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Kompromiss im Kennzeichenstreit

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Von: Thomas Roser

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Kosovo und Serbien beenden ihren Autokennzeichen-Streit vorläufig: Die unwilligen Nachbarn sollen sich nun auf wichtigere bilaterale Fragen konzentrieren, fordern EU und die USA.

Nach dem vorläufigen Ende von Kosovos Autoschilder-Streit konnten sich die beteiligten Streithähne erneut zu Siegern erklären. „Wir haben unsere Autokennzeichen bewahrt und das serbische Volk in Nordkosovo geschützt“, frohlockte Serbiens Unterhändler Peter Petkovic nach dem am Mittwochabend erzielten Kompromiss in Brüssel. Das Abkommen „öffne alle Türen“ für weitere Verhandlungen, vermeldete derweil Kosovos Chefunterhändler Besnik Beslimi. Und der EU-Sonderbeauftragte Josep Borrell sagte, er sei „sehr erfreut“, dass beide Seiten eine „weitere Eskalierung“ vermeiden und sich „auf die Normalisierung ihrer Beziehungen“ konzentrieren wollten.

Schon seit Sommer hatte die Posse um rund 10 000 Autokennzeichen für die im Nordkosovo lebenden Serb:innen nicht nur die Öffentlichkeit der unwilligen Nachbarn, sondern auch die internationale Diplomatie gehörig auf Trab gehalten. Nachdem Hunderte Kosovo-Serb:innen zu Monatsbeginn unter der Regie Belgrads aus Protest ihren Dienst bei der Kosovo-Polizei und in der Justiz quittiert hatten, drohte der Schilderstreit zunehmend aus dem Ruder zu laufen.

Der seit 2008 unabhängige, aber von Serbien noch immer nicht anerkannte Staat Kosovo wollte mit Strafandrohungen die Einführung seiner Autokennzeichen auch im überwiegend serbisch besiedelten Norden seines Territoriums erzwingen. Belgrad wiederum erklärte das Festhalten an den von Serbien ausgegebenen KFZ-Kennzeichnen in Nordkosovo zur nationalen Schicksalsfrage.

Falsche Schilder toleriert

Noch am Montag waren in Brüssel Verhandlungen zwischen Serbien und Kosovo ergebnislos gescheitert. Letztendlich waren es dann die USA, die Pristina dazu bewegten, den nun abgesegneten Kompromiss zu schlucken: Serbien soll keine Kennzeichen mehr ausgeben, Kosovo auf Strafmandate vorläufig verzichten.

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