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Selten so gelöst: Kanzlerin Merkel wird nachgesagt, dass sie die Termine bei der Bundespressekonferenz gerne absolviert hat.
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Selten so gelöst: Kanzlerin Merkel wird nachgesagt, dass sie die Termine bei der Bundespressekonferenz gerne absolviert hat.

Angela Merkel

Kompromisslos kompromissbereit

  • Anja Maier
    VonAnja Maier
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Bundeskanzlerin Angela Merkel stellt sich ein letztes Mal den Fragen der Medienleute bei der Sommer-Pressekonferenz.

Jedes Jahr im Hochsommer kommt Angela Merkel in die Bundespressekonferenz. Die Kanzlerin stellt sich dann den unterschiedlichsten Fragen der deutschen und internationalen Medien; es geht um aktuelle Politik, um die großen globalen Fragen und immer auch ein wenig um sie selbst. In dem Pressesaal mit der blauen Wand ist zum Beispiel am 31. August 2015 Merkels programmatischer Satz „Wir schaffen das“ gefallen, mit dem die Kanzlerin weltberühmt wurde.

An diesem Donnerstag im Juli 2021 jedoch ist etwas anders. Denn das hier ist Angela Merkels letzte Sommer-Pressekonferenz. Nach sechzehn Jahren verlässt sie selbstbestimmt das Kanzleramt. Der Abschied ist endgültig. Fragen nach ihrem politischen Wirken, nach Fehlern und Höhepunkten werden deshalb diesmal besonders häufig gestellt. Merkel ist aber auch gefordert, auf tagesaktuelle Fragen zu antworten.

Beim Thema Nordstream 2 verteidigt sie die gerade bekannt gewordene Einigung mit der US-Regierung als „guten Schritt“. Auf die Kritik vor allem aus osteuropäischen Ländern erwidert sie: „Die russische Seite hat mir gesagt, dass sie Energie nicht als Waffe einsetzen will.“ Und weiter: „Wir sind nicht wehrlos.“ Schließlich habe US-Präsident Bidens Administration Sanktionen gegen Russland in Aussicht gestellt, sollte der Status der Ukraine als Gastransitland in Gefahr geraten. Merkel mahnte, dass man mit Russland trotz aller Differenzen im Gespräch bleiben müsse.

Weitere Großthemen sind die deutsche Klimapolitik im Zusammenhang mit dem Bundestagswahlkampf sowie Merkels politisches Vermächtnis. Gemessen an dem Ziel, den weltweiten Temperaturanstieg auf zwei Grad, möglichst sogar auf 1,5 Grad, zu begrenzen, sei während ihrer Kanzlerschaft „nicht ausreichend viel passiert“, räumt Merkel ein.

Merkel: Etwas holpriges Bekenntnis zur CDU

Für sich selbst beansprucht sie, „dass ich sehr viel Kraft für den Klimaschutz aufgewandt habe. Und trotzdem bin ich ja mit wissenschaftlichem Verstand ausreichend ausgerüstet, um zu sehen, dass die objektiven Gegebenheiten erfordern, dass man in dem Tempo nicht weiter machen kann, sondern schneller werden muss.“ Während ihrer gesamten Kanzlerschaft habe sie weltweit Widerstand gegen effizienten Klimaschutz erlebt.

Ihre eigene Partei mahnt sie, mit den Belastungen durch die künftige Klimapolitik transparenter umzugehen. Klima- und Energiepolitik werde alle gesellschaftlichen Bereiche betreffen. Wichtig sei deshalb, möglichst viele Menschen mitzunehmen.

Nach ihren Plänen für die Zeit nach der Politik gefragt, antwortet Angela Merkel gewohnt sachlich. Noch sei sie als Bundeskanzlerin stark gefordert, „das wird sich bis zum letzten Tag meiner Amtszeit so fortsetzen“. Aber klar, die Zeit danach werde kommen und sie werde damit schon etwas anzufangen wissen.

Sorgen macht Merkel die zunehmende Spaltung der Gesellschaft. Gefühle und Emotionen würden mit Fakten vermischt, das sei nicht gut für notwendige Debatten. „Die Gesprächsbereitschaft muss erhalten bleiben“, sagt Merkel, „wenn nicht, endet die Möglichkeit, Brücken zu bauen.“ Das sehe sie mit Sorge, auch in anderen Ländern. Nach ihrer Überzeugung sei der Kompromiss das konstitutive Element jeder Demokratie.

Gelächter gibt es bei ihrer Antwort auf die Frage, wo sie den Abend der Bundestagswahl am 26. September verbringen werde. „Ich werde schon Verbindung zu der Partei haben, die mir nahe… deren Mitglied ich bin“, sagte sie. Umständlich korrigiert sie: „Also, sie steht mir nahe, und ich bin ihr Mitglied.“ Man dürfe das, sagt Merkel, als „doppeltes Bekenntnis“ verstehen. Die Frau, die das sagt, war immerhin achtzehn Jahre lang Bundesvorsitzende eben dieser CDU.

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