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Freundliche Begrüßung vor dem Pariser Élysée-Palast: Emmanuel Macron und Angela Merkel.

Frankreich

Konflikte bleiben außen vor

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Bei einem Arbeitsbesuch von Angela Merkel bei Frankreichs Präsident Macron zeigen sich beide bewusst einig.

Die Mienen waren so heiter-freundlich wie der Pariser Himmel – und wie um die guten Bande zwischen der deutschen Kanzlerin und dem französischen Präsidenten noch zu unterstreichen, legte er ihr beim Abtreten kurz die Hand auf die Schulter. So blieb den Kameras dieser kurze, aber vertraut wirkende Körperkontakt als letztes Bild zurück.

Angela Merkels gestriger Besuch in der französischen Hauptstadt diente der binationalen Abstimmung bei wichtigen aktuellen Themen von den Beziehungen zu den USA bis zum bevorstehenden Brexit. Die Bundeskanzlerin zeigte sich offen für eine Verschiebung des britischen EU-Austritts, wenn das Land mehr Zeit brauche. Macron nahm wie üblich eine härtere Haltung ein: „Für die Briten ist die Zeit gekommen, sich zu entscheiden“, sagte er. Ein Aufschub löse die Probleme nicht. Eine erneute Verhandlung des Abkommens schloss er aus.

Die Begegnung folgte gut einen Monat auf die Unterzeichnung des Aachener Vertrags durch Merkel und Macron. Das Dokument, das als Ergänzung des historischen Élysée-Vertrags von 1963 gilt, legt eine stetige Intensivierung der deutsch-französischen Beziehungen fest.

Diesem Willensbekenntnis stehen aber Konflikte entgegen wie jener um die Gaspipeline Nord Stream 2, die russisches Gas durch die Ostsee nach Deutschland bringen soll. Erst in letzter Minute akzeptierte Paris einen Kompromiss. Bei der Schaffung einer Digitalsteuer, die Frankreich EU-weit forderte und nun mangels Zustimmung zunächst im Alleingang beschloss, bremste wiederum Berlin. Dennoch versicherte Merkel am Mittwoch, Deutschland habe sich kompromissbereit gezeigt. In der Tat soll das Thema auf OECD-Ebene vorangetrieben werden und bis 2021 eine EU-weite Abgabe kommen.

Zu den besonders umstrittenen Themen gehört die im Aachener Vertrag festgeschriebene Suche nach einer „gemeinsamen militärischen Kultur“ und Politik der Rüstungsexporte. Ein gemeinsames Waffensystem soll entstehen. Die Details für die Ausgestaltung einer „europäischen Armee“ stehen allerdings noch aus, die Macron gerne in Krisengebiete schicken würde, während Berlin dem zurückhaltend gegenübersteht.

Auch der Streit um die Lieferung von Rüstungsexporten nach Saudi-Arabien, welche Frankreich anders als Deutschland nach den Vorwürfen der Ermordung des saudischen Journalisten Jamal Kashoggi nicht einstellte, illustrierte unterschiedliche Herangehens- und Sichtweisen. Medienberichten zufolge arbeitet die deutsche Bundesregierung an einer Vereinbarung, nach der man einander nicht daran hindert, gemeinsam entwickelte Kriegswaffen an andere Länder zu liefern.

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