden öffentlich kaum wahrgenommen, seit sie auf der Oppositionsbank sitzen.

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Das soll sich nach Steinmeiers Willen nun ändern. „Deutschland ist politisch führungslos“, schrieb er an die Abgeordneten: „Kritik daran ist nicht mehr genug. Wir müssen uns auf neue Regierungsverantwortung vorbereiten.“ Steinmeier, ganz Verwaltungsmann, will dazu ein Programm „Deutschland 2020“ erarbeiten.

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Doch nicht nur neue Ideen, sondern auch neue Gesichter will der Fraktionschef präsentieren: Als Leiter von Projektgruppen kommen vor allem dem 36-jährigen Hessen Sören Bartol, der 43-jährigen Hamburgerin Aydan Özoguz, dem 35-jährigen Thüringer Carsten Schneider und der 36-jährigen Pfälzerin Sabine Bätzing prominente Bedeutung zu.

Bei den Funktionsträgern der Fraktion stößt die fernsehtaugliche Verjüngung des Personals auf begrenzte Begeisterung. „Das ist eine Schnapsidee“, unkt ein Fachsprecher. Vor allem die neun Vize-Fraktionschefs grummeln. Auf diesen Posten sitzen nicht nur Schlachtrösser wie Joachim Poß, sondern auch Abgeordnete wie Axel Schäfer oder Dagmar Ziegler, die es schon bislang kaum in die Tagesschau schafften. Dafür könne Steinmeier nichts, heißt es in dessen Umgebung: „Konkurrenz belebt das Geschäft.“

Inhaltlich sollen die Projektgruppen eine regierungstaugliche Energie- und Verkehrs-, Arbeitsmarkt-, Integrations- und Finanzpolitik entwickeln. „Wir wollen nicht die Fehler der Vergangenheit wiederholen und 2013 unvorbereitet sein“, sagt Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann. „Nah an der Realität“ müssten die Konzepte sein, fordert Steinmeier und versucht sich damit unterschwellig auch von den Grünen abzugrenzen.

Bei drei Enthaltungen unterstützte die SPD-Fraktion Steinmeiers Offensive. Zuvor hatten die Abgeordneten ihrem Frontmann freilich eine Niederlage bereitet: Statt der von ihm favorisierten Ex-Justizministerin Brigitte Zypries wählten sie Christine Lambrecht in die Riege der Vize-Fraktionschefs. Lambrecht gehört zum Ypsilanti-Lager und hatte sich 2009 gegen Steinmeiers Wahl zum Fraktionschef gewandt.

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