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Kommunalwahlen

Wie läuft die Kommunalwahl in Hessen ab?

  • Joshua Schößler
    VonJoshua Schößler
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Am 14. März 2021 finden in Hessen die Kommunalwahlen statt. Doch wie genau laufen diese eigentlich ab? Und welche Fehler passieren beim Wählen häufig?

  • Am 14. März 2021 finden in Hessen die Kommunalwahlen statt, doch wie laufen diese genau ab und wer ist wahlberechtigt?
  • Zusätzlich finden bei den auch Bürgermeisterwahlen statt.
  • Es gibt die Möglichkeit, bei den Kommunalwahlen in Hessen auch Kandidaten von der Liste zu streichen.

Hessen – Bei den Kommunalwahlen in Hessen werden die Kreistage, Stadtverordnetenversammlung, Gemeindevertretungen sowie die Ortsbeiräte gewählt. Die kommunalen Vertretungskörperschaften werden in Hessen für eine Dauer von fünf Jahren gewählt. Die Dauer der direkt gewählten Verwaltungsleiter, Bürgermeister beziehungsweise der Landräte beträgt sechs Jahre. So werden im März 2021 zufälligerweise nicht nur die kommunalen Vertretungskörperschaften gewählt, sondern in einigen Kreisen auch die Bürgermeister:innen.

Bei der Kommunalwahl in Hessen 2021 werden zusätzlich auch Bürgermeister:innen gewählt

Gewählt werden können diejenigen, die durch den Wahlleiter spätestens am 79. Tag vor der Wahl vorgeschlagen wurden. Bei der Kommunalwahl in Hessen 2021 wird dieser Termin am 4. Januar 2021 sein. Am 24. Tag vor der Wahl erfolgt dann die Wahlbekanntmachung, die am 18. Februar 2021 stattfinden wird. Anders als in anderen Bundesländern legt die Wahlbekanntmachung in Hessen fest, wer zur Wahl steht. Es können auf dem Stimmzettel also nicht noch zusätzliche Namen eingetragen werden.

Ab dem 1. Februar 2021 beginnt die Briefwahl. Ab diesem Zeitraum werden die notwendigen Briefwahlunterlagen durch die Gemeinden verschickt. Am 12. März 2021 bis 13 Uhr ist der letzte Termin, zu dem man Briefwahlunterlagen noch beantragen kann. Am 14. März um 18 Uhr haben alle Wählerinnen und Wähler ihre Stimmen abgegeben, von da an beginnt die Stimmauszählung. Das endgültige Wahlergebnis soll dann allerspätestens am 26. März 2021 bekannt gegeben werden.

Kommunalwahl: Unterschieden wird zwischen Mehrheits- und Verhältniswahl

In Hessischen Kommunalgesetz gibt es zwei unterschiedliche Wahlverfahren: die Mehrheits- und Verhältniswahl. Bei ersterem ist für den Wahlerfolg entscheidend, dass man die Mehrzahl der Stimmen erhält. Bei letzterem wird die Anzahl der zu vergebenden Mandate entsprechend des Wahlergebnisses verteilt. Wenn kommunale Vertretungsorgane gewählt werden, findet eine Mehrheitswahl nur ausnahmsweise dann statt, wenn es einen Wahlvorschlag gibt. Die Bürgermeister:innen hingegen werden per Direktwahl durch das Mehrheitswahlverfahren bestätigt.

Anzahl der Stimmen bei der Kommunalwahl Hessen hängt von der Größe des Wahlkreises ab

Die Anzahl der Stimmen, die jede wahlberechtigte Person hat, entspricht der Anzahl der zu vergebenden Mandate, die sich ihrerseits nach der Größe des Wahlkreises richten. Wähler:innen können sich bei den vielen zu vergebenden Stimmen entscheiden, ob sie kumulieren oder panaschieren wollen. Kumulieren bedeutet, dass man einer Person mehrere (bis zu drei) Stimmen gibt. Panaschieren bedeutet, dass die wahlberechtigte Person seine Stimmen an Bewerber verschiedener Wahlvorschläge verteilt.

Darüber hinaus hat man die Möglichkeit, ein Listenkreuz zu setzen, um eine größere Anzahl von Stimmen an einen Wahlvorschlag zu vergeben. In diesem Fall kommen sämtliche übrig gebliebene Stimmen der angekreuzten Liste zugute, wobei diese von oben nach unten verteilt werden. Hierbei ist jedoch darauf zu achten, dass man nur ein einziges Listenkreuz macht, da mehrere Listenkreuze einen ungültigen Stimmzettel zur Folge haben. Sind in der angekreuzten Liste weniger Bewerber enthalten, als die wahlberechtigte Person an Stimmen insgesamt zu vergeben hat, gibt es eine sogenannte Reststimmenvergabe.

Eine Wählerin gibt eine Stimme ab.

Bei der Kommunalwahl Hessen kann man Kandidaten auch vom Stimmzettel streichen

Weiterhin hat man in Hessen die Möglichkeit, einen Kandidaten zu streichen. Das bedeutet, dass die gestrichenen Kandidaten keine Stimmen aus dem Kontingent der wahlberechtigten Person bekommen.

Das System der hessischen Kommunalwahl ist komplex, daher passiert es vielen wahlberechtigten Personen, dass sie entweder formal ungültige Stimmen abgeben, oder solche, die formal zwar gültig sind, aber nicht sinnvoll. Einer der häufigsten Fehler ist, bei dem Listenführer anstatt der Liste ein Kreuz zu setzen. Die wahlberechtigte Person wollte vermutlich, dass der angekreuzte Kandidat ins Parlament zieht. Tatsächlich wird aber für die Liste nur eine Stimme gewertet, die restlichen Stimmen verfallen. Der gewählte Kandidat erhält nur unwesentlich höhere Chancen auf einen Wahlsieg. (Joshua Schößler)

Rubriklistenbild: © Arne Dedert/dpa

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