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Wegen Corona findet die Kommunalwahl in Hessen unter besonderen Bedingungen statt.
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Wegen Corona findet die Kommunalwahl in Hessen unter besonderen Bedingungen statt.

Briefwahl und Hygienekonzepte

Kommunalwahl 2021 in Hessen: Das ändert sich durch Corona

  • Luisa Ebbrecht
    VonLuisa Ebbrecht
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Im März 2021 wird in Hessen wieder gewählt. Die Kommunalwahl findet wegen der Corona-Pandemie unter ganz besonderen Bedingungen statt.

Am 14. März 2021 finden die Kommunalwahlen in Hessen statt. Wahlberechtigte können ihre Stimme abgeben, um Vertreter:innen für die Stadtverordnetenversammlung sowie die Mitglieder der Ortsbeiräte und Ausländerbeiräte zu wählen. Durch die Corona-Pandemie findet die Wahl in Hessen unter besonderen Bedingungen statt.

Die erste Herausforderung ergibt sich schon lange vor der Wahl. Viele Mitgliederversammlungen von Parteien werden wegen Corona abgesagt. Das Parteiengesetz sieht allerdings vor, dass Kandidaten nicht in Videokonferenzen oder in digitaler Abstimmung ernannt werden dürfen. Die Kommunalwahl in Hessen ist zwar erst am 14. März 2021, die Kandidaten-Listen der einzelnen Parteien müssen allerdings schon am 4. Januar 2021 stehen.

Kommunalwahl 2021 in Hessen: Mitgliederversammlung wegen Corona unter freiem Himmel?

Der hessische Städte- und Gemeindebund hat für dieses Problem eine passende Lösung parat. Die Mitgliederversammlung der jeweiligen Partei könne nach dem Inhalt der „Fünften Verordnung zur Änderung der Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung“ durchgeführt werden. Die Bewerber müssen demnach nicht zwingend anwesend sein. Zudem könne die Versammlung auch im Freien durchgeführt werden. 

Die Parteien in Hessen waren in den letzten Monaten nicht untätig. Geeignete Orte für die Wahl der Kandidaten mussten in den verschiedenen Städten, Gemeinden und Landkreisen gesucht und Hygienekonzepte erstellt werden. Ein Beispiel nahmen sie sich an den Parteien in Nordrhein-Westfalen. Dort fand die Kommunalwahl unter Corona-Bedingungen schon im September statt. Hier wurden die Parteien kreativ - Open-Air-Kundgebungen und Bürgersprechstunden hinter Plexiglas wurden geplant.

Corona-Hygienekonzept bei der Kommunalwahl 2021 in Hessen

Wenn die Listen der Kandidaten erst einmal stehen, kann die Wahl wie geplant am 14. März 2021 stattfinden. Auch hier sind wegen der Corona-Pandemie Änderungen im Wahlgeschehen zu erwarten. Für den Besuch im Wahllokal muss ein Hygienekonzept erstellt werden. Hygiene-Regeln wie Abstandhalten, Tragen einer Mund-Nasen-Maske und die Nutzung des eigenen Kugelschreibers werden wohl ebenfalls notwendig sein. Zudem kann es wegen hohen Andrangs zu Wartezeiten vor den Wahllokalen kommen.

Wer nicht ins Wahllokal kommen möchte, hat glücklicherweise auch andere Möglichkeiten an der Kommunalwahl 2021 in Hessen teilzunehmen. Schon vor der Corona-Pandemie bestand ein Recht auf Briefwahl. Die Wähler:innen können vor dem Wahltag per Brief ihre Stimme für die jeweiligen Kandidaten abgeben. Besonders attraktiv ist die Möglichkeit vor allem für ältere Menschen und Risikopatient:innen, die Kontakte zum Schutz vor dem Coronavirus meiden wollen.

Kommunalwahl 2021 in Hessen: Mehr Briefwahl durch Corona

Das Land Hessen rechnet mit einem Anstieg der Briefwahlbeteiligung. Schon in den letzten Jahren stieg die Beliebtheit von Wahl zu Wahl an. Grund für die steigende Popularität der Briefwahl könnte unter anderem auch die im Jahr 2008 abgeschaffte Begründungspflicht sein. Durch die Vereinfachung der Bürokratie sollte die Stimmabgabe einfacher und die Wahlbeteiligung gesteigert werden.

Kommunalwahl 2021 in Hessen: Bürgermeisterwahlen wegen Corona verschoben

Bei der Kommunalwahl in Hessen werden neben Vertretern der Stadtverordnetenversammlung auch Bürgermeister gewählt. Bei der Wahl im März 2021 kommen allerdings mehr Bürgermeisterwahlen als geplant hinzu. Aufgrund der Corona-Pandemie entschied die Landesregierung in Hessen im März dieses Jahres, alle 49 Bürgermeisterwahlen die zwischen April und Oktober 2020 stattfinden sollten verschoben werden sollen. Diese Wahlen können frühestens seit dem 1. November nachgeholt werden. Gleichzeitig räumte die hessische Landesregierung allen Gemeindevertretern die Möglichkeit, die Bürgermeisterwahlen am selben Tag wie die Kommunalwahlen stattfinden zu lassen.

Wie die Kommunalwahl 2021 in Hessen unter Corona-Bedingungen ablaufen wird, wird sich zeigen. Beispiele aus anderen Bundesländern wie Nordrhein-Westfalen zeigen, dass eine Wahl trotz Corona möglich ist. Die Parteien in Hessen müssen sich den neuen Gegebenheiten anpassen und das Beste aus der Krisensituation machen. (Luisa Ebbrecht)

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